Corona-Soforthilfen So kommen Freiberufler jetzt schnell an Geld
Gastronomen, Künstler oder Fitnesstrainer - kurzum Selbstständige - sind oft gewohnt, Risiken einzugehen. Doch die Unsicherheit, die durch die Coronakrise entsteht, übersteigt jede Planung von Selbstständigen und kleineren Unternehmen. Das hat auch die Bundesregierung eingesehen und ein Hilfspaket verabschiedet. Mit einer Summe von insgesamt 50 Milliarden Euro soll den Betroffenen geholfen werden.
Wie viel Geld bekommt jetzt ein Selbstständiger? Wie kommt man an die Zuschüsse? Wie sollte man mit den nächsten Mietzahlungen umgehen? Rechtsanwalt Niko Härting gibt Antworten im Podcast.
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[00:00:02] Niko Härting Die Zeit, dann von Formular absenden bis zu Geld auf Konto, die ist offensichtlich sehr schnell. Da bemüht man sich innerhalb von drei Tagen die Überweisungen zu tätigen.
[00:00:13] Lenne Kaffka Wie überstehen Selbstständige die Coronakrise halbwegs unbeschadet? Welche Hilfen stehen Ihnen zu? Und vor allem: Wie kommen Freiberufler an die finanzielle Unterstützung? Das ist heute unser Thema bei Smarter leben. Ich bin Lenne Kaffka, und für diese Folge hat mein Kollege Sebastian Spallek mit dem Rechtsanwalt Niko Härting gesprochen.
[00:00:30] Sebastian Spallek Hallo Niko! Schön, dass du dir Zeit genommen hast.
[00:00:33] Niko Härting Hallo Sebastian!
[00:00:34] Sebastian Spallek Die Bundesregierung hat ihr für selbstständige und kleine Unternehmen ein Hilfspaket beschlossen. 50 Milliarden Euro sollen verteilt werden. Wer kann denn überhaupt diese Hilfe in Anspruch nehmen?
[00:00:45] Niko Härting Hilfe in Anspruch nehmen kann jeder Selbstständige, egal, ob jetzt in Person oder auch als Unternehmen mit bis zu zehn Mitarbeitern.
[00:00:57] Sebastian Spallek Okay, gleich mal das Wichtigste. Ein kleines Unternehmen, mit wieviel Geld können die rechnen?
[00:01:02] Niko Härting Mit bis zu fünf Mitarbeitern bekommt man aus Bundesmitteln bis zu 9 000 Euro. Hat man mehr als 5 aber bis zu 10, dann ist die Höchstsumme 15 000 Euro aus Bundesmitteln. Dazu kommen noch dann wiederum Soforthilfen aus Landesmitteln. Die sind aber von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich.
[00:01:24] Sebastian Spallek Also sicher gibt es diese 9000 Euro?
[00:01:25] Niko Härting Sicher gibt es auf jeden Fall 9000 Euro. Das ist richtig.
[00:01:28] Sebastian Spallek Und diese sogenannten Soloselbstständigen, also zum Beispiel Musiker, Yoga-Lehrer und so weiter. Wieviel können die erwarten?
[00:01:36] Niko Härting Die Soloselbstständigen, die logischerweise keine Mitarbeiter haben, weil sie solo sind. Die fallen unter die Höchstsumme von 9000 Euro.
[00:01:45] Sebastian Spallek Wenn ich jetzt selbstständig bin und so einen Zuschuss beantragen möchte, wo kann ich das dann machen? Was sind denn da die einzelnen Schritte?
[00:01:53] Niko Härting Das ist wiederum von Bundesland zu Bundesland verschieden. Die Mittel werden alle über die Länder ausgekehrt, und jedes Land hat eine Stelle definiert, wo man das beantragen kann. Soweit ich das überblicke. Durch die Bank online. In Berlin muss man auf die Seite der Investitionsbank Berlin IBB.de gehen. Da findet man das ziemlich schnell. Dort haben die so eine Warteschleife eingerichtet. Da kann man dann zunächst einmal sehen, wie weit man hinten in der Warteschleife ist. Und dann muss man online warten, bis man dran ist. Wie im richtigen Ladengeschäft muss man geduldig warten, wenn auch nicht mit zwei Meter Abstand. Und dann hat man, glaub ich, 30 Minuten oder 35 Minuten Zeit, um das Formular, was man dann dort bekommt, dann auszufüllen. Wo man versichern muss, dass man bedürftig ist und wo man Angaben zum eigenen Unternehmen, also Mitarbeiterzahl, wie heißt das Unternehmen, wer ist der Geschäftsführer, was die Bankverbindung, Steuernummer und solche Dinge hat. Unter anderem auch das Gründungsdatum des Unternehmens zu notieren. Das überrascht dann viele. Also hier schon mal die Empfehlungen das einmal vorher nachzuschauen. Weil man das manchmal nicht im Kopf hat.
[00:03:09] Sebastian Spallek Das mit dieser Wartezeit, ich habe es in den letzten Tagen auch schon auf Twitter verfolgt. Tausende Selbstständige wollen jetzt natürlich so schnell wie möglich einen Zuschuss beantragen. Wie lange sind denn da die Wartezeiten? Wie schnell kommt man denn überhaupt an sein Geld?
[00:03:22] Niko Härting Da muss man unterscheiden: Die Wartezeit online hat am Wochenende schon bei vielen, viele, viele Stunden gedauert, bis sie dann tatsächlich dran waren. Dann gab es auch ein paar technische Probleme, mal zwischendurch. Das wird sich aber sicherlich ein bisschen entspannen. Ich spreche von Berlin, und in Berlin gibt es Berichte, dass Leute schon am Samstag das Geld gehabt haben.
[00:03:43] Sebastian Spallek Ach, tatsächlich.
[00:03:45] Niko Härting Das geht sehr schnell. Das wird vorbildlich unbürokratisch ausgezahlt. Die Gelder werden ja auch dann von vielen wirklich ganz bitter und dringend gebraucht.
[00:03:53] Sebastian Spallek Müssen die Selbstständigen das eigentlich wieder zurückzahlen?
[00:03:56] Niko Härting Nein, das ist kein Kredit. Nein, es ist kein Kredit. Es ist ein sogenannter verlorener Zuschuss, den man behalten kann. Allerdings behalten sich die Zuwendungsstellen dann nochmal eine Prüfung vor, ob da tatsächlich Bedürftigkeit bestanden hat, weil das können die natürlich nicht überprüfen. Es erfolgt alles auf eine Art von Eigenangaben. Man muss damit rechnen, dass man da nochmal, dann, wenn sich die Dinge wieder entspannt haben, dass man dann noch einmal aufgefordert wird, Nachweise zu bringen, dass man tatsächlich den Bedarf hatte.
[00:04:27] Sebastian Spallek Stichwort Nachweise. Was sind denn da die Voraussetzungen, um überhaupt Hilfe in Anspruch zu nehmen? Ich beziehe mich jetzt mal auf Unternehmen, die schon vor der Krise finanzielle Schwierigkeiten hatten. Können die dann auch Geld beantragen?
[00:04:40] Niko Härting Man muss erklären, dass man aufgrund der Coronakrise jetzt in Schwierigkeiten ist. Das muss man erklären. Das kann natürlich nicht überprüft werden. Und es wird sicherlich auch Fälle geben, wo es Missbrauch gibt. Es ist ja gar nicht auszuschließen. Aber es gibt jetzt im Augenblick keine Überprüfungen. Das ist auch sehr vernünftig, weil wir es ja hier wirklich mit gewiss Millionen Betroffenen zu tun haben, die im Augenblick nicht so richtig wissen, wie sie ihre nächste Miete bezahlen sollen.
[00:05:08] Sebastian Spallek Genau deswegen. Also mal ehrlich, niemand weiß, wie lange diese Krise jetzt noch andauern wird. 9000 Euro sind jetzt auch für Soloselbstständige nicht so viel Geld. Gerade wenn die kein finanzielles Polster haben. Manche haben ja beispielsweise ein eigenes Atelier oder ein Studio, für das dann auch Miete fällig wird. Welche finanziellen Hilfen kommen denn sonst noch in Frage?
[00:05:28] Niko Härting Finanzielle Hilfen für die Soloselbstständigen, da sieht es nicht so gut aus. Theoretisch gibt es noch Möglichkeiten Überbrückungskredite und ähnliches zu beantragen, also Kreditmittel zu beantragen. Das eine schließt das andere nicht aus. Darin laufen die Dinge aber nicht so schnell, weil man da in aller Regel über die Hausbanken gehen muss. Ganz konkret der Yoga-Lehrerin oder dem Veranstaltungstechniker, dem Selbstständigen, wenn man dem sagt, nimmt einen Kredit auf, dann guckt er einen erst einmal an und sagt, wovon soll ich jetzt das noch zurückzahlen in der momentanen Situation, die ja eine Situation der Ungewissheit ist, wo auch niemand weiß, wie lange das dauert. Da ist den meisten Leute überhaupt nicht geholfen mit Krediten.
[00:06:08] Sebastian Spallek Dann gibts sonst noch welche Möglichkeiten, laufende Kosten einzusparen? Irgendwelche Steuererleichterungen?
[00:06:13] Niko Härting Wir empfehlen auch ein ganz, ganz wichtiger Hinweis. Der April fing ja jetzt gerade an. Wir empfehlen auch Mietzahlungen, Gewerbemietzahlungen. Jedenfalls dann nur unter Vorbehalt zu zahlen, wenn man von einer Schließung betroffen ist. Das betrifft etwa die Gastronomen und Einzelhändler. Da ist die Rechtslage nämlich so, dass es keineswegs gesichert ist, dass die Mieter dann noch Miete bezahlen müssen.
[00:06:36] Sebastian Spallek Ach, tatsächlich werden vielleicht die Mieten ausgesetzt?
[00:06:40] Niko Härting Es gibt dort, das ist eine ganz, ganz schwierige Rechtsfrage, die sich da stellt, weil wir solche Fälle in den letzten 75 Jahren nicht gehabt haben. Bei Mängeln der Mietsache kann der Mieter die Miete mindern, und wenn sie gar nicht zu benutzen ist, kann er sie sogar auf null mindern, muss gar keine Miete bezahlen. Das ist im Augenblick nicht sicher prognostizierbar. Prognostizierbar ist nur, dass es in Zukunft mit Sicherheit Gerichtsprozesse geben wird um die Frage, wer hier eigentlich das Risiko tragen muss: Vermieter oder Mieter. Und da das sicher ist, muss man derzeit allen empfehlen, ihre Miete unter Vorbehalt zu bezahlen, weil, wenn man sie nicht unter Vorbehalt bezahlt, man dann das zusätzliche Problem hat, dass man es nachher heißen könnte: Man hat durch die einfache Zahlung, die widerspruchslos Zahlung hat, man hat man auf diesen Einwand verzichtet.
[00:07:28] Sebastian Spallek Okay, also man soll Miete unter Vorbehalt überweisen. Aber wie funktioniert das?
[00:07:34] Niko Härting Das heißt, dass man entweder auf den Überweisungsträger bzw. online in das Formular einträgt: Zahlungen unter Vorbehalt der Rückzahlung. Das reicht schon aus, oder dass man eine entsprechende Mail, einen entsprechenden Brief oder entsprechendes Fax an seinen Vermieter schreibt, dass man um Verständnis bittet, dass man angesichts der unklaren Rechtslage sich die Rückzahlung der Miete vorbehält, wenn sich mal herausstellen sollte, dass es Mietminderungsrecht gibt.
[00:07:57] Sebastian Spallek Auf der Seite eurer Kanzlei. Da habt ihr ja schon am 16. März eine Corona-Hotline angeboten für besorgte Selbstständige. Da gab es schon eine kostenlose Rechtsberatung. Wie lange hat es denn eigentlich gedauert, bis sich die ersten Selbstständigen gemeldet haben und die so eine Beratung wollten?
[00:08:13] Niko Härting Wir hatten das noch gar nicht publiziert, da hatten wir schon die ersten Anfragen, weil man das irgendwie zufällig auf unserer Webseite gefunden hatte. Der Andrang war gerade am Anfang enorm, weil die Verzweiflung bei den Beteiligten enorm war. Also einfach nur mal, um ein Beispiel aus dem Leben zu erzählen: eine Künstlerin, die am Theater einen Auftritt hat und an dem Abend erfährt, dass das ihr letzter Auftritt sein wird. Diese Einkommensquelle war von einem Tag auf den anderen weg. Gleichzeitig war auch ihr Zweitjob weg: Yoga-Lehrerin im Fitnessstudio, weil die Fitnessstudios geschlossen wurden, und der dritte Job, nämlich Gesangsunterricht in der Musikschule, war auch weg, weil die Musikschule geschlossen war. Das alles über Nacht. Das hat natürlich die Betroffenen, und da sprechen wir wirklich von Hunderttausenden. Das hat natürlich zur schieren Verzweiflung erst erstmal gebracht, weil am 16. März es auch keinerlei Anzeichen dafür gab, dass da irgendwelche Hilfsprogramme am anrücken waren. Die Hilfsprogramme sind dann eigentlich erst eine Reaktion gewesen auf den gewaltigen Aufschrei, dem es dann gegeben hat, bei den vielen, vielen Soloselbstständigen. Überhaupt das Wort so Soloselbstständige ist überhaupt erst in der Woche entstanden, weil man da nämlich eigentlich auch erst so richtig vor Augen geführt bekommen hat, wie viele es davon gibt. Es ist eine Personengruppe, auf jeden Fall in einer Großstadt wie in Berlin sprechen wir da von Hunderttausenden. Die haben keine richtige Lobby, die haben überhaupt gar keine Absicherung und sind ja jetzt erst einmal von dem einen Tag zum nächsten völlig ins Leere gefallen. Und da war es auch dann erstmal ein recht schwacher Trost, dass man gesagt hat: Ihr könnt jetzt alle Hartz IV beantragen, weil das natürlich sofort Ängste ausgelöst hat, dass man da jetzt in bürokratische Mühlen herein gerät und weil es auch viele gegeben hat, deren Stolz dadurch sehr stark berührt war, weil sie eigentlich gewohnt waren oft auch mehr schlecht als recht, aber schon seit vielen, vielen Jahren selbstständig über die Runden zu kommen und plötzlich sahen sie sich da in die Position versetzt, dort quasi als Bittsteller beim Staat um Hilfe zu fragen. Das ist eine sehr, sehr, sehr, sehr verzweifelte Situation für viele Betroffene gewesen.
[00:10:19] Sebastian Spallek Ich will jetzt auch kein Pessimist sein. Aber denkst du dieses Hilfspaket der Regierung, damit ist das Problem jetzt erst einmal abgehakt oder steht uns da noch härtere Zeiten an. Gerade für Selbstständige?
[00:10:30] Niko Härting Da sollten wir jetzt mal nicht zu sehr spekulieren, weil das natürlich jetzt davon abhängt, wie lange die Schließungen, die Ausgangsbeschränkungen, wie lange die jetzt noch dauern. Wir können im Augenblick nur sicher davon ausgehen, dass es bis zum 19. April dauert. Wenn danach, nach und nach wieder das Rad zurückgedreht wird, dann werden das sicherlich die Beteiligten jetzt auch unterstützt durch das Soforthilfeprogramm überleben, jedenfalls die meisten. Wenn das länger dauert, dann wird es natürlich kritisch. Aber das gilt ja für die eigentlich für die Wirtschaft überall.
[00:11:06] Sebastian Spallek Aber können Sie das Hilfspaket theoretisch nochmal aufgestockt werden?
[00:11:08] Niko Härting Da wird es sicherlich, wenn das über den 20. April hinaus dauert mit den Schließungen, dann werden mit Sicherheit die Rufe losgehen, diese Hilfen aufzustocken oder zu erneuern.
[00:11:21] Sebastian Spallek Du hast ja jetzt wahrscheinlich mit ziemlich vielen Selbstständigen gesprochen. Gibt's da vielleicht eine Branche, die ganz besonders unter der Krise leidet?
[00:11:29] Niko Härting Ich weiß gar nicht, wo ich da anfangen soll. Also alle, die es ganz stark getroffen hat, ist natürlich den gesamten Bereich Kultur. Also alle Kulturschaffenden, die ja nun sowieso nicht in Reichtum leben. Das wissen die meisten nicht. Aber auch ein Sänger oder eine Schauspielerin. Selbst wenn die einen guten Namen hat, dann ist es auch in guten Zeiten so, dass es da immer mal Zeiten gibt, wo die jetzt gar keine Aufträge haben. Also da sind die Polster da durchaus auch gar nicht vorhanden. Die trifft es natürlich besonders bitter. Vor allen Dingen wegen der Ungewissheit. Das ist in einer ganz, ganz, ganz, ganz schlimmen Situation. Und ganz, ganz stark betroffen ist natürlich neben der Gastronomie, wo es auch verheerend ist. Natürlich sind natürlich auch alle, die von Veranstaltungen, von Events leben, und das sind unglaublich viele. Und auch im Medienbereich. Wo gibts heute eigentlich noch einen festangestellten Kameramann? Da gibt es ganze Bereiche, wo es nur so wimmelt von den Soloselbstständigen. Und das wird einem eigentlich jetzt in dieser Krise erst so richtig bewusst.
[00:12:38] Sebastian Spallek Hatte ich auch irgendwie überrascht, wie viele Soloselbstständige es dann gibt?
[00:12:42] Niko Härting Mich hat das jetzt nicht so überrascht, weil ich einfach beruflich und auch privat sehr viele kenne, die in dieser Situation sind. Aber ich habe den Eindruck jedenfalls anfangs gehabt, dass das in der Politik viele überrascht hat, dass da immer noch so ein bisschen die Vorstellung war, dass die Wirtschaft so funktioniert, wie sie im 20. Jahrhundert funktioniert hat und noch nicht so ganz angekommen war. Das ist jetzt auch keinesfalls so, ist, dass die Soloselbstständigen immer nur die sind, die quasi zwangsweise selbstständig gemacht werden. Also Scheinselbständige sind, sondern dass die Soloselbstständigkeit auch für viele eine bewusste Entscheidung gewesen ist, sich auf eigene Füße zu stellen. Und um mal ein Beispiel zu nennen, was ich mir tatsächlich durchdacht hat. Unglaublich, das ich ja gar nicht gedacht haben. Wir haben sage und schreibe in der ersten Woche sechs selbstständige Köche in der Beratung gehabt. Jetzt denkt man vielleicht, naja, das waren jetzt irgendwie welche, die keine Anstellung gefunden haben. Aber weit gefehlt. Wenn man sich Gastronomie auskennt, weiß man, dass nichts besuchter ist als die Köche. Absolute Mangelware. Mit den sechsten zu sprechen war die Geschichte immer dieselbe. Die waren mal irgendwann in Anstellung. Da hatten dann aber gemerkt, dass sie in der Selbstständigkeit mehr Geld verdienen können. Wenn sie sich nämlich dann für Veranstaltungen, für Messen, für Tagungen einfach buchen lassen. Dann können Sie viel, viel mehr Geld verdienen als mit einem mageren ein Einkommen, eines Kochs in der Gastronomie. Und wenn man so unterwegs ist, dann kann man sich so ungefähr ausmalen, wie das psychologisch ist, wenn man dann auf einmal völlig auf dem Trockenen sitzt.
[00:14:22] Niko Härting Niko, vielen Dank, und ich glaube, dein Job als Rechtsanwalt ist gerade nicht bedroht, oder?
[00:14:30] Niko Härting Der ist gerade, wir haben gut zu tun. Das ist richtig so. Aber es gibt auch durchaus, ich höre auch durchaus von Arbeitskollegen, die auch betroffen sind. Weil Anwälten geht es immer dann gut, wenn es seinen Mandanten auch gut geht.
[00:14:44] Sebastian Spallek Klar, vielen Dank dir!
[00:14:46] Niko Härting Sehr gerne!
[00:14:47] Lenne Kaffka Noch mehr Infos zu den aktuellen Entwicklungen der Coronapandemie hören Sie jeden Tag ab 18 Uhr im SPIEGEL Update. Auch dort beantworten wir immer eine Frage unserer Leserinnen und Leser. Und die nächste Smarter leben Episode gibts dann morgen, auch dann wieder mit einem Thema das den Alltag in der Coronakrise betrifft. Falls Sie uns dazu auch eine Frage schicken wollen, dann schreiben Sie einfach an smarterleben@spiegel.de. Und wir versuchen dann hier im Podcast eine Antwort darauf zu finden. Diese Folge wurde produziert von Sebastian Spallek. Unterstützt wurde er von Matthias Kirsch, Yasemin Yüksel und mir. Unsere Musik kommt von audioBOTIQUE. Tschüss, bis morgen!
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