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Wahl-Abc für Kinder M wie Mandat

Bei der Wahl im September wird entschieden, welche Politikerinnen und Politiker ein Mandat für den Bundestag erhalten. Was ist damit gemeint? Und welche besonderen Rechte sind damit verbunden?
Von Claudia Beckschebe

Wer in den Bundestag gewählt wird, erhält den Auftrag, die Interessen der Wählerinnen und Wähler zu vertreten. Dieser Auftrag heißt auch Mandat. Deswegen nennt man Abgeordnete auch Mandatsträgerinnen oder -träger. Um ihr Mandat gut ausüben zu können, genießen Abgeordnete besondere Rechte: die Immunität und die Indemnität.

Indemnität heißt, dass Abgeordnete nicht bestraft werden dürfen für das, was sie im Parlament sagen, oder für ihr Verhalten bei Abstimmungen. Die Indemnität stellt also sicher, dass die Abgeordneten keine Angst vor Nachteilen haben müssen, wenn sie ihre Meinung frei äußern.

Das Recht auf freie Meinungsäußerung heißt übrigens nicht, dass man gegen andere Menschen hetzen darf. Außerdem sind ver­leumderische Beleidigungen verboten. Man darf also nicht gemeine Lügen über andere verbreiten.

Das Wahl-Abc
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Am 26. September ist Bundestagswahl. Was passiert da eigentlich genau? Und warum ist die Wahl so wichtig? Das Kinder-Magazin »Dein SPIEGEL« erklärt es – von A wie Abgeordnete bis Z wie Zweitstimme. Weitere Teile des Wahl-Abc liest du in den nächsten Ausgaben von »Dein SPIEGEL« oder hier.

Immunität bedeutet in der Politik, dass Abgeordnete nicht ohne Weiteres von der Polizei oder von Gerichten verfolgt werden können. Das heißt also, wenn Abgeordnete etwas anstellen und vielleicht sogar das Gesetz brechen, darf nicht gegen sie ermittelt werden. Die Begründung dafür: Das Parlament muss immer arbeiten und funktionieren können. Wenn Abgeordnete aber ohne Weiteres verhaftet würden, wäre das Parlament in seiner Arbeit eingeschränkt.

Natürlich bedeutet das aber nicht, dass Abgeordnete machen können, was sie wollen. Wenn sie auf frischer (Straf-)Tat ertappt werden, zum Beispiel bei einem Einbruch, gilt die Immunität nicht. Dann können sie wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger eine ­Strafe ­bekommen. Außerdem kann die Immunität vom Parlament ­aufgehoben werden. Die Immunität gilt in jedem Fall nur so lange, wie die Abgeordneten auch wirklich ein Mandat besitzen. Nach ­Ablauf ihrer Tätigkeit ge­nießen sie die Freiheit vor Strafverfolgung nicht mehr.

Begeht ein Abgeordneter eine Ordnungswidrigkeit, zum Beispiel wenn er sein Auto falsch parkt, muss er wie jede und jeder andere auch ein Bußgeld zahlen.

Für die Ausübung ihres Mandats be­kommen die Abgeordneten Geld, rund 10.000 Euro im Monat. Dieses Geld nennt man »Diäten«. Es hat also nichts mit Abnehmen zu tun, wenn von den Diäten der Abgeordneten die Rede ist. Zusätzlich erhalten sie mehrere Tausend Euro monatlich, um beispielsweise ihre Büromiete oder ihre Fahrtkosten zu bezahlen.

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