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Demokratie: Der Störfall

Bundestagspräsident Norbert Lammert galt lange als graue Maus der Politik. Heute kämpft er gegen den Bedeutungsverlust des Parlaments und ist ein vehementer Kritiker der Kanzlerin.

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freigeist56 06.08.2011, 10:03
10. Der Lammert....

wenn unter den Blinden einer so tut als könnte er sehen ist er gleich der neue Hoffnungsträger...wie damals die Merkel und der Westerwelle.
Ihr habt habt doch die Späte Rache Honeckers mehrheitlich gewählt und der Lammert hat jeden Blödsinn wie ein Papagei nachgeplappert.. Jetzt hat er mal als Abgeordneter zwei, drei eigene Gedanken und schon ist er Hoffnungsträger ? Sorry, aber dieser ganze Verein erinnert mich an rückwärts gerichteter Ideologie des Westens gepaart mit DDR-Politik Mechanismen. Die ganze Welt steckt in der Sch.... und den "Leistungsträgern" fällt nichts dazu ein ...Der Wähler klebt den Ideenlosen an den Lippen und sagt mal jemand etwas nicht ganz unvernünftiges schreien alle Hurra....
Wir schreien über Schmerzensgeld für einen Kindermörder und wählen stellvertretend für unsere Ideenlosigkeit virtuelle Kindesmörder. Seit den 70ern als der Club of Rome "das Ende des Wachstums" veröffentlichte vermisse ich eine breite Ideenreiche und kontroverse öffentliche Diskussion darüber. Aber wir haben ja lieber eine Konsumorgie gelebt "bin ja nicht blöd" und haben blöde Politiker gewählt die mit Angstmacherei den Status Quo zu halten versuchten.
Da wählt man eine FDJ Karrieristin zu Bundeskanzlerin und wundert sich über Stasi Methodik ??

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beobachter68 06.08.2011, 10:13
11. Ausnahme

Zitat von sysop
Bundestagspräsident Norbert Lammert galt lange als graue Maus der Politik. Heute kämpft er gegen den Bedeutungsverlust des Parlaments und ist ein vehementer Kritiker der Kanzlerin.
Angesichts seiner Stellung und seiner Parteizugehörigkeit, verdient Herr Lammert Respekt für seine Haltung. Er ist der einzige CDU Politiker, der wagt die völlig inkompetente Kanzlerin auch mal bloß zu stellen. Im Vergleich zu Poffals, Kauders, Mißfelders usw. ist er wirklich eine Ausnahmeerscheinung. Respekt.

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Emil Ule 06.08.2011, 10:14
12. Ich lach mich krank...

... "Wenn ein Plebiszit schief geht, will's niemand gewesen sein". Bei Politikern geht nie was schief - da wird selbst die größte Pleite noch als Erfolg definiert. Wenn das Parlament seinen Job anständig machen würde, würde keine Sau nach Volksabstimmungen rufen. Und diese wohlfeile "Ich bin der Hüter der Demokratie"-Attitüde: wenn das Paralament wollte, würde der Hosenanzug kein Bein auf den Boden kriegen. Die wollen nur nicht. Die ganze Bande hat Schiß um ihren Listenplatz. Da ist intern schon Hauen und Stechen, wer nach der nächsten Wahl wieder arbeiten gehen muss... Warum interessieren sich ARD und ZDF denn nicht für's Parlament? Weil dort schon seit Jahrzehnten nur noch Kasperletheater abläuft. Da ist es schon eine Sensation, wenn bei einer Abstimmung eine Handvoll Parlamentarierer ankündigen, nach ihrem Gewissen abstimmen zu wollen....

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fuchssss 06.08.2011, 10:17
13. Norbert Lammert...

Unverzichtbar.
In dem Moment, in dem so einer von Seiten der interessierten, Kreise, die eine andere Gesellschaftsordnung anstreben, als überflüssig angesehen werden sollte, haben wir ein noch größeres Problem.
Wie kann man es anstellen, den Mann einflußreicher zu machen?
Würde gerne die (wirkliche) Meinung über ihn in der CDU wissen.
Wann trauen sich die "grauen Männner" dort zu, nun etwas gegen A.Merkel zu tun?
Lammert wäre der geeignete Mann, eine solche Bewegung anzuführen;: integer, klar, loyal zur Demokratie.
Merkel ist dies nicht.

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herbert nau 06.08.2011, 10:31
14. Ärgerlicher Beitrag ...

Zitat von Josef Ritter
Gibt es außer Herrn Gauweiler überhaupt noch jemanden aus dem Unionslager der Rückgrat hat. Auch Herr Lammert doch nicht wirklich. Panzer nach Saudi Arabien und anderes und die Abgeordentendeckung. Alles schon wieder vergessen ? Lammert´s Häme gegenüber Linken die man nicht wählen muss aber die m.E oft das Problem auf den Punkt bringen. Nein. Ich denke, dass es Taktik ist und zur "wie komme ich aus dem Tief und wie gebe ich mir einen demokratischen Anstrich" Strategie der Union gehört und mit Frau Merkel abgestimmt ist. Im übrigen hat der deutsche Volksvertreter mehrheitlich zu aller erst eins im Sinn wenn es nach Berlin geht. Die Versorgungsansprüche.
Da haben 44.005.575 Wähler in 2009 ihre Abgeordneten für dieses politische Mandat gewählt und Sie behaupten platt, dass die gewählten Volksvertreter mehrheitlich vorrangig ihre Versorgungsansprüche im Kopf haben.

Wenn Sie den für eine Wahl notwendigen Aufwand sehen und im Erfolgsfalle die dann folgenden Arbeitsbelastungen, dann sind selbst die sicher nicht schlechten Bezüge von Abgeordneten keine Basis für Reichtum. Und die Chance, in der folgenden Wahlperiode abgewählt zu werden, ist auch zu betrachten - siehe FDP.

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faguo888 06.08.2011, 10:31
15. Straffung der Parlamente notwendig

Eine Straffung von Bundestag und Landesparlamenten ist schon oft im Forum angemahnt worden. Einige Landesparlamente sind schlicht redundant. Der Bundestag sollte auf ein Sechstel reduziert werden. Die Ausschüsse entscheiden ohnehin immer nach Fraktionsdisziplin und nicht nach Gemeinwohl. Auf das Plenum könnte man verzichten bei einer Anwesenheitsquote von weniger als 10 %. Eine Neuordnung würde insgesamt die Bedeutung des Parlamentarismus steigern.

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herbert nau 06.08.2011, 10:40
16. Interessante Denke .....

Zitat von freigeist56
wenn unter den Blinden einer so tut als könnte er sehen ist er gleich der neue Hoffnungsträger...wie damals die Merkel und der Westerwelle. Ihr habt habt doch die Späte Rache Honeckers mehrheitlich gewählt und der Lammert hat jeden Blödsinn wie ein Papagei nachgeplappert.. Jetzt hat er mal als Abgeordneter zwei, drei eigene Gedanken und schon ist er Hoffnungsträger ? Sorry, aber dieser ganze Verein erinnert mich an rückwärts gerichteter Ideologie des Westens gepaart mit DDR-Politik Mechanismen. Die ganze Welt steckt in der Sch.... und den "Leistungsträgern" fällt nichts dazu ein ...Der Wähler klebt den Ideenlosen an den Lippen und sagt mal jemand etwas nicht ganz unvernünftiges schreien alle Hurra.... Wir schreien über Schmerzensgeld für einen Kindermörder und wählen stellvertretend für unsere Ideenlosigkeit virtuelle Kindesmörder. Seit den 70ern als der Club of Rome "das Ende des Wachstums" veröffentlichte vermisse ich eine breite Ideenreiche und kontroverse öffentliche Diskussion darüber. Aber wir haben ja lieber eine Konsumorgie gelebt "bin ja nicht blöd" und haben blöde Politiker gewählt die mit Angstmacherei den Status Quo zu halten versuchten. Da wählt man eine FDJ Karrieristin zu Bundeskanzlerin und wundert sich über Stasi Methodik ??
Ich hoffe, dass war nicht Ihr einziger persönlicher Beitrag für eine "bessere Welt" .....

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ArnoNyhm1984 06.08.2011, 10:49
17. "Fraktionszwang"

..ist so ziemlich das undemokratischste was es gibt: Da die Abgeordneten sich freiwillig unter diese Bevormundung begeben haben, brauchen sie sich auch nicht wundern, dass sie vollkommen bedeutungslos und zu lächerlichen Witzfiguren verkommen sind, die eh keiner mehr ernst nimmt.

Ausnahmen wie Herr Lammert bestätigen da leider die Regel -Es wäre wünschenswert, wenn es mehr von seiner Sorte gäbe, aber da ist ansonsten nur gähnende Leere.

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garfield 06.08.2011, 10:54
18. Immer noch kein Titel

Zitat von sysop
Bundestagspräsident Norbert Lammert galt lange als graue Maus der Politik. Heute kämpft er gegen den Bedeutungsverlust des Parlaments und ist ein vehementer Kritiker der Kanzlerin.
Beim Lesen des Artikels kamen Erinnerungen an Richard Weizsäcker hoch noch ehe der Name im Artikel selbst auftauchte. Männer wie Lammert gibt es viel zu wenige, auch wenn ich nicht immer auf seiner Linie liege. Zum einen mag ich es nicht, wenn Menschen zu sehr von sich überzeugt sind, was hier von Lammert behauptet wird.
Zum anderen gehe ich mit seiner Ablehnung plebiszitärer Elemente nicht konform. Denn "wenn's schief läuft" interessiert weniger die Frage, wer verantwortlich war (denn selbst, wann man die Verantwortung Herrn Hinz oder Kunz anpinnen kann, könnten die den Schaden nicht aus eigener Tasche reparieren), sondern viel mehr, wer es ausbaden muss, "wenn's schief läuft" - und das wären ja im Falle des Plebiszits eben genau die "Schuldigen" selbst - so wie es meist das Volk ist, das Fehlentscheidungen ausbaden muss. Also ist Lammerts Aussage kein Argument gegen mehr Bürgerbeteiligung. Im Gegenteil, in einer repräsentativen Demokratie baden ja gerade die Verantwortlichen ihre Fehlentscheidungen selten selber aus.

Und als die Rede darauf kam, dass sich die Regierung ein Parlament "hält" und Entscheidungen in von der Kanzlerin einberufenen Räten gefällt werden und das Parlament nur noch "notariell beglaubigen" darf, musste ich grinsen. Da war doch mal was...
Da gab es mal einen Staat, dem genau das immer vorgeworfen wurde. Die Paralleleln sind schon seit Jahren mehr als offensichtlich, aber so lange nicht das gleiche Etikett wie damals dranklebt, wird es auch weiterhin eine Menge Leute geben, die den Schuss immer noch nicht gehört haben. Auf den Moment des Aufwachens freue ich mich schon.

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herbert nau 06.08.2011, 11:03
19. Peinlich, peinlich ...

Zitat von paretooptimal
Es wird aber auch Zeit, daß Sie dieses devote Verhalten ablegen. Ich erinnere mich noch genau dran, wie peinlich es war, als Sie am Hinterausgang des Reichstages lange Zeit auf die Ankunft des Bundespräsidenten - damals noch Köhler - gewartet haben. Man, war das peinlich. Also bitte, endlich mal mehr Chuzpe zeigen.
Ein kleingeistiger Beitrag, nicht pareto-optimal. Herr Lammert hat in seiner bisherigen Amtszeit als Bundestagspräsident durchaus nachhaltig die Interessen des Parlaments und damit der Bürger vertreten. Wenn einem dazu nur die Bundespräsidentenwahl 2009 einfällt, dann zeigt das keinen besonderen politischen Überblick.

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