Forum: Auto
Vor Urteil zu Tempokontrollen: Hohe Richter zweifeln an Fairness von Bußgeldverfahren
Becker&Bredel/ imago images

Der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hält offenbar ein gängiges Prinzip von Blitzern für hochproblematisch. In Kürze kommt das Urteil - den meisten Tempokontrollgeräten in Deutschland droht zumindest ein vorläufiges Aus.

Seite 7 von 10
blackcathh 10.05.2019, 11:32
60. Ich lach mich kaputt,

Aus messtechnischer Sicht darf ich dann annehmen, dass die Rohdaten dem beschuldigten Fahrzeug auch einwandfrei zuordbar sind? Es muss also anhand der Messwerte ganz klar erkennbar sein, um welches gemessene Fahrzeug es sich handelt.
Das Problem ist: Ich habe zwar ein Foto mit den eingeblendeten Daten zur Geschwindigkeit. Diese Daten kann man vielleicht noch dem abgebildeten Fahrzeug zuordnen. Formal können die Rohdaten in den Millisekunden vor der Auslösung aber nicht mehr zweifelsfrei diesem Fahrzeug zugeordnet werden.
Es ist absolut nicht nachweisbar, ob nicht eine "atmospärische Störung" (das hier auszuführen sprengt den Rahmen) zu falschen Rohdaten führte... Das Ordnungsamt müsste dann den Nachweis führen, dass sie sämtliche möglichen Effekte nachweisbar ausschließen konnte und zu jedem Zeitpunkt genau das betroffene Fahrzeug gemessen wurde... das ist nicht machbar.

Hinsichtlich Logik ist klar, dass das Fahrzeug welches geblitzt wurde, wenige Millisekunden vorher das gleiche Fahrzeug war. Nachweisbar ist dies nicht.

Beitrag melden
7eggert 10.05.2019, 11:51
61.

Der Artikel bringt es gut zum Ausdruck: Die armen, abgezockten Autofahrer jauchzen auf, daß sie nun endlich ungestraft rasen können. Nur noch vor den Blitzsäulen müssen sie abbremsen.

Diese ach so rechtschaffenen Leute bezeugen natürlich gerne, daß so viele Radfahrer sich nicht an die Regeln halten. Aber es ist auch Keiner unter den Autofahrern, der nur gutes tut, darunter, auch nicht Einer. Nicht ein Mal ich, der es anstrebt, wo ich es für geboten halte (also meistens). Wenn ich jeden anzeigen würde, ichkäme vor lauter Autofahrern mit lebensbedrohlichen Straftaten gar nicht mehr bis zu den Radfahrern im nächsten Stapel, bevor ich in die Ewigkeit gehe.

Wer sich falsch erwischt glaubt: Gerne. Aber auf der anderen Seite bitte auch danach streben, daß kein Anlaß zu einer berechtigten Messung besteht, bitte.

Beitrag melden
emd 10.05.2019, 12:24
62. Nicht verstanden

Zitat von gsfx
Einfach nicht zu schnell fahren, dann hat man auch keine Probleme. Es könnte so einfach sein... :)
Sie haben's nicht verstanden, gelle?
Es geht um die Nachweisbarkeit in den Fällen, in denen man sich korrekt verhalten hat, aber trotzdem aufgrund eines Meßfehlers einen Bußgeldbescheid bekommt.
Ich bin mal gespannt, was Sie machen, wenn Sie ein Bußgeld verpaßt bekommen, obwohl sie die zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht überschritten haben.
Und bei Meßfehlern geht es u.U. nicht nur um 5-10 km/h zu schnell, sondern da kann es auch sehr schnell mal um die Fahrerlaubnis gehen.

Beitrag melden
ohjeee 10.05.2019, 12:35
63.

Zitat von Edenjung
nen golf IV fahre. wurde zwar noch nie geblitzt (bin am ende der Probezeit), aber trotzdem. mehr als 150- 160 ist nicht drin (was auch besser so ist ^^). Aber jetzt hätte ich gerne nen Posche. 120 auf der Landstraße? Immer doch.
150-160 km/h reichen locker, um in der Innenstadt geblitzt zu werden. Da brauchen Sie keinen Porsche.
Warum denken immer alle, dass die Höchstgeschwindigket ausschlaggebend für Raserei ist?

Beitrag melden
ohjeee 10.05.2019, 12:36
64.

Zitat von h-henz
Einer der ersten Teilschritte zum autonomen Fahren dürfte eine Sperre sein, die Geschwindigkeitsüberschreitungen mit Hilfe eines integrierten Navis verhindert.
Zum Glück sind Kartenmateriale in Navis immer aktuell und die Geschwindigkeitsbegrenzung, die just im Moment wegen der Fahrbahnverengung aufgestellt wird, wird in Echtzeit eingepflegt...

Beitrag melden
GoaSkin 10.05.2019, 12:55
65.

Es wird Zeit, in Deutschland nicht nur die hohen Anforderungen an Messgeräte runterzufahren, sondern auch die Rechtsmittel gegen Bußgelder weitgehend abzuschaffen. In kaum einem anderen Land hat man so viele Möglichkeiten, durch Einspruch und Anwalt von Bußgeldern davon zu kommen, auch wenn man zweifelsfrei gegen die Verkehrsregeln verstößt. Interessanterweise betrachten immer die selben Leute Bußgelder als Abzocke, die an anderer Stelle ein zu mildes Strafrecht beklagen.

Beitrag melden
die_WahrheitXXL 10.05.2019, 13:17
66. steht eine Blitze im Wald...

auf einem Tempo-30-Stück, man kommt aus einer Kurve und sieht dort in 30 Metern Entfernung das 50-Km/h-Schild, tippt ein wenig aufs Gas weil der Hintermann eh schon im Kofferraum sitzt ( man fährt brav 30), und exakt 2 Meter (!) vor dem 50-Schild wird man mit 43 Km/h geblitzt. Bin ich jetzt ein Raser oder ist das anzufechten? Hat diese Blitzmaßnahme wirklich etwas mit Verkehrssicherheit zu tun? Oft sollte auch hinterfragt werden, warum wann und wo geblitzt wird. Tempo-30-Zonen vor Schulen machen beispielsweise Sonntag nachts nur sehr bedingt Sinn, es wird aber bei 43 km/h ebenfalls abkassiert. Und dann kommen wir zum Tempolimit, welches die Politiker nicht einmal ansprechen wollen. Hier geht es ganz sicher um Sicherheit, da will aber in Berlin keiner etwas von wissen. Erstaunlich, in welch rechtlich flexiblen Land wir leben und wie unsere Gesetze für den einen streng und für den anderen gar nicht gelten...

Beitrag melden
ajf00 10.05.2019, 13:33
67.

Zitat von die_WahrheitXXL
auf einem Tempo-30-Stück, man kommt aus einer Kurve und sieht dort in 30 Metern Entfernung das 50-Km/h-Schild, tippt ein wenig aufs Gas weil der Hintermann eh schon im Kofferraum sitzt ( man fährt brav 30), und exakt 2 Meter (!) vor dem 50-Schild wird man mit 43 Km/h geblitzt. [...] Tempo-30-Zonen vor Schulen machen beispielsweise Sonntag nachts nur sehr bedingt Sinn, es wird aber bei 43 km/h ebenfalls abkassiert.
1. Wenn Sie mit 43 km/h geblitzt werden, sind Sie wohl kaum brav 30 km/h gefahren.
2. Wenn der Fahrer hinter Ihnen gefaehrlich draengelt, sollten Sie besser vorsichtig, langsam anhalten, anstatt zu beschleunigen.
3. Schulen stehen selten ausserorts an der Landstrasse, von daher macht die Tempo-30 Zone natuerlich Sinn.
4. Abkassiert wird bei Geschwindigkeitsueberschreitungen in Deutschland nirgends. 15 Euro oder so fuer eine deutliche Limit ueberschreitung. Solche Discountpreise fuer Kriminelle gibt es sonst in Europa kaum irgendwo.

Beitrag melden
till_wollheim 10.05.2019, 14:23
68. Überhöhte Geschwindigkeit ist Todesursache Nr. 1

Die häufige - am besten lückenlose - Geschwindigkeitsüberwachung sollte jedem Bürger ein Anliegen sein. Dagegen können eigentlich nur die sein, denen ein Menschenleben oder die Gesundheit eines Mitmenschen egal sind. Andererseits sollte nicht für jede kurzeitige Überschreitung bestraft werden. Wobei auch zu überwachen wäre, wo ein faktisches Speedlimit besteht, ohne das diese explizit angeordnet wurde! An vielen Stellen darf man eben nicht die Höchstgeschwindigkeit fahren, sondern zB innerorts in engen unübersichtlichen Kurven nur 10 km/h! Von daher wäre eine im Auto implizierte Aufzeichnungs-Funktion, die aber nur bei andauerndem und gefährlichem zu schnell Fahren eine Protokoll-Datei an die Polizei sendet.

Beitrag melden
vander1 10.05.2019, 14:28
69. Sehr schön

Jetzt muss nur noch festgelegt werden wie viel es kostet die gespeicherten Daten zur Verfügung zu stellen. Mein Vorschlag, ca. das fünffache der zu erwartenden Strafe aus der Tempoüberschreitung, falls korrekt geblitzt wurde. Andernfalls ist es kostenlos.
Schon hat sich die Diskussion, zusammen mit den feuchten Träumen der Raser, erledigt.

Beitrag melden
Seite 7 von 10
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!