Illustration: Mathias Barth

Wahl-Abc für Kinder V wie Versprechen

Die Wahlprogramme der Parteien stecken voller schöner Versprechen. Doch nicht alle davon können nach der Wahl eingelöst werden. Warum das so ist, erklären wir hier.
Von Antonia Bauer

Mehr Kindergeld! Weniger Steuern! Keine Staus mehr auf den Autobahnen! Freier Eintritt in Museen! Vor der Wahl versprechen Politikerinnen und Politiker tolle Sachen, die sie umsetzen wollen, falls sie an die Macht kommen. Sie wollen bewirken, dass man sie wählt, damit sie das Versprochene wahr werden lassen. Das Problem: Mitunter wird daraus nichts.

Vor der Wahl schreibt jede Partei ein Wahlprogramm, in dem sie verkündet, was sie in Deutschland verändern will. Darin gibt es oft ganz konkrete Aussagen: was abgeschafft werden und wohin mehr Geld fließen soll. Häufig werden hier Versprechen gemacht, die möglichst vielen Menschen nutzen sollen.

Das Wahl-Abc
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Am 26. September ist Bundestagswahl. Was passiert da eigentlich genau? Und warum ist die Wahl so wichtig? Das Kinder-Magazin »Dein SPIEGEL« erklärt es – von A wie Abgeordnete bis Z wie Zweitstimme. Weitere Teile des Wahl-Abc liest du in den nächsten Ausgaben von »Dein SPIEGEL« oder hier.

Über einen Beschluss der Regierung, weniger Steuern zu kassieren, würden sich zum Beispiel sehr viele Steuerzahler freuen. Mithilfe der Wahlprogramme erfahren die Wählerinnen und Wähler also, welche Ziele eine Partei verfolgt und welche Positionen sie vertritt.

Wenn die Parteien einmal gewählt sind und die Wahl vorbei ist, gibt es allerdings keine Pflicht, diese Versprechen einzulösen. Dafür gibt es mehrere Gründe. Erstens stellen die Verantwortlichen vielleicht fest, dass die Umsetzung teurer ist als geplant.

Zweitens sind vielleicht nicht genug andere Politikerinnen und Politiker dafür, sodass das Versprechen dann keine Mehrheit für eine Verwirklichung findet. Und drittens ändern manche ihre Meinung während ihrer Amtszeit. So ging das Angela Merkel: Sie beschloss nach der Atomkatastrophe von Fukushima das Ende der Atomkraft in Deutschland, obwohl sie vorher dafür war, Atomkraftwerke länger laufen zu lassen.

Dieser Text erschien in »Dein SPIEGEL« 10/2021.

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