Forum: Auto
Gericht will Vergleich: Umwelthilfe und Hessen verhandeln über Dieselfahrverbot in Da
DPA

Freie Fahrt oder Dieselverbot in Darmstadt - das Wiesbadener Verwaltungsgericht hat dazu keine Entscheidung getroffen. Nun sollen sich das Land Hessen und die Deutsche Umwelthilfe einigen.

Seite 1 von 7
Mr Bounz 21.11.2018, 17:50
1. ein Witz

es gibt klare Regelungen und wenn sich schon die konservativen Politiker nicht daran halten sollten wenigstens die Gerichte nach den Gesetzen und für die Menschen entscheiden.
Leben geht vor freie Fahrt!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
radnabe 21.11.2018, 18:15
2. nur für diesen Prozess

Auch wenn es einen Vergleich gibt: jeder andere Betroffene könnte erneut klagen und ein umfangreicheres Dieselfahrverbot durchsetzen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
equigen 21.11.2018, 18:31
3. Erstmal die Messwerte überprüfen

Nachdem nun bekannt ist, dass zahllose Messstationen an Stellen stehen die der EU Vorschrift widersprechen muss erstmal belegt werden, dass die Überschreitung überhaupt passiert ist. Das darf nicht mehr als „gesetzt“ durch die Gerichte angenommen werden. Hier müssen neutrale Gutacher beauftragt werden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
hzj 21.11.2018, 19:05
4. Zumindest in NRW stehen die Messstationen korrekt!

Daher wird auch kein Gericht die Messergebnisse in Frage stellen. Ich vermute, in den anderen Bundesländern ist das ähnlich. Denn sonst hätten die betroffenen Stadtverwaltungen und Landesregierungen längst reagiert. https://www.lanuv.nrw.de/landesamt/veroeffentlichungen/pressemitteilungen/details/?tx_ttnews[tt_news]=1820&cHash=84a8522e7d1e85aea4a49e50fecccd62

Beitrag melden Antworten / Zitieren
dirkcoe 21.11.2018, 19:36
5. Wie bitte?

Sowohl die Stadt, als auch die DUH haben dem Gericht Fahrverbote vorgeschlagen und sollen das jetzt unter sich ausmachen? Verkommt der Schutz unserer Gesundheit jetzt zum Kuhhandel?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
dirkcoe 21.11.2018, 19:38
6. @4. War zu vermuten

Ich kann mir wirklich nicht vorstellen, das eine Stadt oder ein Gericht nicht zu allererst vergewissert, dass die Meßstationen ordnungsgemäß stehen. Das wäre einfach froh fahrlässig.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
intercooler61 21.11.2018, 20:15
7. Am Tunnelportal?

... ist es kein Kunststück, die 40μg zu reißen, vermutlich auch ohne Euro5 und ältere Diesel. Da kann man auch gleich per Eilantrag die sofortige Vollsperrung des A7-Elbtunnels begehren.
Widerspricht aber dem Geist der Richtlinie, die repräsentative Messorte fordert. Und, @dirkcoe #6, gehe ich dabei nicht von Fahrlässigkeit aus. Sondern von Vorsatz.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
plutarchx 21.11.2018, 20:40
8. Lach mich tot, aber Zynismus ist auch keine Lösung

Fahre 2-3 Mal die Woche durch den Tunnel, Fußgänger sind mir dort noch nie aufgefallen. Allenfalls Arbeiter, aber am Arbeitsplatz gelten ja ganz andere Grenzwerte. Was für eine Farce. Abmahnverein DUH mit Steuermitteln und von Toyota finanziert. Grenzwerte, die seit 2010 gelten! Bundes- und Landesregierungen ignorant, so dass völlig veraltete Prüfzyklen für neu zugelassene Autos bis 9/2018 galten. Autohersteller, die sich natürlich an die gesetzlich vorgegebenen Prüfungen hielten. Dieselkäufer, die auf Politiker, Autohersteller und selbsternannte Experten hörten und die ach so umweltfreundlichen, da CO2 freundlichen Autos kauften. Absurdistan.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
schorsch_69 21.11.2018, 21:49
9. Och Joh!

Es ist zwar korrekt, das während der Verhandlung die Grüne Ministerin Priska Hinz als Vertreterin der hessische Landesregierung ein Dieselfahrverbot vorgeschlagen hat. Dies erfolgte jedoch im absoluten Widerspruch zur lokalen grünen "Regierung" der Stadt Darmstadt, deren eigenen Vorschläge nicht gewürdigt wurden.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 7