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Proteste in Frankfurt und Istanbul: Im Zweifel zuschlagen
Gudrun Senger

Wenn die Staatsmacht Demonstrantionen gewaltsam auflöst, hat das vor allem einen Sinn: Der Protest soll kriminalisiert werden. Aber das funktioniert nicht mehr. In Frankfurt so wenig wie in Istanbul. Augstein-Kolumne: Im Zweifel zuschlagen - SPIEGEL ONLINE

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fox111 03.06.2013, 14:30
90. Kenne ich so nicht

Zitat von philosoph123
Ich lebe seit 5 Jahren in Frankfurt. Ich bin der typische normale Bürger. Keine radikalen politischen Ansichten. Dezent schick gekleidet. Zur Frankfurter Polizei kann ich nur sagen:nehmen sie sich in Acht. Sie sitzt dem normalen Bürger gegenüber auf einem sehr hohen Ross. Wenn man dann Hilfe braucht kommt die Polizei viel zu spät (im Auto vielleicht 4 min von der Wache tatsächliche Dauer 30 min) da wäre schon lange jeder tot. Was sich die Kommissare auf der Wache dann erlauben, wenn sie eine Anezeige stellen wollen ist auch wirklich besonders. Vor mir war eine junge verunsicherte Frau da, wie herablassend und spöttisch sie der Polizeibeamte behandelt hat war unschön. Ich selbst wurde 5 Minuten später (bei meiner Anezeige) dann ageschrien.
Ich glaube einige hier waren noch nicht in anderen Industrienationen unterwegs um unserer Polizei zu unterstellen das Sie absolut unterbemittelt ist.

Ich hatte auch schon so meine Probleme mit der Polizei. Manches wo ich als Jugendlicher auch Mist gebaut habe. Andere Fälle wo ich Zeuge bzw. eingegriffen habe als eine Frau verprügelt wurde.

In allen Fällen, ob das in Sachsen oder in NRW war hatte sich die Polizei mir gegenüber mehr als korrekt und auch nett verhalten. Vieleicht auch deswegen weil ich Sie auch wie normale menschliche Wesen behandelt habe wie jeden anderen auch! Ich weiß von Kollegen das die mit den selben Polizisten auch aneinandergeraten sind. Allerdings kann ich mir auch vorstellen wie meine damaligen Kollegen die Polizisten entweder beschimpft oder keine Ahnung was haben. Dann muss man sich nicht wundern.

Zu den Protesten. Friedlich? Mehr muss man dazu nicht sagen. Der größte Teil davon waren wahrscheinlich Berufdemonstranten.

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Vergil 03.06.2013, 14:31
91.

Zitat von Lion
...wenn neben dem Demonstartionszug schwer aufgerüstete und mit Kameras ausgestattete Polizisten in Zweierreihen marschieren und nur darauf warten, ein "Vergehen" zu entdecken, um dann einschreiten zu können. Schon in diesem Moment wird das Recht auf freie Meinungsäusserung und Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Schon in diesem Moment wird der Demonstrant kriminalisiert! Ich war Augenzeugin/Beobachterin des Geschehens an diesem Samstagabend und bin schockiert und empört! Ein rechtliches Nachspiel muss dieses Vorgehen haben und ich hoffe, dass die Opposition in Wiesbaden darauf besteht.
Wir sind uns aber schon darin einig, dass
- einige hundert Teilnehmer dem Schwarzen Block angehörten, vermummt waren und Polizisten angriffen,
- dass auf Demonstrationen ein Vermummungsverbot herrscht,
- dass derjenige, der Polizisten körperlich attackiert, eine Straftat begeht,
- dass mehrere tausend friedliche Demonstranten völlig ungehindert ihr Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit wahrgenommen haben?

Erwarten Sie übrigens, dass ein Demonstrationszug von einigen tausend Teilnehmern durch eine deutsche Großstadt von der Polizei NICHT überwacht und begleitet wird? Wenn es dann - mit einer Wahrscheinlichkeit von 100 Prozent - zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen würde und friedliche Personen - zum Beispiel Sie - erheblich verletzt würden, wenn Gebäude und Autos in Brand gesteckt würden - und wir nehmen mal an, Ihr Auto und Ihr Haus wäre darunter -, würde ich mal wetten, dass Sie über die Polizei schimpfen würde, die nicht in der Lage war, Ihre Person und Ihr Eigentum vor Beschädigungen zu schützen.

Nebenbei: Wir können ja alle mal die Augen schließen und uns vorstellen, es seien nicht einige tausend Linke durch Frankfurt gezogen, sondern einige tausend Rechtsextreme (die das gleiche Recht auf Demonstrationsfreiheit haben). Die meisten Nazis seien friedlich gewesen, aber einige hätten sich vermummt, seien bewaffnet gewesen und hätten Polizisten beschimpft und attackiert. Würden Sie das dann immer noch so locker sehen?

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rainer_daeschler 03.06.2013, 14:32
92. Alle demokratisch gewählt

Zitat von boppard
da demonstrieren am Wochenende ein paar Tausend Leutchen in Frankfurt und bezeichnen sich als 99%.
Wo haben Sie das her mit den 99%?

Zitat von
Und das ganze wird dann hier verglichen mit den Demonstrationen in der Türkei, wo ein Despot herrscht.
Erdoğan, oder Mappus sind auf Grund demokratischer Prozesse in ihr Amt gekommen. Das schützt den Bürger aber nicht vor Schlägen, Pfefferspray und Wasserwerfern, wenn er sich mit dem Vorhandensein demokratischer Rechte nicht nur zufrieden gibt, sondern sie auch noch in Anspruch nimmt.

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adal_ 03.06.2013, 14:35
93. Deeskalationsexperte Augstein

Zitat von sysop
...In Frankfurt trennte die Polizei 900 Menschen vom Zug der etwa zehntausend Demonstranten ab, noch bevor das Ziel erreicht war, die Europäische Zentralbank...
Ja, ja, der brutale Kessel. Brutaler geht's nimmer.

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Bob Andrews 03.06.2013, 14:37
94.

Zitat von dermork
Alle erzählen immer, wie schlecht es doch den armen Versammlungsteilnehmern geht. Aber mal auf die andere Seite geguckt? Ich möchte nicht einer der Polizisten sein, der seine Grundrechte mit dem Anziehen der Uniform verloren hat. Denn der wird beleidigt, verletzt und muss sich eine Menge anhören - DAS will ich beim besten Willen nicht.
Da gebe ich Ihnen durchaus Recht. Das rechtfertigt jedoch keinen Rechtsbruch durch die Polizisten.
Zitat von
Würden sich alle Versammlungsteilnehmer adäquat verhalten, gäbe es diesen Artikel gar nicht.
Hätten die Polizisten angemessen reagiert, gäbe es diesen Artikel ebenfalls nicht. Und für mich immer noch völlig unverständlicherweise, können Polizisten ungestraft im Schutz ihrer Anonymität Straftaten begehen, während bei Demonstranten ein Vermummungsverbot herrscht. Warum führt man nicht endlich eine Kennzeichnungspflicht (z.B. Dienstnummer) ein? Wie kann es sein, dass jemand, dem auf den der Staat die Ausübung seines Gewaltmonopoles überträgt, nicht eindeutig identifizierbar sein muss?
Zitat von
Und es ist schon echt arm, als Argument eine einzelne (!) Verletzung durch den Wasserstrahl anzuführen - wie viele verletzte Polizeibeamte gab es dem gegenüber bisher?
Soll hier wirklich jede einzelne rechtswidrig durch Polizisten im Umfeld von Demonstrationen zugefügte Körperverletzung aufgeführt werden? Machen Sie sich doch nicht lächerlich! Auf Grund der Anonymität der Einsatzkräfte verlaufen die Strafanzeigen gegen Polizisten abgesehen davon meist eh im Sande, weil die Täter in den Reihen der Polizeibeamten nicht ermittelt werden können.

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Stefnix 03.06.2013, 14:38
95. So ein Quatsch!

Selten solch einen Schwachsinn gelesen - dabei bin ich hier in Frankfurt in dieser Beziehung einiges gewohnt!
Alleine schon die deutsche mit der türkischen Polizei zu vergleichen...da kann man nur noch mit dem Kopf schütteln. Und von wegen "bürgerlichen Protest"!! *lach*

Nebenbei: solche Demonstrationen wie letzte Woche in Frankfurt locken immer die gleichen Wirrköpfe und Randalierer an. Und zur Erinnerung: die Polizei griff ein, als die Teilnehmer anfingen, sich zu vermummen. Wo das hinführt, weiß man ja. Aber scheinbar findet es Hr. Augstein in Ordnung, wenn Schaufensterscheiben eingeschmissen und Autos angezündet werden, nicht wahr?! Schon klar, die Gefahr droht von rechts.

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JannisKomplizis 03.06.2013, 14:38
96. Lieber Herr Augstein,

die deutsche Polizei und den Anlass in Frankfurt mit der Eskalation in der Türkei und den dortigen Einsatzmaßstäben zu vergleichen ist nun wirklich bodenlos und Agitation. Schauen Sie sich die Videoclips auf YouTube und anderswo zur Demo in Frankfurt ein und sie werden sehen, dass die Polizei besonnen agierte. Die neun Stunden sind darauf zurückzuführen, dass die Krawallmacher leider nicht Folge leisteten, von den Pöbeleien Abstand zu nehmen und sich auszuweisen. Diese Chaotengang wird Blockupy letztlich in Verruf bringen und Bürgerliche vergrätzen.

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zakalwe. 03.06.2013, 14:40
97.

Ich habe mir einige YT videos zum Frankfurter Blockupy angesehen und muß schon sagen, dass sie mir allesamt sehr gefallen. Endlich haut mal jemand auf diese vermummten linken Randalierer ordentlich druff. Jeder normale Mensch fragt sich sowieso, was junge, gesunde Leute werktags auf so einem Event zu suchen haben. Sie sollten lieber arbeiten, statt Polizisten zu attackieren und Innenstädte zu verwüsten.

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mr.freeman 03.06.2013, 14:41
98. Wieder ein qualitativ mieser Artikel

Wenn Herr Augstein sich zumindestens informiert hätte, wer hinter Blockupy steht und dies transparent darstellen würde, wäre schonmal eine erste Einschätzung gegeben.

Es waren dort etliche Linksextreme aus ganz Europa versammelt. Die Vorzeige-Banner waren alle "Kommunistisch". Wer in Frankfurt war, weiß dass der Fernverkehr Samstags behindert wurde und dass es bereits vor der Demo Aggressoren gegenüber normalen einkaufenden Menschen gab. Letztes Jahr wurden zudem Läden gestürmt und geplündert (sehr anti-kapitalistisch! -.-).

Jetzt mag die Polizei übermäßig gehandelt haben, die Eigentumsrechte im Gebiet wurden jedoch über das Verhalten gesichert.

Fragwürdig ist für mich, dass sich soviele Protestler bei "Blockupy" miteinfanden, die offenkundig weder ein Wissen über die Krise, noch über Blockupy und noch über den Kommunismus usw. hatten. Diese waren einfach durch die Berichterstattung erbost, und haben weder gegen die Troika-Politik noch für "vollkommene Solidarität" Südeuropas demonstriert, dafür mehr gegen Banken und Interventionen der EZB.

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denkmal65 03.06.2013, 14:42
99. da bringen

sogn. Staatsdiener mit selbstherrlichen und autoritären Staats und Rollenverständniss die Polizei in Opposition zum Bürger ....um den Staat zu schützen. Da wird also quasi der Bürger mit Gewaltanwendung vor sich selber geschützt. Anschließend darf er sich dann noch von Hern Thiel verhöhnen lassen. Ob sich die Finanzzoligarchie noch lange hält?

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