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Design des 911: Porsche verliert Rechtsstreit gegen Modellautohersteller
Porsche

Ein Modellautohersteller darf den Porsche 911 ohne Lizenz nachbauen - das hat das Luxemburger EU-Gericht entschieden. Dabei urteilten die Richter auch über das Design des Wagens.

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rosinenzuechterin 06.06.2019, 12:29
1. Kampf gegen Werbung durch Dritte?

Porsche sollte doch eigentlich froh sein, wenn ein Spielzeughersteller die Nachwuchswerbung übernimmt und kleine Jungs (und vielleicht auch Mädchen) schon frühzeitig mit dem Mythos Porsche infiziert. Dagegen muss man doch keine Rechtsstreitigkeiten führen.

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sku121212 06.06.2019, 12:51
2. @ rosinenzuechterin

Problematisch ist hier, dass Porsche nicht kontrollieren kann was für eine Qualität diese Modellautos haben.
Nun könnte das qualitativ schlechtere Modell Vorurteile gegenüber dem Porsche Wagen erzeugen, weil es ja so ähnlich ausschaut.
Dies könnte man aber auch auf andere Faktoren übertragen wie Verarbeitung, Langlebigkeit,...

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blue_surfer77 06.06.2019, 12:53
3. unzureichend erklärt!

Das sollte besser erklärt werden, z.b. durch einen Patentanwalt, nicht durch einen Journalisten, der sich nicht auskennt. Üblicherweise erlischt der Schutz für kreative Leistungen, also auch Design, 70 Jahre nach Tod des Schöpfers. Warum das hier anders ist, ist unzureichend, völlig unzureichend erklärt. Selbst wenn der Schutz eines neuen Modells wegen zu geringer Unterscheidbarkeit nicht gegeben sein sollte, greift immer noch der Schutz des original 911. Außer der Designer ist seit mehr als 70 Jahren tot. Wie verhält sich das. Nacharbeiten. Aber zuerst mal setzen, 6.

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grusswillis 06.06.2019, 13:02
4. Ohne die raffgierige Autobranche...

... in Schutz nehmen zu wollen: doch, man sollte dagegen vorgehen. Denn erstens verdienen die Hersteller nichts an unlizensierten Produkten (und wir wollen doch nicht, dass Porsche und Co. verarmen). Und zweitens ist der Mythos dahin, wenn dem Jungen (oder Mädchen) die Reifen ihres Porsches abfallen oder der Lack zerkratzt, weil die Qualitätskontrolle in China nicht richtig funktioniert hat.
Luxusprobleme für Konzerne, die von der Politik schon so arg gebeutelt sind...

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niroclean 06.06.2019, 13:05
5. ....es ist doch eine Frechheit....

...das ein Automobilhersteller einem Modellautoanbieter verbieten kann seine Autos als Miniatur nachzubauen.
Es ist klar das ein reales Auto nicht nachgebaut werden darf, aber Modelle etc. haben nichts mit dem geistigen Eigentum zu tun.

Es ist sowieso rätselhaft warum man den Automobilherstellern soviel Rechte einräumt - keiner darf (ohne Genehmigung) das Logo auf etwas anderes z.B. T-Shirts drucken, aber die Öffentlichkeit zwingt man ungefragt, sich diverse Logos die oft groß an der Front der Automobile prangen, ansehen zu müssen. Da gibt es kein Gleichgewicht der Rechte.
Patente, Marken, Geschmacksmuster dienen oft nur dem Zweck der Monopolisierung und müssten viel strenger eingetragen werden und dann auch nur für die ein bestimmtes Produkt z.B. Automobilfertigung.

Denn Konzerne die genügend Geld haben lassen sich alles auch für bspw. Lederwaren, Porzellan, Druckerzeugnisse usw. eintragen - also eine Quasi-Monopolisierung. Damit wird die Individualität eingeschränkt, günstigere Produkte vom Markt gehalten und man kann sich noch die Tasche mit Lizenzgebühren füllen. So funktioniert Kapitalismus!

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Patenting 06.06.2019, 13:05
6. Designschutz ist grundsätzlich zeitlich begrenzt - deshalb!

Kleine Erläuterung bzw. Richtigstellung:

Durch Eintragung geschützze Desgins (früher "Geschmacksmuster") haben eine maximale Schutzdauer von 20 Jahren. Neu angemeldete Designs müssen neu und hinreichend anders sein als vorbekannte alte Desings. Man kann also sein altes Design (hier: Form des 911) nach Ablauf der Schutzdauer nicht einfach wieder nochmals anmelden. Deshalb wurde das Porsche das Designrecht auf Antrag zurecht aberkannt.

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Patenting 06.06.2019, 13:12
7.

Zitat von blue_surfer77
Das sollte besser erklärt werden, z.b. durch einen Patentanwalt, nicht durch einen Journalisten, der sich nicht auskennt. Üblicherweise erlischt der Schutz für kreative Leistungen, also auch Design, 70 Jahre nach Tod des Schöpfers. Warum das hier anders ist, ist unzureichend, völlig unzureichend erklärt. Selbst wenn der Schutz eines neuen Modells wegen zu geringer Unterscheidbarkeit nicht gegeben sein sollte, greift immer noch der Schutz des original 911. Außer der Designer ist seit mehr als 70 Jahren tot. Wie verhält sich das. Nacharbeiten. Aber zuerst mal setzen, 6.
Eingetragene Designs (früher "Geschmacksmuster")sind nicht zu verwechseln mit Werken der angewandten Kunst, für die es tatsächlich sehr lang Urheberrechtsschutz gibt. Im bereichd es Industriedesigns ist die Anerkennung als Kunstwerk im Sinne des Urheberrechts äusserst selten - z.B. berühmte Bauhaus-Möbel.

Patentanwalt

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jim_rewop 06.06.2019, 13:19
8. Echt jetzt?

Zitat von niroclean
...das ein Automobilhersteller einem Modellautoanbieter verbieten kann seine Autos als Miniatur nachzubauen. Es ist klar das ein reales Auto nicht nachgebaut werden darf, aber Modelle etc. haben nichts mit dem geistigen Eigentum zu tun. Es ist sowieso rätselhaft warum man den Automobilherstellern soviel Rechte einräumt - keiner darf (ohne Genehmigung) das Logo auf etwas anderes z.B. T-Shirts drucken, aber die Öffentlichkeit zwingt man ungefragt, sich diverse Logos die oft groß an der Front der Automobile prangen, ansehen zu müssen. Da gibt es kein Gleichgewicht der Rechte. Patente, Marken, Geschmacksmuster dienen oft nur dem Zweck der Monopolisierung und müssten viel strenger eingetragen werden und dann auch nur für die ein bestimmtes Produkt z.B. Automobilfertigung. Denn Konzerne die genügend Geld haben lassen sich alles auch für bspw. Lederwaren, Porzellan, Druckerzeugnisse usw. eintragen - also eine Quasi-Monopolisierung. Damit wird die Individualität eingeschränkt, günstigere Produkte vom Markt gehalten und man kann sich noch die Tasche mit Lizenzgebühren füllen. So funktioniert Kapitalismus!
Kann es sein, dass Sie nicht ansatzweise den Sinn von betreffenden Schutzrechten durchblicken?

Warum sollen (im weitesten Sinne) Inhaber von Urheberrechten Trittbrettfahrer hinnehmen? Die gesamten Risiken, Kosten und den Aufwand tragen Menschen/ Firmen die sich etwas entfallen lassen und entwickeln bzw. marktreif produzieren.
Zudem sind solche Schutzrechte eins ehr effizienter Verbraucherschutz, auch in sensiblen Lebensbereichen.

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DerBlicker 06.06.2019, 13:20
9. es gibt aber auch noch die 3D Marke

Zitat von Patenting
Kleine Erläuterung bzw. Richtigstellung: Durch Eintragung geschützze Desgins (früher "Geschmacksmuster") haben eine maximale Schutzdauer von 20 Jahren. Neu angemeldete Designs müssen neu und hinreichend anders sein als vorbekannte alte Desings. Man kann also sein altes Design (hier: Form des 911) nach Ablauf der Schutzdauer nicht einfach wieder nochmals anmelden. Deshalb wurde das Porsche das Designrecht auf Antrag zurecht aberkannt.
Zumindest beim Porsche Boxster hat Porsche versucht die Form als 3D Marke eintragen zu lassen, damit wäre dann unbegrenzter Schutz möglich, denn Marken kann man beliebig oft verlängern. Ob es auch eine 3D Marke vom Porsche 911 gibt, weiß ich nicht. Grundsätzlich ist der Schutz aber OK, es gibt keinen Grund, warum ein Spielzeughersteller ohne eine Lizenz des Originalherstellers Modellautos produzieren darf, denn er profitiert von der Popularität des Originals, niemand will Spielzeugautos, die im Original keiner will.

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