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Bundesrichter: Kündigungsfrist kann auch zu lang sein
DPA

Arbeitnehmer freuen sich oft über einen langen Kündigungsschutz. Er kann sie aber auch gegen ihren Willen an die Firma ketten. Das Bundesarbeitsgericht stellt nun fest: Überlange Fristen muss man sich nicht gefallen lassen.

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TS_Alien 26.10.2017, 19:05
1.

Dieses Urteil wäre nur dann auch aus logischer Sicht in Ordnung, wenn der Angestellte den erhaltenen Mehrlohn zurückzahlen müsste. Aber Logik findet man bei Urteilen selten.

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nuramnoergeln 26.10.2017, 20:22
2.

Welcher Logik folgen Sie den TS_Alien, die von einem anderen Stern? Die Gehaltserhöhung gab es wohl nicht nur für die lange Kündigungsfrist, sondern wohl auch für andere Sachen.

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ex_Kamikaze 26.10.2017, 20:26
3. Aber auch Wissen findet man selten

denn die Klausel der 3-Jahres-Bindung wurde für ungültig erklärt. Und Arbeitsverträge werden nicht ungültig wenn die eine oder andere Bestimmung vor Gericht rausfliegt. Das gilt auch für nachträgliche Änderungen.
3 Jahre sind schlicht sittenwidrig, grenzen an Sklaverei und so hat die Firma für diesen Versuch den Preis gezahlt. Man könnte auch sagen, die Firma hat versucht den Mitarbeitern Rechte abzukaufen, hatte allerdings keine Ahnung von der Wirksamkeit ihrer Wunschbedingungen.

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herrschlauschlau 26.10.2017, 20:26
4. @1/@TS_Alien

Wie viel Urteile kennen Sie insgesamt? Wie viele haben Sie im Wortlaut gelesen? Es freut mich, dass Sie einen guten Gedanken hier aufgeworfen haben. Aber die vermisste Logik in Urteilen revidiert den positiven Beitrag u lässt Überheblichkeit u Unwissenheit erkennen. Schade...

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Affenhirn 26.10.2017, 20:56
5. Pyrrhussieg

Nun hat der Arbeitnehmer zwar gewonnen, aber jetzt sind es doch 3 Jahre seit seiner Kündigung geworden. Und vorsichtshalber hat er sicherlich in der Zeit keinen anderen Job antreten können - oder was sagt sein Anwalt dazu?

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meisterg. 26.10.2017, 21:19
6. Lächerlich

Vereinbart waren 1400€ brutto für eine 45 Stundenwoche.(das dürfte dann wohl unter Lohnwucher fallen) Für die 3 Jährige Kündigungsfrist erhöhte sich das Gehalt auf 2400€ Brutto.Urteil vom 19.01.2016 – 3 Sa 406/15 hier mal das Urteil der Vorinstanz.

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aktiverbeobachter 26.10.2017, 21:31
7. Naja

Also die „kräftige Gehaltserhöhung von mindestens 1000 Euro...“ hat er gerne genommen und dann keine 2 Jahre später sich aber dann nicht mehr an die dadurch erwirkte Regelung der längeren Kündigungsfrist halten zu wollen. Ziemlich wenig erkennbare Loyalität finde ich.

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TS_Alien 26.10.2017, 21:32
8.

Zitat von ex_Kamikaze
denn die Klausel der 3-Jahres-Bindung wurde für ungültig erklärt. Und Arbeitsverträge werden nicht ungültig wenn die eine oder andere Bestimmung vor Gericht rausfliegt. Das gilt auch für nachträgliche Änderungen. 3 Jahre sind schlicht sittenwidrig, grenzen an Sklaverei und so hat die Firma für diesen Versuch den Preis gezahlt. Man könnte auch sagen, die Firma hat versucht den Mitarbeitern Rechte abzukaufen, hatte allerdings keine Ahnung von der Wirksamkeit ihrer Wunschbedingungen.
Der Angestellte ist freiwillig auf diesen Vertrag eingegangen und hat ihn jahrelang nicht beanstandet. Wenn eine Klausel im Vertrag juristisch zu beanstanden ist, dann muss man auch die Vorteile aus dieser Klausel (höherer Lohn) beanstanden. Logisch wäre es, diesen höheren Lohn zurückzufordern. Zumindest ab dem Zeitpunkt der Klageerhebung und der damit verbundenen Willenserklärung des Angestellten, dass er mit dem Vertrag nicht einverstanden ist. Ob das nun die genannten 1000 Euro im Monat sind oder nur ein Teil davon, kann man relativ leicht herausfinden, wenn man sich den Vertrag davor anschaut.

Das wäre logisch!

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mrerenoth 26.10.2017, 22:13
9.

Eine Kündigungsfrist von drei Jahren ist doch für beide Seiten nachteilig. 6 Monate Kündigungsfrist finde ich noch ok, dann wird es aber schon grenzwertig. Mich würde interessieren, wie das mit den 1000 Euro Gehaltserhöhung gemeint ist? Über welchen Zeitraum? Wegen 1000 Euro im Jahr unterschreibt ja wohl niemand so einen Vertrag, oder doch?

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