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Demokratie: Der Störfall

Bundestagspräsident Norbert Lammert galt lange als graue Maus der Politik. Heute kämpft er gegen den Bedeutungsverlust des Parlaments und ist ein vehementer Kritiker der Kanzlerin.

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paretooptimal 06.08.2011, 08:34
1. Bravo Herr Lammert

Es wird aber auch Zeit, daß Sie dieses devote Verhalten ablegen. Ich erinnere mich noch genau dran, wie peinlich es war, als Sie am Hinterausgang des Reichstages lange Zeit auf die Ankunft des Bundespräsidenten - damals noch Köhler - gewartet haben. Man, war das peinlich. Also bitte, endlich mal mehr Chuzpe zeigen.

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aramcoy 06.08.2011, 08:48
2. Der Mann hat meinen Respekt gewonnen

Auch wenn ich mich nicht zu den Anhängern der Regierungsparteien zähle, muss ich doch sagen, dass Norbert Lammert in den letzten paar Monaten meinen Respekt gewonnen hat. Er erscheint mir als selbständig denkender und recht geradliniger Mensch und gehört damit leider zu einer aussterbenden Art. Unsere Demokratie könnte mehr Personen wie ihn vertragen, egal in welcher Partei.

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ragout 06.08.2011, 08:50
3. Danke, Herr Lammmert!

Gottlob gibt es noch Menschen wie Herrn Lammert, die sich gegen das Erodieren der Demokratie stemmen. Ich betrachte mit großer Sorge, wie das Parlament immer mehr zur Seite geschoben wird und Gesetze im Hauruck-Verfahren durch das Parlament gepeitscht werden. Gerade jetzt wieder droht so ein Schnellschuß aus der Hüfte: die Beschlüsse des EU-Gipfels vom 21. Juli sollen schnellstmöglich umgesetzt werden. Diskussionen und Beratungen sind da schlicht unerwünscht. Das Parlament soll nur noch abnicken, auch wenn diese Geschlüsse das Land finanzell in die Knie zwingen. Ich hoffe sehr, dass sich hier großer Widerstand regt und sich die Parlamentarier querstellen. Im Übrigen hoffe iczh auch darauf, dass das BVerG endlich seine Arbeit macht und sich nicht auf die Seite der Regierung, sondern auf die Seite des Parlaments und damit auf die Seite der Demokratie stellt.

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archnase 06.08.2011, 08:52
4. .

Ein sehr schöner Artikel. Wir bräuchten mehr Politiker wie Norbert Lammert, auch wenn ich bei weitem nicht alle seine Ansichten teile. Aber jemandem, der so klar Stellung bezieht, und bei dem man wirklich das Gefühl hat, Sachfragen sind wichtiger als Partei-Harmonie o.ä., bei dem kann ich es auch verschmerzen, wenn er arrogant ist. Insbesondere ist mir das sehr viel lieber als bspw. unsere Bundeskanzlerin, der stets nur samtweiche Aussagen, die möglichst niemand "verletzen" sollen, zu entlocken sind; die wirkliche Arroganz zeigt sich dann aber in der Art und Weise der Amtsführung.

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Tall Sucker 06.08.2011, 09:11
5. Krise

Solange ein Bundeskanzler nicht eine Abstimmung verlieren darf, ohne dass das Land dadurch in eine Krise stürzt (so das Bundesverfassungsgericht, dass übrigens schon die Befürchtung der Abstimmungsniederlage ausreichen lässt), wird sich an den beklagten Zuständen nichts ändern.
M.a.W.: das Problem ist nicht die Regierung - es ist das Grundgesetz.

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Herr Hold 06.08.2011, 09:19
6. Gut und schön

Zitat von sysop
Bundestagspräsident Norbert Lammert galt lange als graue Maus der Politik. Heute kämpft er gegen den Bedeutungsverlust des Parlaments und ist ein vehementer Kritiker der Kanzlerin.
Wäre es aber nicht auch Aufgabe der heute ja wieder ach so hoch im Kurs stehenden Oppositionsparteien das einzufordern?Da verhält man sich mucksmäuschenstill. Nur wenn es um den Abbruch des Urlaubs von Frau Merkel geht wird man aktiv.Seltsam.

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cutmouse 06.08.2011, 09:25
7. #1 Ohne Titel

Tröstlich, dass es noch Politiker seines Schlages gibt, ich dachte, die wären längst ausgestorben. Obwohl ich sicherlich kein Anhänger seiner Partei bin, kann ich doch anerkennen wenn Einer positiv aus der Masse der stromlinienförmig angepassten Abnicker heraussticht.

Da kann man nur hoffen, dass er weiterhin den Kampf gegen die schleichende Entdemokratisierung in diesem Land führt und dies auch öffentlich thematisiert. Ich würde mir deutlich mehr Politiker mit starkem Rückrat wünschen, die sich gegen den Wind stemmen, wenn es nötig ist - egal in welchen Parteien.

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Josef Ritter 06.08.2011, 09:45
8. ?

Zitat von aramcoy
Norbert Lammert. Er erscheint mir als selbständig denkender und recht geradliniger Mensch und gehört damit leider zu einer aussterbenden Art. Unsere Demokratie könnte mehr Personen wie ihn vertragen, egal in welcher Partei.
Gibt es außer Herrn Gauweiler überhaupt noch jemanden aus dem Unionslager der Rückgrat hat. Auch Herr Lammert doch nicht wirklich.

Panzer nach Saudi Arabien und anderes und die Abgeordentendeckung. Alles schon wieder vergessen ? Lammert´s Häme gegenüber Linken die man nicht wählen muss aber die m.E oft das Problem auf den Punkt bringen.


Nein. Ich denke, dass es Taktik ist und zur "wie komme ich aus dem Tief und wie gebe ich mir einen demokratischen Anstrich" Strategie der Union gehört und mit Frau Merkel abgestimmt ist.

Im übrigen hat der deutsche Volksvertreter mehrheitlich zu aller erst eins im Sinn wenn es nach Berlin geht. Die Versorgungsansprüche.

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Hubert Rudnick 06.08.2011, 09:48
9. Persönlichkeiten

Zitat von sysop
Bundestagspräsident Norbert Lammert galt lange als graue Maus der Politik. Heute kämpft er gegen den Bedeutungsverlust des Parlaments und ist ein vehementer Kritiker der Kanzlerin.
Es gibt nun mal Persönlichkeiten die einfach nur ihre Tätigkeit nach gehen und es gibt einige, die immer nur im Blitzlichtgewitter stehen wollen, obwohl sie nichts direktes zu sagen haben.
Eine soganannte graue Maus die ihre Arbeit ordentlich ausführt ist hundert mal mehr wert, als so ein Strahlemann,Betrüger und Hochstapler wie der KTG.
HR

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