Forum: Auto
Gericht verlangt Fahrverbot: Stuttgart muss Euro-5-Diesel zügig aussperren
DPA

Erneute Schlappe für das Anti-Fahrverbotsgesetz von Verkehrsminister Scheuer: In Stuttgart dürfen wohl bald auch Euro-5-Diesel nicht mehr fahren. Das hat das Verwaltungsgericht entschieden.

Seite 1 von 37
FrankreichDenFranzosen 29.04.2019, 16:57
1. hört auf mit dem Quatsch - Quack

Ein Verbrennungsauto ist generell in Großstädten auszusperren, da zu laut und zu dreckig. Mal abgesehen davon, dass auch kein Platz für die vielen Privatautos da ist.
Das geht nicht so schnell, aber andere Länder haben die Zulassung von Verbrennern ja schon begrenzt und D bekämpft sich im klein klein, ob nun ein Diesel 4, 5 oder 6a - 6d auf 2% der Stadtfläche nun fahren darf oder einen Umweg in der Parallelstraße nehmen muss. Kontrollieren kann das sowieso keiner. Quack!

Hier müsste man nun mal ein Machtwort sprechen, eine Richtung vorgben und dafür haben wir ja unsere Kanzlerin mit ihren Ministern.
Nunja wie soll ich es sagen, da kommt wie immer nix und nur schöne allgemeine Reden über die Zukunft, etwas sauberere Diesel und dass das alles noch verbessert werden kann-muss-sollte. Quack die 2!

Beitrag melden
Seltenstschreiber 29.04.2019, 16:58
2. Ideale Ausgangsposition

für ein Vorher - Nachher Experiment. Dann kann man ja mal belegen was die Fahrverbote wirklich bringen..... oder auch nicht.

Beitrag melden
kayakclc 29.04.2019, 16:59
3. Revision

Da kann man nur hoffen, dass die Stadt Stuttgart in Revision geht. Oft meinen Gerichte, dass sie auch Gesetzgeber spielen können. Dabei hat das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, dass Fahrverbote nur unter Prüfung der Verhältnismässigkeit erlassen werden dürfen. Der Bundestag als Gesetzgeber hat nur präzisiert, was unter Verhältnismässigkeit zu verstehen ist. Nur wird das Gesetz von lokalen Verwaltungsgericht nicht akzeptiert. Armes Stuttgart, das in die Fänge von Abmahner gelangt ist, weil der grüne Bürgermeister sich nicht rechtzeitig um seinen Luftreinhaltungsplan gekümmert hat.

Beitrag melden
yvowald@freenet.de 29.04.2019, 17:01
4. Umweltschutz kommt unter die Räder

Da hat Baden-Württemberg schon eine von einem Grünen Ministerpräsidenten (Kretschmann) geführte Landesregierung, aber bei konsequenten Maßnahmen gegen die Automobilindustrie fehlt offenbar der Mut.
Oder arbeiten die Autokonzerne, hier insbesondere Daimler, Porsche und Audi, mit "finanziellen Mitteln" gegen ein solches Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in Stuttgart?
Alles scheint möglich. Wo das Große Geld regiert, kommt der Umweltschutz unter die (Auto)Räder.

Beitrag melden
Draw2001 29.04.2019, 17:05
5. Ja wer hätte das gedacht....?

Dass ein Gericht Herrn Kretschmar also den führenden Grünen-Politiker per Beschluss auffodern muss, die Luft in Stuttgart rein zu halten. Das wäre fast so, als ob man einen Priester anhalten müsste, bitte nicht die Unwahrheit zu sagen.

Beitrag melden
ridr 29.04.2019, 17:06
6. Lächerlich

2018 war der NOx Wert im (relevanten) Jahrresschnitt bei 78, 2019 ist er bis dato bei 61. 2020 wird er in der Näche von 50, spätestens 2021 bei 40 sein. Ohne weitere Fahrverbote. Ausserdem haben mittlerweile auch die größten Verfechter mittlerweile anerkannt dass diese Luftmessstelle untauglich ist und stark nach oben verfälschte Werte liefert. Was für ein ökologischer und ökonomisch Wahnsinn!

Beitrag melden
marcaurel1957 29.04.2019, 17:10
7. Man sollte es auf Zwangsgelder ankommen lassen...

Sicher mag das Gericht formal korrekt geurteilt haben, das Ergebnis führt aber zu falschen Folgen.

Es ist dem Bürger, der ein wenige Jahre altes Auto, auf das er angewiesen ist, nicht vermittelbar, dass zu Fuß zur arbeit gehen soll bzw. besser kündigt.

Hier hat die Politik die Ursachen zu verantworten,man hätte niemals NOx Grenzwerte akzeptieren dürfen, die solche Folgen haben

Beitrag melden
jjcamera 29.04.2019, 17:11
8.

Alles traurig, wenn man bedenkt, dass der Verkehr ja nur umgeleitet wird, damit er an den Messstellen nicht mehr vorbei führt. In Hamburg ist der NOx Ausstoß nach dem Dieselfahrverbot nicht gesunken. Im Bereich des Hafens ist der Ausstoß sogar gestiegen.
Die Gerichte überprüfen übrigens nicht die Wirkung von Dieselfahrverboten, sondern deren Zulässigkeit nach juristischen Vorgaben.
Tut Buße, der Messias (aus Schweden) ist nahe.

Beitrag melden
qjhg 29.04.2019, 17:13
9. Da wird die Landesregierung bestimmt in Revision gehen

oder das Fahrverbot wird für die Landesregierung der letzte Akt, bevor sie bei der nächsten Landtagswahl abgewählt wird!

Beitrag melden
Seite 1 von 37
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!