Forum: Blogs
Eintritt in die Partei: "Liebe SPD, ich konnte nicht widerstehen"
DPA

Mehr als 24.000 Menschen sind seit Neujahr in die SPD eingetreten, auch der ehemalige SPIEGEL-Redakteur Cordt Schnibben. Hier erklärt er seine Motive - und wie die Partei mit den Neuen umgeht.

Seite 2 von 2
digidus 12.02.2018, 14:36
10. Politische Mitwirkung nur gegen Bares?

Das klingt gut … aber demokratisch finde ich die die SPD hier nicht. Der nordrhein-westfälische Juso-Chefs Frederick Cordes hat Studenten dazu aufgerufen, für zehn Euro eine zweimonatige Studentenmitgliedschaft bei der SPD einzugehen, um gegen die GroKo zu stimmen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitgliederentscheid-wie-die-jusos-die-groko-noch-verhindern-wollen-a-1189420.html .
Der Mitgliedsbeitrag kostet für mich mindestens € 1.200 jährlich. Wenn die Teilnahme an politischen und demokratischen Entscheidungen unterschiedlich viel Geld kostet, kann das ja wohl nicht verfassungsgemäß sein. Mal sehen, was das Verfassungsgericht hierzu entscheidet.
Übrigens sind alle anderen Parteien deutlich „günstiger“ bei der demokratischen Mitwirkung in einer Partei in Deutschland als die SPD:
SPD:ab 4.000 € Monatsnettoeinkommen: Monatsbeitrag 100,00 € | 150,00 € | 250,00 € und mehr
CDU:bei einem monatl. Bruttoeinkommen von mindestens 2.500 (4.000 / 6000) €, 15 (25/50) €
Grüne:1% des Nettoeinkommens
FDP: 0,5% des Nettoeinkommens
AFD: 10 € mtl. (erwünscht 1% vom Netto)

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Politikübersetzer 12.02.2018, 14:50
11. ach Gott ...

Zitat von digidus
Das klingt gut … aber demokratisch finde ich die die SPD hier nicht. Der nordrhein-westfälische Juso-Chefs Frederick Cordes hat Studenten dazu aufgerufen, für zehn Euro eine zweimonatige Studentenmitgliedschaft bei der SPD einzugehen, um gegen die GroKo zu stimmen. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-mitgliederentscheid-wie-die-jusos-die-groko-noch-verhindern-wollen-a-1189420.html . Der Mitgliedsbeitrag kostet für mich mindestens € 1.200 jährlich. Wenn die Teilnahme an politischen und demokratischen Entscheidungen unterschiedlich viel Geld kostet, kann das ja wohl nicht verfassungsgemäß sein. Mal sehen, was das Verfassungsgericht hierzu entscheidet. Übrigens sind alle anderen Parteien deutlich „günstiger“ bei der demokratischen Mitwirkung in einer Partei in Deutschland als die SPD: SPD:ab 4.000 € Monatsnettoeinkommen: Monatsbeitrag 100,00 € | 150,00 € | 250,00 € und mehr CDU:bei einem monatl. Bruttoeinkommen von mindestens 2.500 (4.000 / 6000) €, 15 (25/50) € Grüne:1% des Nettoeinkommens FDP: 0,5% des Nettoeinkommens AFD: 10 € mtl. (erwünscht 1% vom Netto)
ach Gott ... es ist echt mühsam. Offensichtlich kann man in Deutschland keine normale Diskussion mehr führen. Entweder kommen die Braunen mit irgendwelchen dümmlichen Pseudoargumente oder sowas ... mir wird Angst und Bange um die Zukunft Deutschlands.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
kraut&ruebe 12.02.2018, 15:17
12. Leider falsch

Zitat von Sportzigarette
Erstmal großes DANKE an Cordt, dass er jetzt einer von uns ist und danke, dass Du dem Koalitionsvertrag zustimmen wirst. Zu 2) weil die CDU und die Kanzlerin eindeutig erklärt haben, dass Sie keine Minderheitenregierung machen werden, also gäbe es Neuwahlen mit ähnlichem Ergebnis. Davon mal abgesehen, ist Europa gerade wichtiger als die Befindlichkeiten der SPD und darum .......
Liebe(r) GenossIn Sportzigarette,

da hast Du aber leider gestern beim Kanzlerinnen-Interview nicht gut aufgepasst (oder bei der Berichterstattung danach). Merkel hat dort ziemlich deutlich zu verstehen gegeben, dass sie auch den Auftrag zur Bildung einer Minderheitsregierung annehmen wird. Und Europa ist derzeit nicht wichtiger als die SPD, denn Europa wird mit oder ohne GroKo weitgehend unverändert fortbestehen, ausser dem Brexit natürlich, aber der schert sich auch nicht um die GroKo. Die SPD aber wird als (mit-)bestimmende politische Kraft in einer neuen GroKo untergehen und sich bei den anderen 10-15% Parteien einreihen. Schau bitte nach Frankreich, Niederlande, Österreich etc, wo Sozialdemokraten und Sozialisten aus der Regierungsverantwortung direkt in die Bedeutungslosigkeit gefallen sind. Wir können jetzt noch das Ruder rumreissen und als eigenständige politische Kraft zu neuer Stärke finden. Nach einer neuen GroKo wird die SPD nur noch mehr als Steigbügelhalter der CDU wahrgenommen und ist so austauschbar mit allen anderen möglichen Koalitionspartnern. Die erwartbare STärkung der politischen Ränder (ausdrücklich rechts und links) kommt noch dazu.

Deshalb #nogroko, jetzt ist der richtige Zeitpunkt für einen Neuanfang. Deutschland und Europa sind in einer so guten Verfassung wie selten, wir müssen die Minderheitsregierung und die kontroverse politische Debatte jetzt wagen, anstatt sie den (noch) kleinen Oppositionsparteien zu überlassen.

Dein Genosse trick66

Beitrag melden Antworten / Zitieren
arvenius 12.02.2018, 15:43
13. #diesejungenleute

Dieser "Kevin" hat übrigens auch einen Nachnamen und sich an seinem Vornamen abzuarbeiten zeigt mal wieder eindrucksvoll die Arroganz der Älteren.
Es gibt im übrigen auch Stimmen jenseits der Jusos gegen eine Große Koalition, die Gründe dafür sind vielfältig und nicht nur in den Reihen derer zu verordnen die die SPD wieder auf Augenhöhe mit der CDU sehen wollen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
ulrich.boche 12.02.2018, 22:49
14. Demokratie stärken?

Ich halte die Mitgliederbefragung eher für ein Anzeichen für die Angst und Unsicherheit der SPD-Führungsriege, selbst eine Entscheidung zu treffen. Geht die Sache in die Hose, waren halt die Mitglieder schuld. Repräsentative Demokratie sollte eigentlich anders funktionieren.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Velbert2 18.02.2018, 16:46
15. Minderheitsregierung

Zitat von Sportzigarette
Erstmal großes DANKE an Cordt, dass er jetzt einer von uns ist und danke, dass Du dem Koalitionsvertrag zustimmen wirst. Zu 2) weil die CDU und die Kanzlerin eindeutig erklärt haben, dass Sie keine Minderheitenregierung machen werden, also gäbe es Neuwahlen mit ähnlichem Ergebnis. Davon mal abgesehen, ist Europa gerade wichtiger als die Befindlichkeiten der SPD und darum geht nunmal nur die GroKo. Und ich stimme ferner zu, man kann auch in einer Koalition immer wieder rausstellen, was man anders machen würde, wenn es andere Mehrheiten gäbe. Also, lieber jetzt einen Teil unserer Forderung durchsetzen und mitgestalten, als in der Opposition kluge Reden schwingen, aber nichts bewirken können. Also kommt alles zu uns in die SPD und macht mit!
Die Minderheitsregierung hat vor allem den Nachteil, dass einige Mitglieder einer Fraktion gegen die Mehrheit dieser Fraktion stimmen müssen, damit ein Gesetz beschlossen werden kann. Es kommt also ständig zu einer Spaltung innerhalb der Fraktion. Ob das Klima dann dort sehr entspannt sein wird bleibt fraglich. Das gilt besonders, wenn die Minderheit gegen offensichtliche Parteitagsbeschlüsse verstösst, also einem Gesetz zustimmt, das gegen einen Bundesparteitagsbeschluss verstösst.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 2 von 2