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Böhmermanns Schmähgedicht: Gericht weist Klage gegen Merkel ab
Sven Hoppe/ DPA

Es ging ihm um die beiden Worte "bewusst verletzend". So hatte die Bundeskanzlerin Böhmermanns Schmähgedicht über Erdogan zunächst bezeichnet. Das wollte der Satiriker nicht akzeptieren - und scheiterte nun.

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Geopolitik 16.04.2019, 14:47
10.

Echt jetzt? Wahrlich kein salomonisches Urteil. Klage abgewiesen weil keine Wiederholung droht? Nach dieser Logik kann ich z.B. jemanden beleidigen den ich nicht mehr treffen werde und gut isses? Bin gespannt auf die Urteilsbegründung und welche Paragraphen herangezogen werden. Für solche Gerichtsurteile brauchen wir keine Jura Fakultäten. Hat der Richter wohl Angst gehabt von C-Talent Böhmermann durch den Kakao gezogen zu werden, welcher die Entscheidung als Sieg betrachten könnte oder im abstrusen Rechtssystem weiter justitieren könnte.

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uk2011 16.04.2019, 14:48
11.

Zitat von khwherrsching
wenn sich das Gericht nicht auf die Seite von Merkel gestellt hätte. Die öffentliche "Einschätzung" von Merkel ist und war untragbar, aber ... wie war das mit den Krähen?
Äh, haben Sie den Text gelesen ... und verstanden?
Böhmermann wollte Merkel gerichtlich verbieten lassen, die Worte "bewusst verletzend" zu wiederholt. Allerdings hat Merkel schon VOR der Gerichtsverhandlung gesagt: Tue ich nicht wieder.
Erwarten Sie jetzt ernsthaft ein Gerichtsverhandlung darüber, dass Merkel "bewusst verletzend" nicht wiederholt darf, obwohl sie vorher gesagt hat, dass sie das nicht mehr wiederholen wird?
Da ist nichts mit "Krähen" - würde eh nicht passen, spielt aber keine Rolle.

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jozu2 16.04.2019, 14:48
12. Merkel always wins

Interessant, dass das Gericht keinen Raum für eine Feststellingsklage gesehen hat. Oder hat es einen entsprechenden Hinweis gegeben? Unabhängig von der Rechtslage habe ich nichts anderes erwartet. Merkel ist wohl unfehlbar.

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#mhb# 16.04.2019, 14:51
13. Piefig

So sehr ich Jan Böhmermann und seine Provokationen mag, habe ich kein Verständnis dafür, warum er hier nochmal rechthaberisch nachtreten musste.

Dass gerade jemand, der sich so sehr auf das Recht der freien Meinungsäußerungen und der Kunstfreiheit beruft, die möglicherweise unbedachte Äußerung der Bundeskanzlerin (die sie nicht wiederholen will) gerichtlich zu attakieren versucht, ist ein beissender Widerspruch.

Zumal die Zulässigkeit seiner Äußerungen längst juristisch abgesegnet ist. Hier passen Anspruch an sich selbst und an andere nicht zusammen und Böhmermann agiert genauso spießig und kleinkariert wie das Establishment, das er ständig kritisiert.

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hausfeen 16.04.2019, 14:51
14. War doch von Anfang an nur ein PR-Gag.

Böhmermanns linkskritischer Auftritt ist zudem eine unglaubwürdige Attidüde. Deswegen ist auch sein Programm so schlecht. Wäre er mit Verstand UND Herz ein kritischer Geist, dann hätte er zum Beispiel Bernd Stelter nicht eine Plattform geboten, sich für seine Doppelnamen-Witze dermaßen platt zu rechtfertigen, Zumal die aus den 90ern stammen und sooooo einen Bart haben.

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Ruwo 16.04.2019, 14:53
15.

Dann können sich Deutsche Gerichte jetzt wieder den wirklich wichtigen Themen widmen. Und mit "Krähen" hat das nichts zu tun - bitte den Urteilstext lesen und mal zusätzlich überlegen, wie oft in letzter Zeit Deutsch Gerichte GEGEN Regierungspositionen entschieden haben, z.B. bei Fahrverboten!

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noworriesmate 16.04.2019, 14:54
16. Ach der Herr Böhmermann

Was für ein armseliger Versuch nochmal etwas Aufmerksamkeit zu bekommen. Es ist ohnehin nur ein TV Nischendasein, das nur durch den übertriebenen medialen Hype überhaupt Bekanntheit erzeugt. Kann man machen, muss man aber nicht auch noch aufwerten durch zig Artikel nur weil es gegen die Bundeskanzlerin geht. Böhmermann zeigt sehr schön was er selbst für ein Kleingeist ist der gerne vorne mitspielen würde, aber dazu fehlt ihm offensichtlich die Coolness.

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madmax02021954 16.04.2019, 14:54
17. Erstaunlich ....

womit sich Gerichte beschäftigen müssen, damit einige „Künstler“, die noch dazu teilweise von öffentlich rechtlichen Institutionen bezahlt werden, sich zufrieden fühlen .....

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StefanXX 16.04.2019, 14:54
18. Es geht darum Recht zu sprechen, nicht sich auf eine Seite zu schlagen

Zitat von khwherrsching
wenn sich das Gericht nicht auf die Seite von Merkel gestellt hätte. Die öffentliche "Einschätzung" von Merkel ist und war untragbar, aber ... wie war das mit den Krähen?
Es geht hier darum Recht zu sprechen und nicht sich auf irgendeine Seite zu stellen, warum kann man das nicht einfach mal akzeptieren? Sie sind doch nur enttäuscht weil die von Ihnen nicht gemochte Merkel keins drüber gekriegt hat. Oder hat sich das Gericht letztes Jahr dann auch auf die Seite Böhermanns geschlagen, als es zugunsten von ihm geurteilt hat? Nein, auch da hat es einfach nur Recht gesprochen. Aber Urteile, die Ihnen nicht passen, sind natürlich Klüngeleien oder Unrecht, denn den rechten Weg kennen ja nur Sie, nicht wahr.

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jj2005 16.04.2019, 14:55
19. Bewusst verletzend!

Böhmermanns Schmähgedicht war ohne Zweifel "bewusst verletzend", aber für Erdogan absolut angemessen. Zumindest hat das Skandälchen geholfen, das öffentliche Interesse auf die Zustände in der einst säkularen Türkei zu lenken. Nach wie vor sind Tausende im Gefängnis, weil sie eine abweichende Meinung vertreten. Unvorstellbar, dass dieses Land EU-Beitrittskandidat war! Am schlimmsten allerdings finde ich, dass ein Grossteil der in D lebenden Türken offenbar zu Erdogan stehen. Das sehe ich als ernste Gefahr für die Demokratie.

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