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SPD im Kampf gegen die Krise: "Wofür stehen wir eigentlich?"
Dominik Asbach / DER SPIEGEL

Seit 1990 hat die SPD mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder verloren. Wie versuchen die Sozialdemokraten, in den Bundesländern Wähler zurückzugewinnen? Erkundungen an einer verunsicherten Basis.

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Havel Pavel 07.08.2016, 14:44
1. Ich denke mal der Zug ist wohl abgefahren

Wer glaubt schon noch daran, dass es der SPD gelingen wird wieder Wähler und Mitglieder zurück zu gewinnen. Immer mehr durchschauen das Spiel, dass es den SPD Schergen nur um die eigenen Pfründe geht und man sich dabei bereits so verzettelt hat, dass die Interessen der Wähler gar nicht mehr wahrgenommen werden können.
Genauso kann ein SPD Wähler schliesslich auch die CDU wählen, für ihn wird sich so und so nichts zu seinen Gunsten verändern. Sicher mag es noch SPD Wähler geben denen man einst für die Wählerstimme auf kommunaler Ebene einen Job bei Behörden, öffentlichen Dienst oder dgl. verschafft und der sich deshalb noch der SPD vebunden fühlt und ihr seine Stimme gibt. Dennoch denke ich, die SPD ist eine Partei auf absteigendem Ast di schon bald in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wird. Neue Gesichter und neue kreative Ideen braucht das Land!

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benn01 07.08.2016, 14:47
2. Wöfür?

CETA, TTIP, Bundeswehrinsätze in aller Welt, Waffendeals mit Saudi Arabien, bedingungslos hinter Merkels Asylpolitik. Alles in Allem, wie die anderen Etablierten auch. Nur für ihre ehemalige Klientel, den abhängig Beschäftigten, scheinen sie nichts mehr übrig zu haben.

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Thorkoch 07.08.2016, 15:04
3. Was heißt

Die Beschwerden etwa über den status quo im Steuerecht sind wenig plausibel für eine Partei, die seit Jahrzehnten als Regierungspartei die Möglichkeit gehabt hätte, auf Veränderungen hinzuwirken. Aber schauen wir uns das segensreiche Wirken der SPD doch einmal näher an:

Berlin: der SPD-Justizminister zeigt sich rückgratlos, indem er entgegen früherer Lippenbekenntnisse die rechtsstaatswidrige Vorratsdatenspeicherung durchsetzt.

Berlin: Der SPD-Vorsitzende engagiert sich für TTIP und CETA, mit denen die faktische Entmachtung des Parlaments durch Millionen-Schadensersatzforderungen bei missliebiger Gesetzgebung und Gesetzen nur nach Absprache mit Konzernen (regulatorische Kooperation) einhergeht.

Hamburg: Der SPD-Bürgermeister Scholz ermöglicht anlasslose Schikanen und Drangsalierungen der Bürger durch die Polizei in sog. „Gefahrengebieten“. Erst das OVG setzt diesem Unfug ein Ende. Dessen Entscheidung versucht man jetzt zu unterlaufen.

Bremen: Die SPD stellt fest, dass das bremische Wahlrecht den Bürgern einen effektiven Einfluss auf die personelle Zusammensetzung des Parlaments eröffnet. Das geht ja mal gar nicht – das Wahlrecht soll daher jetzt geändert werden, um die Bedeutung der von Parteien vorgeschlagenen Listen gegenüber der Entscheidung des Wählers zu erhöhen.

Hannover: Die SPD will Klagemöglichkeiten von Unternehmen gegen eine Konkurrenz durch Staat und Kommunen beseitigen. Einzig denkbarer Sinn einer solchen Maßnahme: Niemand soll gegen eine rechtswidrige wirtschaftliche Betätigung etwas unternehmen können. Das ist die Lizenz zum offenen Rechtsbruch.

Die Liste ließe sich verlängern, macht aber bereits deutlich. Die Politik der SPD ist gekennzeichnet von einer Orientierung an obrigkeitsstaatlichen Strukturen und Willfährigkeit gegenüber den Interessen großer Unternehmen. Wer sollte eine solche Partei wählen wollen?

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omegazero 07.08.2016, 15:08
4. Kein Wunder

Die SPD wurde von einer Partei der Arbeiter, zu einer Partei der Nicht-Arbeitenden und nennt das "sozial". Wenn man massiv gegen die Interessen der einstigen Klientel agiert, braucht man sich nicht zu wundern, wenn Letztere die Flucht ergreift.

Ich bin überzeugt: Eine Partei, die die Interessen der Menschen vertritt, die Produkte und Dienstleistungen anbieten, für die andere freiwillig bezahlen, ob Angestellter oder Selbstständiger, wäre ein riesen Erfolg. Davon ist die SPD Lichtjahre entfernt.

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citizen_k 07.08.2016, 15:39
5. Die Traumapartei

Es ist schon beachtlich: Kein Wort über die Schröder-Agenda2010 und die SPD4-Gesetzgebung. Fast 15 Jahre fortgesetzte neoliberale Unanständigkeit ist nicht mehr gutzumachen.
Wem in dieser Partei kann der arbeitende Bürger trauen? Ich erinnere: die Rente für langjährig versicherte ab dem 63. Lebesjahr, sukzessive aufsteigend bis zum 65., war eine Angebot Peer Steinbrücks vor der letzten Wahl. Einige Monate vor der Flüchtlingskrise machte er den Vorschlag, wegen des von ihm festgestellten Investitionsstaus, diese Rente sofort "auszusetzen". Gut, dass wahltechnisch PEtERchen auf den Mond geschossen wurde. Ernsthaft: Leiharbeit, faktische Mindestrente für fast alle und die allgegenwärtigen Großreklamen für Großbordelle (auch die Folge von Rot-Grün), in denen überwiegend Migrantinnen vielen Herren dienen und einem abliefern dürfen - ich höre auf und schließe: diese SPD wird nur noch in den Salons benötigt.

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furorteutonikus 07.08.2016, 15:46
6. Nie wieder diese SPD

Erhöht zusammen mit der CDSU die Mwst um 3%, obwohl die CDSU nur 2% Erhöhung beabsichtigte!

Kappt Kindergeld von 27 Jahren auf 25 Jahre. Lässt jahrelang das Bafög auf einem Niveau von dem ein Studi nicht leben kann. Ergebnis: Berufsanfänger die Kreditbafög hatten, starten mit > 10000 Euro in Berufsleben.

Höhlt die Demokratie mit TTIP und CETA aus.

Macht mit Merkels Sturheit alles mit, ohne die Notbremse zu ziehen, nur weil die Posten wichtiger sind. Hat Abgeordnete in ihren Reihen die nicht qualifiziert sind und sich das Mandat erschlichen haben. Ministererlaubnis gegen Arbeitnehmer und Kunden in Sachen Edeka.

usw.

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axelmueller1976 07.08.2016, 16:10
7. Nr 3 Endlich Politik machen für Ihre Klientel

Zitat von benn01
CETA, TTIP, Bundeswehrinsätze in aller Welt, Waffendeals mit Saudi Arabien, bedingungslos hinter Merkels Asylpolitik. Alles in Allem, wie die anderen Etablierten auch. Nur für ihre ehemalige Klientel, den abhängig Beschäftigten, scheinen sie nichts mehr übrig zu haben.
Die SPD war unter Willy Brandt die Partei der kleinen Leute , Arbeiter und Angestellten.Und heute weis keiner mehr für was die SPD steht.

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surry 07.08.2016, 16:29
8. Nicht zu Brandts Zeiten

Zitat von axelmueller1976
Die SPD war unter Willy Brandt die Partei der kleinen Leute , Arbeiter und Angestellten.Und heute weis keiner mehr für was die SPD steht.
sondern BIS zum Willy Brandt. Da hat man eben mal mit Politik ohne Rückhalt versucht - naja, das Ergebnis ist der gegenwärtige Zustand.

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betonklotz 07.08.2016, 16:34
9. Es ist ein Verlust an Realitätsbezug zu verzeichnen.

Und dies nicht nur beim "Führungspersonal" dieser Partei. Auch die verbliebenen Restwähler zeigen entrsprechende Symptome. In meiner Verwandschaft gibt es einige davon, die wollen es einfach nicht wahrhaben, daß die SPD sich durch ihren fortgesetzten Verrat an ihrer angeblichen Klientel selbst ins Abseits katapulriert hat. Das Thema SPD geht wohl einer biologischen Lösubg entgegen. Wie sagte Marc-Uwe Kling so schön in seinen falsch zugeordneten Zutaten: "Wahnsinn ist, immer wieder das selbe zu versuchen und andere Ergebnisse zu erwarten. Ein SPD-Wähler"

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