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Frankreich: Oberstes Gericht kippt umstrittenes Völkermord-Gesetz
DPA

Unter heftigem Protest der Türkei verabschiedete Frankreich ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. Dieses verstößt nach Ansicht des höchsten Gerichts des Landes gegen die Meinungsfreiheit - und tritt deswegen nicht in Kraft. Frankreich: Oberstes Gericht kippt umstrittenes Völkermord-Gesetz - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

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Ulfgard 28.02.2012, 20:46
130.

Zitat von intermomo52
Ich bin ein bekennender Napoleon-Leugner. Ich hoffe nur, dass das nicht auch (zumindest in D, in F vielleicht) strafbewehrt ist. Nicht das ich die Köpfe, die den Holocaust leugnen, für die hellsten halte, aber dadurch wird das immer wieder interessant sein. Ich würde es wie Karl Valentin halten "Nicht einmal ignorieren".
Vorsicht, in Frankreich könnte das ernsthafte Konsequenzen
für sie haben.
Kein Franzose hat jemals das Recht Napoleon zu leugnen:-)

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kinich_janaab 28.02.2012, 20:47
131.

Zitat von yogtze
Tja, da irren Sie sich aber gewaltig. Sie sollten sich einmal § 130 Absatz 3 StGB durchlesen. Die Leugnung des Holocaust in Deutschland seit Jahren unter Strafe gestellt. Deswegen ja auch die Verfahren gegen braune Brüder wie Horst Mahler und Co, die wegen solcher Delikte Stammgast in deutschen Gerichtssälen sind.
Das ist nämlcih mit der freien Meinungsäußerung nicht zu vereinbaren.

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Ephialtes 28.02.2012, 20:48
132.

Zitat von antalya1977
der osmanische oberbefehlshaber 1915-16 wer war das eigentlich ?
Liman von Sanders.

Hört sich jetzt nicht türkisch an, eher germanisch...und damit würde sich der Kreis wieder schliessen.

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nicht_neu 28.02.2012, 20:49
133.

Zitat von Fischkopp-Cop
Natürlich dürfen Sie. Strafrechtlich kann Ihnen für ein "Ist mir alles egal, Hauptsache ich bekomme mein Bier heut' Abend" niemand etwas. Wenn man Legenden strickt, sollte man nicht zu offensichtlich Nonsens erzählen...
Stimmt nicht! In Bayern ist in einer Polizeischule ein Polizeischüler entlassen worden, weil er sinngemäß sagte (bei einer "Geschichtsstunde"): Nicht schon wieder, das hatten wir schon alles, wir wissen bescheid und mir ist es inzwischen egal.

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antalya1977 28.02.2012, 20:58
134. von schellendorf

Zitat von Ephialtes
Liman von Sanders. Hört sich jetzt nicht türkisch an, eher germanisch...und damit würde sich der Kreis wieder schliessen.
der hört sich auch nich türkisch

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WILHHERDE 28.02.2012, 20:58
135.

Zitat von yogtze
Tja, da irren Sie sich aber gewaltig. Sie sollten sich einmal § 130 Absatz 3 StGB durchlesen. Die Leugnung des Holocaust in Deutschland seit Jahren unter Strafe gestellt. Deswegen ja auch die Verfahren gegen braune Brüder wie Horst Mahler und Co, die wegen solcher Delikte Stammgast in deutschen Gerichtssälen sind.
<

für das
was Horsat Mahler glaubt und verkündet, bekam er 12 Jahre Knast, Bischof Willamson ein paar tausend Euro Strafe. Horst Mahler hat großes Pech gehabt, als Deutscher geboren zu sein. Anderswo, z.B. in England könnte er die Meinungsfreiheit genießen.
Was will man auch von den Deutschen erwarten, die haben ihre Demokratie verglichen mit den Briten erst ein paar Jahre lang, können es vielleicht noch nicht so richtig.

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Hamstedt 28.02.2012, 21:02
136.

Zitat von MonacoMartino
Ich sage mal vereinfacht "Siegerjustiz". Die Leugnung des Völkermordes der Belgier im Kongo, der US-Amerikaner an den Indianern, der Spanier und Portugiesen an den Indios sind ebenso straffrei. Man zeigt halt allgemein lieber mit dem Zeigefinger auf andere. Dies gilt übrigens auch für die Massenmorde der Franzosen in Algerien, natürlich auch kein Völkermord. Als Gewinner dürfen sie danach geschichtsschreiben, dass es halt Krieg war und die Opferzahlen schönen. Die Türken sehen ihren Völkermord halt ebenso verblendet als trauriges, kriegerisches Kapitel mit beklagenswerten zivilen Opfern und korrigieren die Zahlen nach unten. Wenn Frankreich sich erst einmal um seine Geschichte kümmerte, statt anderer Nationen Geschichte zu definieren, liese das seine humanistischen Bestrebungen deutlich glaubwürdiger erscheinen.
Traurige Wahrheit. Tolerieren sollte man so etwas allerdings trotzdem nicht.

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WILHHERDE 28.02.2012, 21:03
137. Eine steht fest,

Zitat von nicht_neu
Stimmt nicht! In Bayern ist in einer Polizeischule ein Polizeischüler entlassen worden, weil er sinngemäß sagte (bei einer "Geschichtsstunde"): Nicht schon wieder, das hatten wir schon alles, wir wissen bescheid und mir ist es inzwischen egal.
Eines steht fest,
je härter das Holocaust-Leugnungsverbot durchgesetzt wird,
desto mehr verstärkt sich meine Skepis und desto neugieriger werde ich, warum das Verbot so nötig ist.

Das ist ähnlich wie früher mit meinem Rauchen, das habe ich mit 16 aufgegeben, genau in dem Moment, als es mir vom Gesetz erlaubt war, aber da war es für mich uninteressant geworden.
Und genau heute bin ich dabei, mit dem Rauchen wieder anzufangen, eben weil es in vielen Kneipen verboten ist.

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grashalma 28.02.2012, 21:06
138. Mf geniessen im Hyde-Park

Zitat von WILHHERDE
< für das was Horsat Mahler glaubt und verkündet, bekam er 12 Jahre Knast, Bischof Willamson ein paar tausend Euro Strafe. Horst Mahler hat großes Pech gehabt, als Deutscher geboren zu sein. Anderswo, z.B. in England könnte er die Meinungsfreiheit genießen. Was will man auch von den Deutschen erwarten, die haben ihre Demokratie verglichen mit den Briten erst ein paar Jahre lang, können es vielleicht noch nicht so richtig.
ja, grade in England

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schnitti23 28.02.2012, 21:06
139. Gutes Urteil!

Man kann Gesinnung oder Meinung nicht zum Gegenstand der Strafverfolgung machen.
Jeder hat das Recht zu sagen, was er aus seiner Sicht für richtig und falsch hält, und sei es noch so dumm.

Das muß eine freie Gesellschaft einfach aushalten, andernfalls kommen die alten Zustände der Inquisition wieder zurück, wo das Leugnen gewisser Dinge unter Strafe gestellt war.

Das ist mittelalterlich und Gesinnung oder Meinung sollte niemals strafbar sein
Es gibt geschichtliche Tatsachen, die einfach unbestreitbar sind.
Tut es dennoch jemand, ist er schlichtweg nur dumm.
Aber Dummheit darf nicht bestraft werden, sonst wären unsere Gefängnisse längst voll.

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