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Design des 911: Porsche verliert Rechtsstreit gegen Modellautohersteller
Porsche

Ein Modellautohersteller darf den Porsche 911 ohne Lizenz nachbauen - das hat das Luxemburger EU-Gericht entschieden. Dabei urteilten die Richter auch über das Design des Wagens.

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sharkslayer 06.06.2019, 13:28
10.

Kleine Korrektur - der Designer des 911 (Butz Porsche) is 2012 gestorben.

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Nutzer ohne Namen 06.06.2019, 13:40
11. das sollte aufklärung bringen

Zitat von blue_surfer77
Das sollte besser erklärt werden, z.b. durch einen Patentanwalt, nicht durch einen Journalisten, der sich nicht auskennt. Üblicherweise erlischt der Schutz für kreative Leistungen, also auch Design, 70 Jahre nach Tod des Schöpfers. Warum das hier anders ist, ist unzureichend, völlig unzureichend erklärt. Selbst wenn der Schutz eines neuen Modells wegen zu geringer Unterscheidbarkeit nicht gegeben sein sollte, greift immer noch der Schutz des original 911. Außer der Designer ist seit mehr als 70 Jahren tot. Wie verhält sich das. Nacharbeiten. Aber zuerst mal setzen, 6.
https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?cmsuri=/juris/de/nachrichten/zeigenachricht.jsp&feed=juna&wt_mc=rss.juna&nid=jn achr-JUNA190601388

es geht also um die modelle 997 & 991 die sich zu wenig im vergleich zum 996 aus den 90iger verändert haben. dessen geschmacksmuster scheint aber weiterhin gültig zu sein. d

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syracusa 06.06.2019, 13:57
12.

Zitat von rosinenzuechterin
Porsche sollte doch eigentlich froh sein, wenn ein Spielzeughersteller die Nachwuchswerbung übernimmt und kleine Jungs (und vielleicht auch Mädchen) schon frühzeitig mit dem Mythos Porsche infiziert. Dagegen muss man doch keine Rechtsstreitigkeiten führen.
Das Markenrecht erzwingt leider das Führen solcher dummer Rechtsstreitigkeiten. Eine Marke, die nicht hinreichend verteidigt wird, verliert den Schutz. So könnte dann eben ein chinesischer Hersteller problemlos einen Porsche 911 nachbauen, wenn Porsche seine Schutzrechte nicht gegen jede Art der Nachbildung schützt.

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syracusa 06.06.2019, 13:59
13.

Zitat von blue_surfer77
Das sollte besser erklärt werden, z.b. durch einen Patentanwalt, nicht durch einen Journalisten, der sich nicht auskennt. Üblicherweise erlischt der Schutz für kreative Leistungen, also auch Design, 70 Jahre nach Tod des Schöpfers.
Sorry, aber da haben Sie sich mal so richtig verirrt. Es geht hier nicht ums Urheberrecht, sondern um markenrechtlichen Schutz. Das ist eine ganz andere Baustelle.

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Patenting 06.06.2019, 14:14
14.

Zitat von syracusa
Sorry, aber da haben Sie sich mal so richtig verirrt. Es geht hier nicht ums Urheberrecht, sondern um markenrechtlichen Schutz. Das ist eine ganz andere Baustelle.
Korrekt: DESIGNrectlicher Schutz (nicht markenrechtlich)

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blue_surfer77 06.06.2019, 14:18
15. Nicht ganz.

Zitat von syracusa
Sorry, aber da haben Sie sich mal so richtig verirrt. Es geht hier nicht ums Urheberrecht, sondern um markenrechtlichen Schutz. Das ist eine ganz andere Baustelle.
Es könnte auch um beides gehen, da die Urform des 911er durchaus als urheberrechtlich zu schützendes Kunstobjekt gewertet werden könnte. Wie schon ein anderer Forist bemerkte: bei Bauhaus-Möbeln ist dies z.B. der Fall.

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Patenting 06.06.2019, 14:18
16.

Zitat von DerBlicker
Zumindest beim Porsche Boxster hat Porsche versucht die Form als 3D Marke eintragen zu lassen, damit wäre dann unbegrenzter Schutz möglich, denn Marken kann man beliebig oft verlängern. Ob es auch eine 3D Marke vom Porsche 911 gibt, weiß ich nicht. Grundsätzlich ist der Schutz aber OK, es gibt keinen Grund, warum ein Spielzeughersteller ohne eine Lizenz des Originalherstellers Modellautos produzieren darf, denn er profitiert von der Popularität des Originals, niemand will Spielzeugautos, die im Original keiner will.
Wurde m.E. abgelehnt. Marken sind zur Kennzeichnung von Waren u Dienstleistungen da, nicht für den Schutz der Dinge selbst!

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larsmach 06.06.2019, 14:23
17. Logisch: Wir können heute getrost Oldtimer nachbauen!

Wir dürfen die "Ode an die Freude" aufführen (Beethoven und sein Verleger sind lange tot), und wir dürfen Oldtimer nachbauen (vielleicht in China)? - Wenn Designs (oder technische Erfindungen: Patente!) wieder und wieder vererbt oder weiterbenutzt werden, erlischt irgendwann der Schutz! Ich habe für meine Maschinenbaufirma Patente für Ringgeneratoren angemeldet, die nach ihrer Zulassung natürlich auch nur 20 Jahre Schutz genießen (gemessen ab dem ANMELDEtag!! - Allein die Verifizierung dauert mehr als ein Jahr...). Jedes Jahr muss man in diesem Zeitraum stark wachsende Gebühren zahlen - sonst verfällt der Schutz auch schon früher. Fazit: Jedweder Schutz von Marken, Designs, Erfindungen, Kunst usw. ist nicht unbegrenzt!

In der Praxis wird z.B. geschützte Technologie mit der Zeit verändert (hoffentlich verbessert!), was bei ausreichend hohem Innovations-/Unterscheidungsgrad eine neue Anmeldung zum Schutz ermöglicht.

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georges.weyer 06.06.2019, 14:38
18. "Luxemburger EU-Gericht"?

Es ist nicht das "Luxemburger" EU-Gericht. Es ist der EU-Gerichtshof (der seinen Sitz in Luxemburg hat). Ein "Luxemburger EU-Gericht" gibt es nicht. Ebenso wenig passt der immer wieder verwendete Begriff "die Luxemburger Richter" wenn es um Entscheidungen des EU-Gerichtshofs geht. "Die Luxemburger Richter" sind die Mitglieder der luxemburgischen Gerichte - so wie z.B. die Hamburger Richter in Hamburg Recht sprechen.

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schofseggel 06.06.2019, 14:39
19. Porsche muss es....

wahrlich nötig haben einen Rechtsstreit um sein 911 anzutetteln. Können ja selbst Modellautos herstellen. Bei Sonnenbrillen und Uhren geht's ja auch.

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