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Firmenchef droht Millionenstrafe: Geben und kleben
Brose

Michael Stoschek ist Unternehmer und "Wohltäter der Stadt Coburg". Doch jetzt droht ihm dort eine Strafe von 1,65 Millionen Euro - er hatte unerlaubt Klebekennzeichen an seinem Porsche angebracht.

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pauschaltourist 31.08.2015, 13:58
90.

Erstens ist die Anzahl der Bundesverdienstkreuze völlig irrelevant (ist Uli Höness nicht ebenfalls Träger?), zweitens stellt Kennzeichenmissbrauch eine Straftat dar, die wie alle Straftaten nun einmal nicht nach festgesetzter Bußgeldhöhe sondern verdienstabhängig nach dem Tagessatzprinzip in Rechnung gestellt wird.

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graf.koks 31.08.2015, 15:51
91. Auf ihn - mit Fußketten und Handschellen an den Pranger!

Zitat von pauschaltourist
Erstens ist die Anzahl der Bundesverdienstkreuze völlig irrelevant (ist Uli Höness nicht ebenfalls Träger?), zweitens stellt Kennzeichenmissbrauch eine Straftat dar, die wie alle Straftaten nun einmal nicht nach festgesetzter Bußgeldhöhe sondern verdienstabhängig nach dem Tagessatzprinzip in Rechnung gestellt wird.
Ja herrschaftszeitennochamal, welches Kennzeichen hat er denn mißbraucht?
Das einzige Kennzeichen, das er hätte mißbrauchen können, war das vordere mit Amtssiegel - das lag aber unberührt im Kofferraum. Das hintere amtliche Kennzeichen war dagegen vorschriftsmäßig installiert.
Sein eigenes Kennzeichen kann er ja gar nicht mißbrauchen. Und eine Fälschung war es auch nicht! Es war nicht nur 20% kleiner, es hatte auch kein Amtssiegel. Es kann nur etwas eine Fälschung sein, wenn es dem Original täuschend ähnlich aussieht.

Es handelt sich allenfalls um eine bußgeldpflichtige Sache wegen Nichtführens des vorderen Kennzeichens. Das ist aber keine Straftat!
Mann, oh Mann, wie ich das hasse! Man kann in Deutschland tatsächlich Menschen mit überkandidelten Staatsanwälten, die beim Lesen der Vorschriften eine feuchte Hose bekommen, buchstäblich erschlagen!

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tweet4fun 31.08.2015, 20:14
92. Völliger Unfug!

Zitat von pauschaltourist
Erstens ist die Anzahl der Bundesverdienstkreuze völlig irrelevant (ist Uli Höness nicht ebenfalls Träger?), zweitens stellt Kennzeichenmissbrauch eine Straftat dar, die wie alle Straftaten nun einmal nicht nach festgesetzter Bußgeldhöhe sondern verdienstabhängig nach dem Tagessatzprinzip in Rechnung gestellt wird.
Was für einen Schmarrn erzählen Sie denn hier? Ein Mißbrauch des Kennzeichens liegt vor, wenn man es an ein anderes Fahrzeug schraubt, für das es nicht zugeteilt wurde – oder wenn man es anderen für diesen Zweck überlässt. Auch die Veränderung kann ein Mißbrauch sein, wenn man z.B. mit Pinsel und Farbe das Kennzeichen verändert oder verfälscht.

Das liegt nun aber überhaupt nicht vor!

Sollte die Staatsanwaltschaft diese Linie tatsächlich verfolgen, fliegt denen der Prozess vor jedem deutschen Gericht ganz einfach um die Ohren. Aber darum geht es dem Staatsanwalt auch gar nicht. Es geht darum, dem Unternehmer, einem allseits beliebten CSU-Mitglied, das Leben so lästig wie möglich zu machen, weil er für viele Jahre mit dem ehemaligen Oberbürgermeister (SPD) öffentlich ständig überkreuz lag, und zwar mit Erfolg. Und dieser OB hat bis heute beste verfilzte Beziehungen zur Staatsanwaltschaft und zu den Coburger Gerichten. Es handelt sich hier um die kleinliche Rache eines kleinen Mannes gegen einen Unternehmer, der sich nicht dem Filz unterordnen will und den Mund hält. Vor Gericht durchziehen läßt sich das aber nicht. Und es wäre auch wirklich nicht das erste Mal, daß der Unternehmer sich mit Erfolg gegen den örtlich wohl bekannten Behördenfilz erfolgreich durchsetzen wird.

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pauschaltourist 01.09.2015, 09:25
93.

Zitat von graf.koks
Ja herrschaftszeitennochamal, welches Kennzeichen hat er denn mißbraucht? Das einzige Kennzeichen, das er hätte mißbrauchen können, war das vordere mit Amtssiegel - das lag aber unberührt im Kofferraum. Das hintere amtliche Kennzeichen war dagegen vorschriftsmäßig installiert. Sein eigenes Kennzeichen kann er ja gar nicht mißbrauchen. Und eine Fälschung war es auch nicht! Es war nicht nur 20% kleiner, es hatte auch kein Amtssiegel. Es kann nur etwas eine Fälschung sein, wenn es dem Original täuschend ähnlich aussieht. Es handelt sich allenfalls um eine bußgeldpflichtige Sache wegen Nichtführens des vorderen Kennzeichens. Das ist aber keine Straftat! Mann, oh Mann, wie ich das hasse! Man kann in Deutschland tatsächlich Menschen mit überkandidelten Staatsanwälten, die beim Lesen der Vorschriften eine feuchte Hose bekommen, buchstäblich erschlagen!
Den Presseberichten war zu entnehmen, dass er das Kennzeichen mit einer speziellen Folie beschichtet hatte, welche im Rahmen von Geschwindigkeitsmessungen die Bilderfassung hätte sabotieren können.

Lesen Sie sich in die Kommentierungen der entsprechenden Strafvorschrift ein und Sie werden erkennen, dass in diesem Falle der Tatbestand des Kennzeichenmissbrauches erfüllt ist.

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alibaba2010 01.09.2015, 17:24
94. Die falschen Freunde...

Der gute Stoscheck hat nur die falschen Freunde. Hätte er seinen Wohnsitz in Hannover gehabt, hätte ein Anruf bei der Hannover-Konnektion Ex-Bundeskanzler Schröder/Finanzgauckler Maschmeyer und Exbundespräsident Wulff gereicht, und die Sache wäre unter den Tisch gekehrt worden. Also Herr Stoscheck, vielleicht gibt es ja auch eine Coburg-Konnektion, treten Sie dieser bei. Sicher wäre dies für Ihr Kennzeichen-"Problem" hilfreich, zumindest dürften sie aber dann Tausenden von Mitbürgern dass Fell über die Ohren ziehen und maschmeyern, ohne dass Sie irgend etwas zu befürchten hätten. Ach so, bei dieser Gelegenheit, zu wie viel Tagesätzen werden eigentlich Politiker verurteilt, die sich das Etikett eines Finanzexperten aufkleben, aber als Totalversager Milliarden von Steuergeldern in den Sand setzen ?

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HAL9000 04.09.2015, 20:54
95. Interessant ...

dass es -ZITAT -- Die Tagessätze werden im deutschen Strafrecht auf Grundlage des Nettoeinkommens des Angeklagten ermittelt - 30.000 Euro ist der Höchstsatz.-- einen "Höchstsatz" für die Tagessätze gibt.

Eventuell sollte man hier ansetzen und drei Nullen dranhängen - ein "Tagessatz" ist meines Wissens nach das, was ein Mensch von seinem monatlichen Nettoeinkommen (steuerbereinigt - man kann sich ab einer gewissen Einkommensklasse so arm rechnen, dass die Kinder BAFöG bekommen, damit sie nicht am Hungertuche nagen müssen) an einem Tag zur Verfügung hat - also Monatsnetto durch 30 Tage.

Das sind bei 30.000 Euro nätürlich "schlappe" 900.000 Euro netto, aber wenn ich jetzt 9.000.000 Euro (110 Mio in Jahr, durchaus üblich in Amerika, und bald auch "in diesem Theater) bekomme (selbständige Arbeit, ...) dann ist die "Strafe" keine "Strafe" mehr sondern ein Witz. Dann würde mich nicht wundern, wenn der so verurteilte nach Rechtsmittelverzicht von Staats- und -Anwalt die Brieftasche öffnet und fragt: "Herr Richter, nehmen Sie auch Bargeld?".

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Erdgasfan 07.09.2015, 22:21
96. 30.000 am Tag

mancher wäre froh diese Summe im Jahr zu verdienen und müsste dann sicherlich noch als Angestellter mehr an Steuern bezahlen. Falls er diese Strafe wirklich zahlen muss hält sich mein Mitleid jedenfalls in Grenzen.

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Steve111 25.11.2015, 22:42
97. In den USA...

ist ein Kennzeichen vorn noch nicht einmal Pflicht, und in Deutschland verschwendet die lokale Staatsanwalt massiv Steuergelder, um Bürger wegen absoluten Lappalien völlig unverhältnismäßig abzukassieren.
Was hätte er denn bezahlen müssen, wenn er gar kein Kennzeichen vorn dran gehabt hätte ? 50€ ?

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thorsten_ki 07.12.2015, 16:11
98. 3D-Kennzeichen

Der Herr kennt wohl die tollen, legalen 3D-Kennzeichen nicht. Diese lassen sich auch kleben!

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wolfi55 03.05.2016, 09:52
99. bayrische Justiz halt

Die Absonderlichkeiten der bayrischen Justiz sind so langsam Legende. Ich sage nur Rupp, Mollath und begrenzt auch Marcs von Anhalt und seine Beleidigung des Staatsanwaltes in einem zensierten Brief.

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