Forum: Gesundheit
Suchterkrankungen: Was Zigaretten mit TTIP zu tun haben
REUTERS

Das "Jahrbuch Sucht" dokumentiert, wie viele Menschen in Deutschland an einer Abhängigkeit leiden. Aktuell beschäftigen sich die Experten auch mit dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP.

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frankenbaer 03.05.2016, 16:34
1. Kurz und bündig:

TTIP ist ein Trojanisches Pferd!

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klangschmied 03.05.2016, 16:36
2.

etwas über 1000 tote bei Rauschmittel (das schliesst härtere Drogen als THC ein) gemessen an über 70k bei Alkohol und 120k Zigaretten... und nun bitte nochmal wie gefährlich das 'spritzen' von Marihuana ist. lmao

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cyoulater 03.05.2016, 16:37
3. Ja, super!

"Unter anderem hat der Konzern Australien verklagt - wegen der Entscheidung, dass Zigaretten nur noch in Einheitsverpackungen verkauft werden dürfen." Prima, sowas landet dann in Zukunft vor mauscheligen Schiedsgerichten, und Konzerne können nationales oder europäisches Recht aushebeln. Große Klasse, und in dieses Messer rennt Frau Merkel ganz freiwillig.

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ulfD 03.05.2016, 16:45
4.

Zitat von klangschmied
etwas über 1000 tote bei Rauschmittel (das schliesst härtere Drogen als THC ein) gemessen an über 70k bei Alkohol und 120k Zigaretten... und nun bitte nochmal wie gefährlich das 'spritzen' von Marihuana ist. lmao
sau gefährlich! davon lebt eine ganze Industrie! was treiben denn die ganzen Suchtberater, Gutachter Polizisten wenn der Stoff legal wird?

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AxelSchudak 03.05.2016, 16:51
5. CETA dazu...

Es stimmt zwar, das der Aspekt "indirekte Enteignung" die Wirkung von Gesetzten auf dem Marktwert eines "Investments" Entschädigungspflichtig machen kann. Es gibt aber dazu zumindest hierfür eine Zusatzklausel in Annex 8-A.3 (S 331):
"3. For greater certainty, except in the rare circumstance when the impact of a measure or
series of measures is so severe in light of its purpose that it appears manifestly excessive, non-discriminatory measures of a Party that are designed and applied to protect legitimate public welfare objectives, such as health, safety and the environment, do not constitute indirect expropriations."

Wenn also "legitime öffentliche Ziele" betroffen sind, gilt diese Klausel nicht. Es bleibt den Anwälten natürlich immer noch, das "legitim" zu bestreiten oder als "offensichtlich exzessiv" (manifestly excessive) zu bewerten, und schon ist zumindest der Prozess wieder in Gang und kann so einige Millionen kosten.

Das ist auch ein Hauptkritikpunkt des Gutachtens der für dir britische Regierung gemacht wurde - das hohe Kosten alleine aufgrund von Verfahren verursacht werden, die wenig bis keine Aussicht auf Erfolg haben.
PM könnte also vermutlich klagen, würde aber mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit am Ende scheitern. Zumindest mit CETA.

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mr.andersson 03.05.2016, 16:59
6.

Zitat von klangschmied
etwas über 1000 tote bei Rauschmittel (das schliesst härtere Drogen als THC ein) gemessen an über 70k bei Alkohol und 120k Zigaretten... und nun bitte nochmal wie gefährlich das 'spritzen' von Marihuana ist. lmao
Ich sehe das wie sie.
Das kriminalisieren der harten Drogen hat die Toten dort in Grenzen gehalten. Je einfacher Drogen zu bekommen sind, siehe ihr Beispiel Alkohol und Zigaretten, desto mehr konsumieren sie und sterben langfristig dran.

Alkohol und Kippen als legale Drogen sind eben der unumstößliche Beweis, dass ein wesentlicher Teil der Bevölkerung mit Drogen einfach nicht umgehen kann. Und wer schon mit Alk nicht klarkommt wird mit sicherheit keine bessere Selbstkontrolle entwickeln, wenn er an die harten Sachen rankommt.

Die massiven Restriktionen denen Kippen mittlerweile unterliegen haben die Anzahl der Neueinsteigern beim Rauchen deutlich gesenkt. Auch hier der Beleg: Je einfacher verfügbar, je präsenter im Alltag, desto mehr Konsumenten. Und damit langfristig auch mehr Opfer.

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proby 03.05.2016, 17:13
7.

Wenn TTIP inkraft treten sollte, erhalten dann europäische Opfer oder deren Angehörige nach Flugzeugunglücken die selbe Entschädigung wie Amerikaner?

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cindy2009 03.05.2016, 17:24
8. witzig

Dabei graust es im Grunde der Tabak Industrie vor dem Markt in USA. Da gehen eher ein paar Milliarden wegen Klagen flöten und die Auflagen sind auch nicht ohne. Nicht ohne Grund gibt es Tabak Hersteller aus Europa, die den US-Markt gar nicht beliefern.

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AxelSchudak 03.05.2016, 17:31
9.

Zitat von proby
Wenn TTIP inkraft treten sollte, erhalten dann europäische Opfer oder deren Angehörige nach Flugzeugunglücken die selbe Entschädigung wie Amerikaner?
Da Opfer als Privatpersonen gelten und nicht als Investoren sind sie von TTIP nicht betroffen. Für Unternehmen gilt in der Regel die "most favoured nation"-Klausel, d.h. Unternehmen - bzw. ihre Investments - dürfen nicht schlechter behandelt werden, als der beste andere... aber auch davon profitieren nur die Unternehmen des jeweils anderen, also nicht die eigenen.

Insofern: Nein.
Wir müssten unsere ganze Rechtskultur so ändern, das Schäden dem Verursacher RICHTIG weh tun. Das würde insbesondere notwendig, wenn das Nachsorgeprinzip der USA zum tragen kommt - denn mit den derzeitigen hiesigen Entschädigungsregeln schreckt man die US-Unternehmen nicht davon ab, gefährliche Stoffe und Produkte zu verwenden. An deren Stelle würde ich Europa explizit als Testgebiet nutzen um zu sehen, ob die Ware vielleicht gefährlich ist und für den US-Markt sicherer gemacht werden muss.

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