Forum: Auto
Fahrverbote: EuGH bestätigt strenge Messmethode für Luftschadstoffe
DPA

Der Europäische Gerichtshof stärkt das Recht von Stadtbewohnern auf saubere Luft: Schon Überschreitungen an einzelnen Messstellen verstoßen gegen EU-Recht.

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oalos 26.06.2019, 16:11
190. Die Kehrseite der Medaille.

Zitat von frankcrx
Massiver Ausbau des ÖPNV???????? Es gibt in D 80 Großstädte mit mehr als 100 000 Einwohnern. Um den PKW Verkehr in den einzelen Großstädten nur um 20 % zu reduzieren müßte jede Stadt ca. 20 Milliarden Euro im Schnitt ausgeben. Bei 80 Großstädten ergibt sich hier eine Summe von 1,6 BILLIONEN Euro. Ob das dann immer noch so viele Bürger gut finden wenn sie zur Kasse gebeten werden? Und das betrifft nur 20% des Autoverkehrs. All der andere Scheiss, den man auch noch machen will, gibts bestimmt auch nicht für Peanuts. Weil über die Kosten spricht ja bei den Grünen keiner. Was ja auch logisch ist, denn dann würde sie ja auch keiner mehr wählen. Und das Klima schert sich einen Teufel drum was wir in unserem Land veranstalten. Nur der Bürger wird bluten.
Der Bürger wird begeistert sein: das schafft Arbeitsplätze und auf dem Weg zum Job kann er auch noch - in einem sicherlich zu verbessernden Ambiente im ÖPNV - lesen, daddeln, etc. und die KollegInnen überholen, die im Stau stehen.

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grossmutter 26.06.2019, 16:12
191. Groningen

Zitat von Mitdenker77
Ich finde es immer wieder sehr interessant, wenn man deutsche Städte mit den Niederlanden vergleicht.
1) Wie man sich in Groningen eine "verkehrsnahe" Messstation vorstellt:
-mehr als 5 Meter vom Fahrbahnrand
-gut belüftet nach allen Seiten
-Filterwirkung von umstehender Botanik
(siehe https://goo.gl/maps/JYCDYqfXebPkc6Qj7)
Kein Wunder, dass sich der EuGH da nicht mit der Frage befassen muss, ob der Standort zulässig ist.
2) In NL werden Schadstoffbelastungen, wie international üblich, als Air Quality Index (AQI) veröffentlicht.
https://www.eea.europa.eu/themes/air/air-quality-index
Konkrete Messwerte werden nicht direkt ausgewiesen, sondern vor der Veröffentlichung zunächst in einen abstrakten Zahlenwert umgerechnet und dann einer von nur 5 Qualitätsstufen zugeordnet. Der (hell-)"grüne" Bereich geht dabei hoch bis auf 100µg NO2/m³. Das nimmt der Normalbevölkerung sehr effektiv die Wollust am Volkssport "Messwerte-Lesen" (mit den entsprechenden psychosomatischen Symptomen bei vermeintlichen "Überschreitungen", wenn nämlich der 1-h-*Spitzen*wert zeitweise über dem zulässigen Jahres*mittel*wert liegt...).

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post_fuer_tutu 26.06.2019, 16:12
192. @Thomasvon Bröckel

Kopenhagen, Gronningen??? Sie führen jetzt ernsthaft Ministädte als Musterbeispiel an. Kopenhagen 86,2 Km² und 1,3 Millionen Einwohner. Zum Vergleich Berlin hat 891,68 km² und fast 4 Millionen Einwohner. Dieses Fahrradkonzept kann man so nicht übertragen. Wenn ich am Wochenende Schwiegermutter besuchen will, ist das eine Strecke von Hin+Rückfahrt über 100 Km. Soll man da Fahrrad fahren oder lieber 3 Stunden Bus hin, 3 Stunden Bus zurück?

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post_fuer_tutu 26.06.2019, 16:13
193. @Thomasvon Bröckel

Kopenhagen, Gronningen??? Sie führen jetzt ernsthaft Ministädte als Musterbeispiel an. Kopenhagen 86,2 Km² und 1,3 Millionen Einwohner. Zum Vergleich Berlin hat 891,68 km² und fast 4 Millionen Einwohner. Dieses Fahrradkonzept kann man so nicht übertragen. Wenn ich am Wochenende Schwiegermutter besuchen will, ist das eine Strecke von Hin+Rückfahrt über 100 Km. Soll man da Fahrrad fahren oder lieber 3 Stunden Bus hin, 3 Stunden Bus zurück?

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herm16 26.06.2019, 16:13
194. Frage

wenn in 57 Städten die Schadstoffwerte überschritten werden, sind die Bewohner bereit das Auto still zu legen. Ist natürlich verbunden mit einem Kapitalverlust kommt einer Enteignung gleich.

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b1964 26.06.2019, 16:23
195. Wo haben Sie denn diese Erkenntnisse her?

Zitat von anduls
werden sofort das Urteil des EuGH umsetzen, schon klar. Sorry, aber die einzigen die sich ans EuGH halten ist Deutschland. Der Rest der EU kümmert sich einen Dreck ums EuGH. Siehe Österreich mit Behinderung des freien Waren- und Personenverkehrs. Und warum soll man auch aufs EuGH hören ? Welche Ligitimation hat das EuGH schon ? Und wer soll Recht durchsetzen ? Die EU Polizei ??
Was plappern Sie denn hier für unbelegten Thesen daher? Es gibt keine aktuelle und vollständige Statistik darüber, welches Mitgliedsland wie oft EU-Recht nicht beachtet. Aber als gewisse Richtschnur kann man immerhin die Pressemittelungen der EU-Kommission über Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH heranziehen, die bis 2016 veröffentlicht wurden. Danach ergibt sich für die Jahre 2014 bis 2016 das folgende Bild: Deutschland, Griechenland und Irland je 6 Verfahren, Frankreich und die Niederlande je 5 Vefahren. Alle anderen EU-Mitglieder haben weniger oder gar keine Verfahren am Hals.

Diese Statistik deckt sich auch mit meiner persönlichen Erfahrung und dem, was ich aus der Fachwelt höre. Deutschland gehört zu den Staaten, die am unwilligsten das EU-Recht befolgen!

Wie kommen Sie darauf, dass Österreich mit seinen aktuellen Umfahrungsverboten an Wochenenden in Tirol gegen EU-Recht verstößt? Außer unserem Verkehrsminister Herrn Scheuer vertritt das niemand, der sich mit der Materie auskennt. Ganz im Gegenteil haben Fachleute im EU-Recht (z.B. entsprechende Jura-Professoren) keine Bedenken gegen diese Maßnahme.

Sie wollen offenbar nicht mehr den EuGH anerkennen und Stellen die Legitimation eines Gerichtes in Frage? Ihr Beitrag klingt sehr danach, dass Sie Parteigänger der CSU sind. Selbst die CSU vertritt in ihrem Grundsatzprogramm das Rechtsstaatsprinzip, d.h. dass das Recht gilt und Gerichte darüber entscheiden. Aber ich vermute, dass man das Rechtsstaatsprinzip wohl nur dann für gut und wichtig hält, wenn es den eigenen Interessen passt...

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k70-ingo 26.06.2019, 16:27
196.

Zitat von frankcrx
Nicht aus Trotz sondern weil es Spass macht. Und sie könen es mir nicht verbieten und das ist auch gut so. Weil Spassbremsen braucht keiner. Vermutlich sitzen sie in ihrer Wohnung mit Tränen in den Augen weil niemand auf sie hört. Blöd dass das KBA mir kein Zulassungsverbot vor die Nase hält. Und das auch in Zukunft nicht tun wird. Und die leeren Hülsen, die von den Grünen rausposaunt werden, erklären sie dann mal den 48 Millionen Autobesitzern in diesem Land. Alles Wähler die sich bestimmt nicht von ihnen oder einem Herrn Habeck so einen Nonsens vorschreiben lassen wollen. Sie gehören in diesem Land einer Minderheit an, kommen sie klar damit.
Naja doch. Meine Überlegung als nächstes Alltagsauto einen fetten alten US-V8 zu nehmen, ist neben dem eigenen Spaßbedürfnis auch dem Wunsch nach Provokation und auch der Trotzreaktion auf den politischen und medialen Irrsinn zu dem Thema geschuldet.

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suedniedersachse 26.06.2019, 16:28
197. Diese herzallerliebsten Verbieterchen hier!

Die STADT muss die Luftqualitätswerte eines Waldes des Jahres 42 v. Chr. in Germanien haben. Daher:

- Oldtimer: VERBIETEN!
- Kamine: VERBIETEN!
- Grillen: VERBIETEN!
- Heizen: VERBIETEN!
- Autos: VERBIETEN!
- LKW: VERBIETEN!
- Schiffe: VERBIETEN!
- Flugzeuge: VERBIETEN
- Landwirtschaft: VERBIETEN!
- Staub: VERBIETEN!
- Industrie: VERBIETEN!
- Rauchen: VERBIETEN!
- Wind: VERBIETEN!

Und so weiter und so fort. Leute, kommt mal klar! Die Luft ist heute so sauber wie nie zuvor in den letzten 100 Jahren.

Alles verbieten, kostet dann eben viele Millionen Arbeitsplätze. Was sollen diese Menschen tun? Alle im Lotto gewinnen?

Ich habe selten solch ereifernde Kommentare gelesen, welche so kurzsichtig sind.

Erst denken. Dann schreiben!

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b1964 26.06.2019, 16:36
198. Autofahren aus Spaß?

Zitat von frankcrx
Nicht aus Trotz sondern weil es Spass macht. Und sie könen es mir nicht verbieten und das ist auch gut so. Weil Spassbremsen braucht keiner. Vermutlich sitzen sie in ihrer Wohnung mit Tränen in den Augen weil niemand auf sie hört. Blöd dass das KBA mir kein Zulassungsverbot vor die Nase hält. Und das auch in Zukunft nicht tun wird. Und die leeren Hülsen, die von den Grünen rausposaunt werden, erklären sie dann mal den 48 Millionen Autobesitzern in diesem Land. Alles Wähler die sich bestimmt nicht von ihnen oder einem Herrn Habeck so einen Nonsens vorschreiben lassen wollen. Sie gehören in diesem Land einer Minderheit an, kommen sie klar damit.
Na ja, Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Aber ansonsten liefern Sie die Gründe dafür, warum immer mehr Menschen Grün wählen werden. Und zumindest in den größeren Städten handelt es sich schon aktuell nicht mehr um einen Minderheit. In München und Würzburg (liegen nach meinem Wissen beide in Bayern) stellen die Grünen aktuell die größte Wählergruppe (letzte Landtagswahl).

Autos sind Fortbewegungsmittel und dienen der Mobilität. Solange und soweit dies nicht anders gewährleistet ist, wird es beim Individualverkehr auf Basis von Autos bleiben. Wenn Sie in eine Großstadt fahren, können Sie in Zukunft vielleicht am Stadtrand parken und dann mit ÖPNV in die Stadt gelangen (siehe heute schon London). Dieses Zenario ist kein grünes Hirngespinnst, sondern wird Sie und mich innerhalb der nächsten 10 Jahre in vielen deutschen Städten einholen!

Öffentliche Straßen sind keine Rennstrecke und das Fahren allein zum Lustwgewinn ist heute schon rechtlich nicht erlaubt. Nur kann man - jedenfalls derzeit - nicht einfach erkennen, ob jemand zum Spaß fährt oder einen echten Fahrtzweck hat. Der "leidenschaftliche Autofahrer" ist ein Auslaufmodell und wird nicht mehr lange eine (gefühlte) Mehrheit sein. Das sehen sie z.B. daran, dass heute die Jugend immer später einen Führerschein macht und in Städten sogar viele Menschen auf den Führerschein verzichten. Gab es das in ihrer Jugend auch schon? Kennen Sie jemanden, der in den 70er und 80er nicht mit 18 seinen Führerschein machte? Der soziale Stellenwert des Autos nimmt ersichtlich ab.

Und einen dicken SUV zu fahren, da sage ich Ihnen voraus, wird schon in wenigen Jahren als soziales No-Go angesehen. Ganz ohne Verbote!

Damit sie jetzt keinen falschen Eindruck von mir bekommen: Ich fahre einen großen Geländewagen (ca. 8.000 km/Jahr). Ich fahre aber beruflich wenn immer möglich Bahn/U-Bahn/S-Bahn/Bus. Ich brauche es nicht für mein Ego, mit meinem Geländewagen irgendwo vorzufahren. Für mein Ego habe ich erbaulichere und wichtigere Dinge!

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tatsache2011 26.06.2019, 16:39
199. Jeder weiß ?

Zitat von frankcrx
Soweit ich das Urteil richtig verstehe, darf der Bürger jetzt die Messstationen überprüfen lassen. Bitte sofort am Neckartor in Stuttgart anfangen. Jeder weiß das diese Station allen Manipulationen gerecht wird die es nur gibt.
Sie meinen, dass die Messstation nicht überprüft wurde
anlässlich der Klagen vor den Verwatungsgericht und Bundesverwaltungsgericht (?).
Wenn Sie zu Manipulation etwas wissen, sollten Sie es den Behörden melden. ;-))

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