Forum: Blogs
Schwul in der CDU: Ein sehr alleinstehender Herr
Alexandra Lechner/ DER SPIEGEL

Mit Humor und Hartnäckigkeit wirbt Alexander Vogt, Chef des Lesben- und Schwulenverbandes in der Union, um die Gunst der CDU-Mitglieder - bisher vergeblich. Der heilige Bund der Ehe gilt als das letzte Feuer, an dem sich die Konservativen in der Partei noch wärmen können. CDU: Die Union sperrt sich gegen Gleichstellung für Schwule und Lesben - SPIEGEL ONLINE

Seite 5 von 20
vhe 10.12.2012, 11:45
40. Aha

Zitat von sysop
Arnold sagt auf die Frage, warum er gegen Steuervorteile für Homosexuelle streite, diese würden den "Markenkern" der CDU gefährden.
Homophobie bildet also den Markenkern der CDU.
Reicht das schon für einen Verbotsantrag?

Beitrag melden
herbert 10.12.2012, 11:46
41. Mich kotzt diese Diskussion um Schwule und Lesben an !

Zitat von sysop
Mit Humor und Hartnäckigkeit wirbt Alexander Vogt, Chef des Lesben- und Schwulenverbandes in der Union, um die Gunst der CDU-Mitglieder - bisher vergeblich. Der heilige Bund der Ehe gilt als das letzte Feuer, an dem sich die Konservativen in der Partei noch wärmen können.
Die Grünen haben eine feste Wählerschaft von 4 Prozent und das sind Lesben und Schwule.

Wie ktank ist diese Gesellschaft wo es sich so massiv um diese Minderheit dreht?

Wenn was zu regeln ist, dann ist eine Reform des Kindschafts und Familienrecht auf der tagesordnung.
Denn da ist genug Elend und wird genug Elend an deutsche Gerichten gesprochen, weil wir ein chaotische Gesetzeslage haben, wo Frauen und Mütter überschüttet werden mit Recht und der Mann und Vater zumDukatenesel abgestempelt wird.

Kind zur Mutter und Vater zahlt.
Bemüht sich der vater um sein Kind, gefährdet das ein Kindeswohl.
Der Umgang vater Kind wird ausgesetzt. Bemüht sich der Vater weiter, wird eine Bannmeile um das Haus des Kindes gelegt. Dieser gelebte deutsche Wahnsinn wo wir heute eine vaterlose Gesellschaft haben mit über 2 Millionen Väter, die ihre Kinder hier nicht sehen dürfen ist Menschenverachtend.

Aber nein, da bringen die Grünen schon die Diskussion rein, ob Schwule und Lesebn Kinder adoptieren dürfen.

Irre dieses Deutschland!

Noch ein Fall aus der gelebten Praxis
Mann lernt Frau kennen. Die Frau sucht einen Mann schläft mit dem Mann und es angeblich ist die große Liebe.
Die Frau wird schwanger und verlässt den Mann.
Der Mann bekommt nach der Geburt eine satte Zahlungsaufforderung sprich Unterhalt für das Kind.
Die Frau lebt mit einer Lesbe zusammen und spielen somit Eltern. Der Mann ist laut unserem Gesetz der Gehörnte und darf die nächsten Jahrzehnte Unterhalt zahlen.

Irre dieses Deutschland !

Beitrag melden
Manollo 10.12.2012, 11:47
42. Die allermeisten

Zitat von petrapanther
Zum hunderttausendsten Male: Das Ehegatten-Splitting hat nichts, aber auch gar nichts mit der "Entstehung von neuem Leben" zu tun, denn auch (gewollt oder ungewollt) kinderlose Ehepaare kommen in seinen Genuss. Deshalb gibt es keinen Grund, gleichgeschlechtlichen Paaren dieses Privileg zu verwehren.
...Ehen bleiben aber nicht kinderlos. Es erschließt sich nicht, die Existenz von kinderlosen Ehen als Begründung heranzuziehen, gleichgeschlechtlichen Paaren - die nicht einmal theoretisch Kinder hervorbringen können - dieses Privileg zu gewähren.

Eine Alternative wäre - analog zum Kindergeld - das Ehegatten-Splitting erst dann wirksam werden zu lassen, wenn Kinder geboren werden. Dann hätte man eine akkurate und höchst gerechte Lösung.

Aber auch das würde mit Sicherheit von den schwullesbischen Lobbygruppen als "Diskriminierung" angeprangert werden.

Beitrag melden
zahlwerk 10.12.2012, 11:48
43. Homophob?

Zitat von rohfleischesser
Schön dass Sie endlich eine politische Heimat gefunden haben, die Ihrer bornierten Einstellung entspricht. Die nächsten Jahre werden dennoch für Homophobe wie Sie sehr hart werden. Wen werden Sie wählen, wenn die Union in einer künftigen großen Koalition ihre Blockadepolitik gegen die Lebenswirklichkeit aufgibt?
Sie und andere Foristen sollten nicht so verschwenderisch mit dem Homophobie-Vorwurf umgehen.
Zu häufiger Gebrauch macht stumpf und entwertet.

Man kann durchaus eine steuerliche Privilegierung weiterer Lebensgemeinschaften ablehnen, wenn bezüglich des mit dieser Privilegierung beabsichtigte Zwecks der Familiengründung schon die Grundvoraussetzungen (hier die biologischen) fehlen.
Warum das etwas mit "Homophobie" zu tun haben soll, verstehe ich wirklich nicht.

Und was die Lebenswirklichkeit anbelangt, da glaube ich, dass die CDU diese in diesem speziellen Punkt etwas besser trifft als das die veröffentlichte Meinung wahrhaben will.
Niemand will Homosexuellen ihre Rechte nehmen, die sie sich erkämpft haben, aber es nervt nicht nur mich, wenn diese immer neue Forderungen stellen und gegenüber anderen nichtehelichen Lebensgemeinschaften jetzt auch noch einen Sonderstatus beanspruchen.

Denn der hier beanspruchte ehegleiche Sonderstatus hat mit "Gleichstellung" der Homosexuellen absolut nichts mehr zu tun.
Die besondere Förderung der Ehe als gesellschaftlich unverzichtbare Keimzelle der Familie und der Gesellschaft diskriminiert andere Lebenspartnerschaften genau so wenig wie etwa die staatliche Förderung einer Solaranlage jemanden diskriminiert, der keine Solaranlage hat, sich keine leisten kann oder nicht einmal ein Hausdach zur Montage besitzt.
Warum ist das so schwer zu begreifen?

Beitrag melden
vhe 10.12.2012, 11:48
44. ...

Zitat von diplpig
und alle (!) anderen sollten keine steuerlichen Vorteile genießen.
Gute Idee.

Aber ich finde, man sollte damit solange warten, bis es schwulen verheirateten (oder lebensverpartnerten) Eltern nicht mehr verboten ist, Kinder zu adoptieren.

Beitrag melden
freekmason 10.12.2012, 11:50
45.

Zitat von vhe
Homophobie bildet also den Markenkern der CDU. Reicht das schon für einen Verbotsantrag?
das wird nix, zu viele leute vom verfassungsschutz drin. ;)

Beitrag melden
nasodorek 10.12.2012, 11:51
46.

Zitat von diplpig
und alle (!) anderen sollten keine steuerlichen Vorteile genießen.
Dem stimme ich erstmal zu. Eine Frage im Anschluss.

Was ist mit Homosexuellen Paaren, die gerne Kinder adoptieren würden?
Sollten diese das Privileg, als Familie bezeichnet zu werden, haben?

Momentan ist es ja eingetragenen Lebensgemeischaften untersagt gemeinsam ein Kind zu adoptieren.

Beitrag melden
luxus64 10.12.2012, 11:52
47. Gott hat uns Menschen geschaffen

Hallo Herr oder Frau gbk666, waren sie dabei wo er sagte nur Mann und Frau dürfen Sex haben? Ich glaube nicht.
Jeder Mensch egal wie er gepolt ist sollte leben können wie er es für richtig hält. Es hat auch keine CDU oder CSU zu bestimmen wie man zu leben hat.
Die Partei mit dem "C" am Anfang in ihrem Namen ist doch schon lange nicht mehr christlich. Frau Merkel ist doch auch schon das 2. mal verheiratet was gegen die Kirche ist. Herr Seehofer hat auch neben seiner Ehe ein Kind. Die sollen doch mal auf den Teppich zurückkommen.
Homoehen adoptieren wenigstens noch Kinder , was Frau Merkel ja nicht hinbekommen hat den dem Herrn Sauer seine Kinder sind ja auch schon etwas älter.
Ich habe mit Gott noch nie sprechen können um ihn zu fragen warum er die Menschen so unterschiedlich angeblich geschaffen hatte.
Ich bin der Auffassung Gott gibt es nicht und man soll endlich den alten Zopf von der CDU/CSU abschneiden Gott hätte uns geschaffen. Bei mir war es meine Mutter und mein Vater die mich geschaffen haben und kein Gott hatte da die Finger drin.

Beitrag melden
Nicola54 10.12.2012, 11:52
48. Gott...

Zitat von sysop
Mit Humor und Hartnäckigkeit wirbt Alexander Vogt, Chef des Lesben- und Schwulenverbandes in der Union, um die Gunst der CDU-Mitglieder - bisher vergeblich. Der heilige Bund der Ehe gilt als das letzte Feuer, an dem sich die Konservativen in der Partei noch wärmen können.
... hat ja offenbar auch Schwule und Lesben geschaffen und sich dabei eetwas "gedacht". Wie erklärt mir das ein überzeugter Katholik?

Beitrag melden
alexander.n. 10.12.2012, 11:55
49. Sich bitte erst informieren und dann kommentieren

dieter0708
"(...) Bei der nächsten Bundestagswahl kommt für mich nur noch die Union in Frage. Alle anderen Parteien wollen offensichtlich vom Grundgesetz abweichen in welchen die Familie mit Mann, Frau und Kind besonders gefördert werden soll ..." schreiben Sie u.a.

Das geltende Recht sieht anders aus, als Sie behaupten, nämlich so:
Schon im Jahre 2002 gab es z.B. diese Klarstellungen des höchsten deutschen Gerichts:

(…) Es ist verfassungsrechtlich nicht begründbar, aus dem besonderen Schutz der Ehe abzuleiten, dass die gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften im Abstand zur Ehe auszugestalten und mit geringeren Rechten zu versehen sind ( dies ist bereits seit 2002 geltendes und damit bindendes Recht, gegen das die Bundesregierung seitdem permanent verstößt! )

(…) Art. 6 Abs. 1 GG als werte-entscheidende Grundsatznorm gebiete seinem Wortlaut nach keine Ungleichbehandlung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften. Soweit die Ehe als Keimzelle des Staates angesehen werde, könne dies ihre zwingende Bevorzugung nicht begründen. Auch kinderlose Ehen genössen den Schutz des Art. 6 Abs. 1 GG

Quelle: Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09.04.2002 http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv105313.html

Das Grundgesetz selbst enthält im übrigen gar keine Definition der Ehe, sondern setzt sie nur als besondere Form menschlichen Zusammenlebens voraus und trotzdem sind schwule und lesbische Lebenspartner noch immer nicht mit den heterosexuellen Partnern einer Hetero-Ehe gleichgestellt.

Von der noch ausstehenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Ehegattensplitting wird ein Verbot der Ungleichbehandlung erwartet, denn diese Diskriminierung verstößt nicht nur gegen das Grundgesetz, sondern auch gegen die Europäische Antidiskriminierungsrichtlinie, die Deutschland immer noch nicht komplett in nationales Recht umgesetzt hat.

Das könnte übrigens für die Bundesrepublik sehr teuer werden, weil Europa in Fällen von Verschleppung solcher Bestimmungen hohe Geldbußen verhängt. Rechtsanwälte prüfen bereits Klagen gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof.

Und noch einmal zum bereits geltenden Recht, das durch bindende Urteile des Bundesverfassungsgerichts gestärkt wurde. Nachfolgend Beispiele aus der Rechtsprechung des BVerfG der vergangenen Jahre:


"Geht die Förderung der Ehe mit einer Benachteiligung anderer Lebensformen einher, obgleich diese nach dem geregelten Lebenssachverhalt und den mit der Normierung verfolgten Zielen der Ehe vergleichbar sind, rechtfertigt die bloße Verweisung auf das Schutzgebot der Ehe eine solche Differenzierung nicht."
Link zu www.bundesverfassungsgericht.de

Die gemeinsame steuerliche Veranlagung ist bei unterschiedlich hohen Einkommen im allgemeinen günstiger für die Lebenspartner, da bei Zusammenlegung beider Einkommen und anschließender rechnerischer Aufteilung des Einkommens in zwei gleich große Teile, aufgrund des progressiven Steuertarifs und unter Anwendung der Splittingtabelle auf das gemeinsam zu versteuernde Einkommen deutlich weniger Steuern zu zahlen sind, als bei steuerlicher Einzelveranlagung.

Da dieses Splitting für Partner einer auf Dauer angelegten Lebenspartnerschaft nicht an Bedingungen, wie das Vorhandensein von Kindern geknüpft wird, steht es auch den Partnern einer, ja ebenfalls auf Dauer angelegten, gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft zu.

Die Bundesregierung wäre gut beraten, sich ihr Handeln nicht erneut erst vom Bundesverfassungsgericht vorschreiben zu lassen (Klagen sind bereits anhängig), das in diversen anderen Urteilen die CDU/CSU-FDP Regierung bereits mehrfach wegen deren verfassungswidriger Benachteiligungen gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften gerügt und zur Beseitigung dieser Diskriminierungen aufgefordert hat.

Wenn das Bundesverfassungsgericht rechtsverbindlich geurteilt hat (und das Bundesverfassungsgericht wieder mal die Arbeit der schwarz-gelben Regierung übernehmen musste, „weil diese offenbar entweder völlig unfähig, bösartig diskriminierend oder inkompetent ist“) muss der Gesetzgeber reagieren ...

Im übrigen haben natürlich alle Betroffenen, mit einem solchen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Rücken, wiederum die Möglichkeit zu klagen und würden sofort - ohne langwierige Prüfung - alle Prozesse gewinnen, weil das Urteil des BVerfG alle anderen Gerichte bindet.

Das käme den Staat teuer und würde die Gerichte massiv belasten. Im übrigen müssen dann ausstehende Forderungen auch noch mit 6 % verzinst werden. Ganz zu schweigen von der Möglichkeit der Betroffenen die Bundesregierung wegen Untätigkeit zu verklagen.


Bundesverfassungsgerichtsgesetz:

§ 31 (1) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden und sie (2) haben Gesetzeskraft.

Das gilt auch in den Fällen des § 13 Nr. 8a, in denen das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz als mit dem Grundgesetz unvereinbar oder es für nichtig erklärt hat.

Soweit also vom BVerfG ein Gesetz als mit dem Grundgesetz oder sonstigem Bundesrecht unvereinbar oder es für nichtig erklärt wird, ist diese Entscheidungsformel rechtlich bindend und durch das Bundesministerium der Justiz im Bundesgesetzblatt zu veröffentlichen.

In den letzten Jahren war das oberste Gericht - wohl auch in Anbetracht des „verkommenen Rechtsempfindens“ von CDU/CSU - dankenswerter Weise wiederholt sehr direktiv (forderte also die Bundesregierung unmttelbar zu sofortigem Handeln auf).

Quelle: Bundesverfassungsgerichtsgesetz
http://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/index.html

Das sind die Fakten.



.

Beitrag melden
Seite 5 von 20
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!