Forum: Kultur
Bundespräsident: Das Amt ist überflüssig geworden

Das Drama um Christian Wulff zeigt: Wir brauchen keine moralische Autorität mehr, die ihre Position dem Parteiengeklüngel verdankt. Diese Funktion des Bundespräsidenten passte in die Ära der Einbahnstraßendemokratie - doch die ist vorbei. Zeit, über eine neue Republik nachzudenken.

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angrynerd 06.01.2012, 12:44
30.

Zitat von rennflosse
Eine Republik ohne Bundespräsident ist eine unmenschliche Republik, der der BP verleiht ihr ein "menschliches Antlitz", so oder so. Wer denkt nicht noch an Walter Scheels "hoch auf dem gelben Wagen", an Karl Carstens Wanderung durch Deutschland und vieles mehr. Eine Republik ohne BP ist wie eine Waage ohne Ausgleichsgewicht.
Besser hätte man den Artikel, wenn auch sicher ungewollt, kaum bestätigen können. Scheel (74-79) und Carstens (79-84)...das ist definitiv Vergangenheit! Aber was ist uns denn von deren Nachfolgern in Erinnnerung geblieben? Mir einzig Roman Herzogs "Berliner Rede". Und hat die was gebracht? Das Amt IST überflüssig! Es ist zu einem Parteiengeschacher verkommen, bei dem der Sieger vorher feststeht. Und die besten Kandidaten stellt immer die Partei auf, welche die Wahl nicht gewinnt. So geht man kein Risiko ein.
Mein Dank geht an Chrsitian Wulff, der dies endlich gezeigt hat. Die Bevölkerung wollte ihn nicht, er ist einig Merkels Kandidat und nun gibt es die gerechte Strafe.

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velociraptor 06.01.2012, 12:44
31. überflüssige Stimmungsmache

Zitat von sysop
Das Drama um Christian Wulff zeigt: Wir brauchen keine moralische Autorität mehr, die ihre Position dem Parteiengeklüngel verdankt. Diese Funktion des Bundespräsidenten passte in die Ära der Einbahnstraßendemokratie - doch die ist vorbei. Zeit, über eine neue Republik nachzudenken.
Die im Artikel genannte Mär vom "Demokratiemangel in Europa" wird nicht wahrer, je öfter man sie wiederholt. Das bescheidene demokratische Fundament Europas basiert auf der Tatsache, dass überall in Europa Hinz und Kunz den jeweiligen Nationalstaat nicht wirklich in seiner Macht beschnitten haben will. Ein wirklich demokratisches Europa wäre nur unter (teilweiser) Aufgabe der bisherigen Nationalstaaten möglich.

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whs 06.01.2012, 12:47
32. Angie for President

Das Amt abschaffen!? Bloß nicht!
Die letzten drei Präsidenten waren es alle von Muttis Gnaden. Jetzt hat sie es endlich selbst verdient. Den unverbindlich präsidialen Stil hat sie eh und als Staatsoberhaupt hat sie sich in weiser Voraussicht bereits 2009 bezeichnet:

Patzer bei Anne Will: Merkel nennt sich zweimal Staatsoberhaupt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik

Also ist sie die alternativlose Wahl! Eine Win-Win-Situation für Alle!!!

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angrynerd 06.01.2012, 12:49
33.

Zitat von tormih
Falls wir das Amt tatsächlich abschaffen sollten, würden wir uns der positiven Möglichkeit berauben, man denke an die Rede des Präsidenten Weizäcker am 8. Mai 1985. Das Lagerdenken der Parteipolitiker würde soetwas unmöglich machen.
Ist jetzt fast 27 Jahre her...bitte neuere Beispiele, wie die Bundespräsidenten unser Land positiv verändert haben.

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Barath 06.01.2012, 12:49
34. ...

Zitat von tormih
Falls wir das Amt tatsächlich abschaffen sollten, würden wir uns der positiven Möglichkeit berauben, man denke an die Rede des Präsidenten Weizäcker am 8. Mai 1985. Das Lagerdenken der Parteipolitiker würde soetwas unmöglich machen.
So doll diese Rede auch sein mag, hat sie irgenwas Wichtiges zum Positiven hin verändert?
Wenn nicht, ist ein guter BP ja noch schlimmer als ein schlechter: Er erzeugt die Illusion, daß sich "jemand wichtiges" für die richtige Sache einsetzt, während in Wirklichkeit alles weitergeht wie gehabt.
Man müßte eher einen Weg finden dieser verdammte Lagerdenken abzuschaffen und in der Politik mehr über Inhalte zu reden.
Aber dafür müßten wir wahrscheinlich wirklich eine neue Republik anstelle der BRD setzen...

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Ursprung 06.01.2012, 12:53
35. Spiessrutenlauf

Zitat von sysop
Das Drama um Christian Wulff zeigt: Wir brauchen keine moralische Autorität mehr, die ihre Position dem Parteiengeklüngel verdankt. Diese Funktion des Bundespräsidenten passte in die Ära der Einbahnstraßendemokratie - doch die ist vorbei. Zeit, über eine neue Republik nachzudenken.
Es ist die Spiessigkeit, die den Wulff nun mit herzlicher Feindschaft mit den Medien vereint. Vorher wars eine Scheinfreundschaft.
Alles so spiessig, wie sich Nichtcamper das Leben auf dem Campingplatz ausmalen und wonach die Campinggefaehrte auf der Strasse auch aussehen.
Es ist die alte DDR-Spiessigkeit, die der alten westlichen einen Schub von der Gartenzwergidylle in die haessliche Richtung von life-Karikaturen gegeben hat, von einem offenbar mit Vorstrafen belastetem Chefredakteur, dem man sehr wohl haette noetigen koennen bis zu Wulff, der partiell vergisst, in was einem Job er gerade taetig ist.
In der causa Wulff meets die DDR-Tante den westlichen Gegenpart, die unterschaetzte reine Machtpoliterin spannt einen westlich arrivierten Grinsekopf ein, wobei sie den und sich selber in ihrer Urteilsunfaehigkeit in Personalien auch noch falsch einschaetzte.
Man moechte sich mit Schaudern abwenden.
Aber das geht nicht. Die Medien halten das bis zum Erbrechen am Koecheln. Sie treiben einen Durchschnittsgeist in den Spiessrutenlauf, um ihren eigenen Umsatz am Koecheln zu halten.
Spiessig eben, rein bis die Medienveraestelungen.

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WStrehlow 06.01.2012, 12:53
36. Ach Herr Dietz

Herr Wulff ist zwar nur Mittelmaß, aber ihr Artikel wird dem Thema nun gar nicht gerecht, der ist sogar noch weniger als Mittelmaß.

Was für ein Blödsinn, die Abschaffung des Amtes zu fordern, bloss weil Herr Wulff und Herr Dieckmann glauben, sich irgendetwas beweisen zu müssen frei nach dem Motto "Das ist meine Sandkiste, hier hab ich zu bestimmen." (Passt nicht ganz, aber ansonsten fallen mir bei der Geschichte nur noch Vergleiche ein, die mit der Größe von Genitalien zu tun haben)

Doch zurück zu Ihnen, Herr Dietz:

Wenn Sie schon das Amt des Bundespräsidenten abschaffen wollen, weil es ja sowieso nur von den "Merkels" dieser Republik missbraucht wird, warum nicht auch gleich die "Merkels" und deren Gefolge mit abschaffen???
Ach, das gäbe Anarchie, und die wollen Sie auch nicht?
Also vergessen wir Ihre Forderung dann doch besser und bei der Gelegenheit auch gleich den ganzen Artikel.

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AKI CHIBA 06.01.2012, 12:53
37. Merkwürdiger Beitrag

Zitat von matthias_b.
Wow. Und Herr Diez ist dann der Kolumnist, zu dem auch die Plattenbauwohnung passt, diese selbstauferlegte Strafe aller neuhippen Exhibitionisten, die ihre Nachbarn beim Sex hören wollen, diese Legebatterie für das Prekariat, welche lieber zum 12. Stock laufen als in den vollgekotzten Fahrstuhl zu gehen. Dessen Kolumnist ist Diez vielleicht, der Präsident aller, die mit 500 Leuten unter einem Dach leben und trotzdem bei keinem Name und Gesicht zuordnen können. Mal ehrlich, woher diese Hass? Ist das nun Mode in der intellektuellen Hornbrillenschickeria? Woher der Hass...

Der Forist kann mit der Sprache umgehen. Es macht eigentlich Freude ihn zu lesen. Er spricht zum Abschluss vom Hass des Georg Diez - mit welcher Begründung? Hat der Forist einen Hass auf Diez auf Grund früherer Beiträge?
Diez hat sauber argumentiert und seine Ansicht mit Veröffentlichungen anderer Autoren in Zeitungen unterschiedlicher Provenienz belegt. Er ist auch ein wenig ironisch geworden -sarkastisch kann man nicht sagen (der Forist schon!). Die Schüsse aus der Hüfte zeigen, dass der Forist zu seinem großen Ärger sich eingestehen muss, dass Diez richtig liegt.

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andreasoberholz 06.01.2012, 12:55
38. "Die Zeiten der Basta-Politk sind vorbei"

Zitat von sysop
Das Drama um Christian Wulff zeigt: Wir brauchen keine moralische Autorität mehr, die ihre Position dem Parteiengeklüngel verdankt. Diese Funktion des Bundespräsidenten passte in die Ära der Einbahnstraßendemokratie - doch die ist vorbei. Zeit, über eine neue Republik nachzudenken.
Ich persönlich finde den Artikel ziemlich heftig.
Mann muss nicht gleich das Ende der Republik ausrufen; gleichzeitig das einläuten einer neuen.

Das fällt für mich unter den Begriff "Mediale-Übertreibung".
Ich wage auch zu bezweifeln, daß das Amt des BP unsinnig ist wenn der Amtsinhaber es wahr nimmt, seine Aufgabe ernst nimmt und der Kritiker der Politik ist. Den jetzigen BP nimmt man ja eher als den Schoßhund von Frau Dr. Merkel wahr; der sich mit kritischen Worten eher zurück hält.

Auch macht es Sinn das der BP-Gesetze ratifizieren muss, da ist der jetzige BP mit seiner Ausbildung geeignet für. Und er hat sich mit seiner nicht Zustimmung zum ESFM-ESM sicher nicht beliebt gemacht bei den ehemaligen Kollegen der CDU. Dennoch ist C.W. nicht der große Kritiker.

Warum eigentlich nicht?
In Zeiten in denen die Politik temporär verrückt spielt.

Sein Vorgänger, Horst Köhler, war Frau Merkel wiederum zu kritisch. Als ehemaliger Banker wusste er welche "Schweinerein" gegen das Volk laufen bzw. wer sich auf Kosten des Steuerzahlers bereichert. Und Herr Köhler hat dies öffentlich kritisiert. Hier musste ein Weg gefunden werden den Herrn los zu werden. Im Verbund mit den Medien ist dies auch gelungen. Aus meiner eignen Branche erinnere ich mich an einen Stern-Artikel der gegen Köhler ging. Bei näherem Nachfragen bei den betroffenen Kollegen stellte sich der Artikel als -Unwahr- heraus.

Köhler hat es dann mit dem Fall Afghanistan auf den Punkt gebracht.
Am Ende musste man ihm recht geben, die Politik verweigerte ihm den nötigen Respekt vor dem Amt. Man wollte schon damals einen BP der einfach die Klappe hält.

Sicher ist die Art der Demokratie, wie wir sie derzeit erleben, es Wert überdacht zu werden. Stichwort GEZ Zwangsgebühr für alle Haushalte. Was ist bitte schön daran demokratisch, wenn dies einfach über die Köpfe der Wähler hinweg bestimmt wird.

Sicher darf man auch die Art und Weise wie die Bundeskanzlerin ihre Regierung führt nachdenken. Es erinnert sehr an Kohl. Ich entscheide, und ich drücke es durch- komme was da wolle.

All diese Vorgänge rechtfertigen, aus meinem Blickwinkel, nicht das über den Haufen werfen der Grundordnung unserer Demokratie. In DL wird eh, viel zu Leichtfertig, immer wieder über Änderungen im GG spekuliert.

Ein Umdenken kann nur dort passieren wo Politik gemacht wird.
In den Köpfen der Politiker. Heiner Geißler drückte es treffend aus: "Die Zeiten der Basta-Politk sind vorbei". Vielleicht kann man über mehr direkte Demokratie, Stichwort Plebiszite, nachdenken. Das würde, aus meiner Sicht die Bürger mehr mit der Politik versöhnen und ihnen das Gefühl geben das sie selbst über ihr Schicksal entscheiden können.

Man kann den Satz von Heiner Geißler auch umdrehen:
Wer hat es schon gerne bevormundet zu werden?

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0lli 06.01.2012, 12:55
39. mehr denn je...

Zitat von sysop
Das Drama um Christian Wulff zeigt: Wir brauchen keine moralische Autorität mehr, die ihre Position dem Parteiengeklüngel verdankt. Diese Funktion des Bundespräsidenten passte in die Ära der Einbahnstraßendemokratie - doch die ist vorbei. Zeit, über eine neue Republik nachzudenken.
Sehr geehrter Herr Diez,

ich kann ihnen nur widersprechen.

Eine Demokratie, auch die in unserem Land, ist mehr denn je auf moaralische Instanzen angewiesen. Instanzen die in der Lage sind, sich glaubhaft Gehör zu verschaffen. Gerade als Amt, obwohl ich persönlich die Meinung teile, das es an Ämtern gerade in Deutschland leider nicht mangelt.

Aufgrund der aktuellen Diskussionen um Herrn Wulff gegen das Amt des Bundespräsidenten zu schreiben, ist imho der völlig falsche Weg. Wenn es um Beschädigungen dieses Amtes geht, dann nur, weil der Bundespräsident zum verlängerten Arm der Parteiklüngelei verkommen ist. Gerade die aktuellen Diskussionen sollten sich deshalb nicht auf fehlerhafte Personen beschränken, sondern statt dessen im eigentlichen Sinn der Demokratie dazu führen, endlich ein starkes Staatsoberhaupt zu fordern, das vom Volk frei und direkt gewählt wird.
Ein Bundespräsident, der im Rahmen seiner Funktionen dadurch abseits von Parteidoktrin und Befindlichkeiten den Mut haben kann, kluge Visionen von der Politik zu fordern und ungeliebte Wahrheiten in das Tagesgeschehen zu befördern.
Ein Bundespräsident, der sich natürlich auch daran misst, das ein wenig Betrug, ein wenig Vorteilsnahme und ein wenig moralischer Verfall nicht als gegeben hingenommen werden kann.

Leider zeigen aktuelle Politiker und auch die Causa Wulff, dass sich die Qualität heutiger Politik immer mehr dem Niveau des Boulevard-Journalismus á la "Bild" annähern.
Wer sich damit abgefunden hat, dies zu akzeptieren und Probleme durch Abschaffen von Instanzen zu umgehen wünscht, der gibt Stück für Stück unsere Demokratie dem Verfall preis.

Wollen wir das? Ich nicht. Ich glaube daran, dass es in Deutschland genug Menschen gibt, die wirklich demokratisch legitimiert in der Lage wären, uns mit Ideen und Aussagen ein Vorbild zu sein. Diese Menschen finden sich aber kaum noch in den Reihen der Spitzenpolitik.

Die Causa Wulff ist kein Problem des Amtes und nur oberflächlich ein Problem des Amtsinhabers. Sie ist ein Zeichen für den Verfall unserer Politik.

mfG O.T.

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