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Design des 911: Porsche verliert Rechtsstreit gegen Modellautohersteller
Porsche

Ein Modellautohersteller darf den Porsche 911 ohne Lizenz nachbauen - das hat das Luxemburger EU-Gericht entschieden. Dabei urteilten die Richter auch über das Design des Wagens.

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niroclean 06.06.2019, 17:29
30. ..ach was?

Zitat von mcmercy
Es geht darum das andere die Marke für Ihr eigenes Marketing nutzen, ohne dass sie in den Aufbau der Marke investiert haben. Die Tasse mit Ihrem fiktiven Fantasy-Krakel Logo will keine Sau haben. Die Tasse wird eben nur von Porsche Fans gekauf weil ein Porsche Logo drauf ist und deshalb will Porsche auch zurecht Lizenzgebühren dafür. Und deshalb sind solche fan-Artikel auch teurer als ne stinknormale Tasse ohne Logo, aus dem man sicher genausogut trinken kann, sie haben die Wahl. Um beim Modellauto zu bleiben, die wenigesten wollen ein Modelauto vom Dacia Duster, sondern die wollen den Porsche weil der geiler aussieht.
Wenn wir das so rechnen, dann wollen wir doch mal fragen mit welchem Recht z.B. die Modelle der jeweiligen Hersteller die Ressourcen der Welt wie z.B. Sauerstoff für die Verbrennung ihrer Motoren nutzen ohne das sie dafür Lizenzgebühren zahlen, oder warum sie ihre Abgase in die Umwelt entlassen ohne dafür zu zahlen.

Ohne diese Ressourcen könnte ihr "ach so geiler Porsche" gar nicht auf diesem Planeten fahren. Wenn wir nach diesem Modell verfahren dann könnte auch jeder Erdenbürger Einspruch erheben weil er diese Abgase nicht einatmen will (aber vielleicht sind Porsche-Abgase ja auch geiler als saubere Luft).

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jomai 06.06.2019, 17:43
31.

Bedeuted dies ich kann in Zukunft Toilettenpaier mit 911er Foto ohne Lizenz verkaufen?

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gammoncrack 07.06.2019, 00:06
32. Ja, weil

Zitat von jomai
Bedeuted dies ich kann in Zukunft Toilettenpaier mit 911er Foto ohne Lizenz verkaufen?
das Schutzrecht für das Geschmacksmuster nach 25 Jahren erlischt.

In diesem Fall deswegen, weil sich die Form des 911 in dieser Zeit nicht so gravierend geändert hat, dass die neue Form als neues Geschmacksmuster gilt.

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jim_rewop 07.06.2019, 09:27
33. Unfug.

Zitat von niroclean
Wie ich geschrieben habe - Schutz für das Produkt (z.B. Personenkraftwagen) ist richtig. Aber diese "angeblichen Rechte" so auszuweiten das völlig andere Produkte damit vom Markt gehalten werden bzw. untersagt werden können (z.B. Bettwäsche, Geldbörsen, Porzellan etc. die bspw. mit einem Porsche bedruckt sind) - ist ein Quasi-Monopolisierung. Die Mär mit der "nicht zu kontrollierenden Qualität" und der "Gefahr für Käufer" wird meist nur vorgeschoben um das Prinzip der breitbandigen Geldabschöpfung zu legitimieren. Sehr schön ist das ja auch bei den Pharmafirmen zu sehen, dort dienen Patente schon lange dazu um eigene Pfründe zu sichern und eigentlich günstig herstellbare Medikamente zu horrenden Preisen zu verkaufen. Argument: Medikamentensicherheit und die teure Forschung (wegen der teuren Forschung machen diese Unternehmen auch exorbitante Gewinne).
Sorry, aber das ist wirklich grober Unfug, was Sie schreiben.
Schutzrechte für Marken, Designs usw. sind weder angebliche Rechte noch sorgen diese für Monopolisierung. Wir sprechen hier vom gewerblichen Rechtsschutz.
Quasi jeder darf Bettwäsche, Geldbörsen, Porzellan herstellen und vertreiben eben nur nicht mit entsprechenden Markenlogos ohne Genehmigung/ Lizenz des Markeninhabers. Und dadurch entsteht in keinster Weise ein Monopol.
Und kontrollierte Produktqualität ist keine Mär, ansonsten würde es global nicht so viel Markenpiraterie geben.
Und selbstverständlich hat ein Unternehmen, dass eine Marke aufbaut, pflegt und erfolgreich im Markt hält das Recht, Wertschöpfung aus der Marke zu generieren.

Zu Thema Pharma:
Patente haben ganz allgemein zwei Funktionen: Zum einen machen sie Erfindungen allgemein zugänglich; denn die Patentschriften, in denen sie beschrieben sind, werden veröffentlicht. Zum anderen schützen sie deren wirtschaftliche Nutzung für eine gesetzlich festgelegte Zeit vor Nachahmung – zu Gunsten der Firma, die die Erforschung und Entwicklung finanziert und durchgeführt hat. Diese Zeit beträgt weltweit einheitlich 20 Jahre, wobei für Einnahmen mit Produkten, die auf dem Patent beruhen, allerdings nur ein Teil der Zeit bleibt; denn von der patentierten Erfindung bis zum marktfähigen Produkt vergehen meist viele Jahre; gerade im Fall von Medikamenten, die erst in Studien erprobt und in einem in der Regel 12- bis 16-monatigen Zulassungsverfahren geprüft werden müssen.

Dass etwas patentiert ist, bedeutet nicht automatisch, dass nur der Patentinhaber selbst damit arbeiten kann. Denn mit dessen Zustimmung können auch andere Hersteller das Patent nutzen – typischerweise unter Zahlung von Lizenzgebühren. In manchen Fällen verzichten die Lizenzgeber auch darauf, Lizenzgebühren zu verlangen; stattdessen verlangen sie nur, dass das in Lizenz arbeitende Unternehmen die Vermarktung seines Produktes auf bestimmte Länder beschränkt.

Ein Patent beschränkt im Übrigen nicht die Möglichkeiten anderer Firmen oder Forschergruppen, weiter an dem zu forschen, worauf sich der Gegenstand der patentierten Erfindung bezieht (sogenanntes „Forschungsprivileg“).

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ohjeee 07.06.2019, 12:10
34.

Zitat von niroclean
Es ist sowieso rätselhaft warum man den Automobilherstellern soviel Rechte einräumt - keiner darf (ohne Genehmigung) das Logo auf etwas anderes z.B. T-Shirts drucken, aber die Öffentlichkeit zwingt man ungefragt, sich diverse Logos die oft groß an der Front der Automobile prangen, ansehen zu müssen. Da gibt es kein Gleichgewicht der Rechte. Patente, Marken, Geschmacksmuster dienen oft nur dem Zweck der Monopolisierung und müssten viel strenger eingetragen werden und dann auch nur für die ein bestimmtes Produkt z.B. Automobilfertigung.
hä? Genau darum geht es doch auch?
Sie vermischen zudem noch einiges!
Sie dürfen nicht ohne Adidas zu fragen das Logo auf ein T-Shirt drucken, Sie dürfen nicht ohne zu fragen Handtaschen kopieren und Spielzeughersteller dürfen nicht ohne zu fragen Porsche nachbauen.

Warum sehen Sie bei den Markenlogos von Autos ein Problem, bei Kleidungsstücken und Schuhen aber kein Problem, wenn einem dort das jeweilige Markenlogo entgegen springt?
Warum muss ich mir EdHardy riesen groß auf T-Shirts anschauen, Schuhe mit Adidas, Basecaps mit Nike, usw. usf, aber ein kleines Porsche-Logo auf de ist ein Problem?
Warum haben Sie ein Problem mit Original-Logos, aber mit Fälschungen auf T-Shrits bspw. nicht?

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ohjeee 07.06.2019, 12:14
35.

Zitat von niroclean
Wenn wir das so rechnen, dann wollen wir doch mal fragen mit welchem Recht z.B. die Modelle der jeweiligen Hersteller die Ressourcen der Welt wie z.B. Sauerstoff für die Verbrennung ihrer Motoren nutzen ohne das sie dafür Lizenzgebühren zahlen, oder warum sie ihre Abgase in die Umwelt entlassen ohne dafür zu zahlen. Ohne diese Ressourcen könnte ihr "ach so geiler Porsche" gar nicht auf diesem Planeten fahren. Wenn wir nach diesem Modell verfahren dann könnte auch jeder Erdenbürger Einspruch erheben weil er diese Abgase nicht einatmen will (aber vielleicht sind Porsche-Abgase ja auch geiler als saubere Luft).
Fragen Sie das den Käufer und nicht den Verkäufer.
Porsche würde ohne Nachfrage bestimmt keine Autos bauen, nur um sie auf den Hof zu stellen.
Und mit welchen Recht die Ressourcen benutzt werden? Nennt sich Kaufvertrag. Jetzt können Sie natürlich die einzelnen Staaten fragen, mit "welchem Recht" sie erlauben, im Boden zu scharren und warum man das seit der Bronzezeit schon tut.

Und ohne diese Boden-Schürferei könnten Sie auch Ihren polemischen "ach so geilen Artikel" nicht im Internet platzieren.
Also bitte Füße still halten mit abstrusen Forderungen.

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RotatingNut 07.06.2019, 17:58
36. Grundsatzfrage geistiges Eigentum

Ich will nicht eine große Abhandlung über diese Entscheidung halten, sondern lediglich meine persönliche Meinung dazu äußern:

Ein ikonisches Design wie das des Porsche 911 ist vielleicht über die Entwicklungsjahre immer nur iterativ geändert worden, jedoch steckt dahinter das geistige Eigentum dessen Entwickler - und in der Verlängerung damit des finanzierenden Unternehmens. Ich sehe ein, dass Modellautos zwar nicht das Design in ein fahrbereites Fahrzeug umsetzen, aber dafür in eine skalierte Form des Porsche 911er, i.e. in etwas, was ganz klar das "echte Ding" darstellen soll und somit sich des geistigen Eigentums Anderer bedient. Ich kann verstehen, dass große - und vor Allem global bekannte - Unternehmen sich durchaus dafür einsetzen (müssen), dass ihre Produkte nicht sprichwörtlich durch den Kakao gezogen werden, aufrgrund Mangels an Qualität oder sogar klarer Entstellung des Produkts durch z.B. obszöne Design-additionen.

Deshalb sehe ich die Entscheidung des EU-Gerichts als potentiell schädlich für solche Unternehmen und finde, dass man hier nicht mit einer quasi "anti-kapitalistischen" Agenda argumentieren sollte. Um aber kleinen Unternehmen entgegenzukommen, finde ich, dass solche globalen Unternehmen aber durchaus Lizenzen sehr günstig oder umsonst an kleine Unternehmen geben sollten, da sie zumal an der umsonst "Werbung" durch z.B. Modellautos profitieren könnten.

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RotatingNut 07.06.2019, 17:59
37. Grundsatzfrage geistiges Eigentum

Ich will nicht eine große Abhandlung über diese Entscheidung halten, sondern lediglich meine persönliche Meinung dazu äußern:

Ein ikonisches Design wie das des Porsche 911 ist vielleicht über die Entwicklungsjahre immer nur iterativ geändert worden, jedoch steckt dahinter das geistige Eigentum dessen Entwickler - und in der Verlängerung damit des finanzierenden Unternehmens. Ich sehe ein, dass Modellautos zwar nicht das Design in ein fahrbereites Fahrzeug umsetzen, aber dafür in eine skalierte Form des Porsche 911er, i.e. in etwas, was ganz klar das "echte Ding" darstellen soll und somit sich des geistigen Eigentums Anderer bedient. Ich kann verstehen, dass große - und vor Allem global bekannte - Unternehmen sich durchaus dafür einsetzen (müssen), dass ihre Produkte nicht sprichwörtlich durch den Kakao gezogen werden, aufrgrund Mangels an Qualität oder sogar klarer Entstellung des Produkts durch z.B. obszöne Design-additionen.

Deshalb sehe ich die Entscheidung des EU-Gerichts als potentiell schädlich für solche Unternehmen und finde, dass man hier nicht mit einer quasi "anti-kapitalistischen" Agenda argumentieren sollte. Um aber kleinen Unternehmen entgegenzukommen, finde ich, dass solche globalen Unternehmen aber durchaus Lizenzen sehr günstig oder umsonst an kleine Unternehmen geben sollten, da sie zumal an der umsonst "Werbung" durch z.B. Modellautos profitieren könnten.

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marmarus 08.06.2019, 08:54
38. Details bitte!!

Was sind die geschäftlichen Hintergründe der Klage Seitens Porsche? Was sind die Hintergründe im EU Patentrecht? Hier wurde leider schlecht bzw nicht zu Ende recherchiert. Schade.

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