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Einverständnisgesetz für Sex: Sterben jetzt die Schweden aus?
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Sex ist wie Rauchen: Es geht alleine, zu zweit oder zu mehreren - trotzdem sollte man niemanden ungefragt die Kippe in den Mund stecken. Ähnliches gilt beim Geschlechtsverkehr - womit manche Medien aber ein Problem haben.

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Larnaveux 26.12.2017, 12:19
1.

Im Prinzip hat Frau Stokowski Recht (dass ich das mal sagen würde, hätte ich nie gedacht): Das angestrebte schwedische Gesetz reiht Banalitäten und Selbstverständlichkeiten aneinander, dass man sich fragen muss, warum es überhaupt nötig ist. Sie sagt auch, vollkommen zu Recht, dass hier nicht versucht wird, jedwedes Missverständnis zwischen Menschen auszuräumen (wiewohl, Frau Stokowski, Ihre Wortwahl ist streckenweise erheblich unter der Gürtellinie). Es gibt immer noch einen großen Freiraum im Guten, allerdings auch im Bösen. Womit wir wieder bei der Frage wären: Wie beweist man sexuelle Belästigung? Auch diese Frage wird das schwedische Gesetz nicht beantworten können.

Nun kenne ich die schwedische Strafgesetzgebung nicht detailliert genug, um beurteilen zu können, ob dieses Gesetz überhaupt wirklich nötig ist (weil hier ein Loch in den Gesetzen wäre, und dann muss natürlich gehandelt werden) oder ob es nicht doch eher einfach eine Art gesetzgeberischen Populismus darstellt.

Wie komme ich auf Letzteres? Beispielsweise - und zumindest das wurde bekannt in der Folge der ganzen Assange-Geschichte vor einigen Jahren - gibt es einen sehr kruden Paragraphen, der einer Frau, die sich nach EINVERNEHMLICHEM Sex UNWOHL fühlt (was auch immer "unwohl" ist), das Recht gibt, einen Mann auf dieser Basis anzuzeigen. Ich vermute übrigens, dass der Paragraph geschlechtsneutral formuliert ist, doch ich bin sicher, dass die Paarung "Frau verklagt Mann" eher vorkommen wird in diesem Zusammenhang als andere Formen.

Die schwedische Gesetzgebung hat also ganz offenbar so ihre Eigenheiten im Bereich des Sexuallebens, und auch wenn Frau Stokowski das wiederum missfallen wird: Ich halte es für eine Möglichkeit mit einer recht hohen Wahrscheinlichkeit, dass das angestrebte Gesetz tatsächlich eine Überregulierung aus populistischen Gründen sein wird. Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass bislang in Schweden nicht-einvernehmlicher Sex keinen Straftatbestand darstellt, wenn bereits "Unwohlsein nach einvernehmlichem Sex" eine minderschwere sexuelle Nötigung laut Strafgesetzbuch ist.

Insofern: Ja, das was reguliert werden soll, ist vollkommen richtig. Aber sehr wahrscheinlich geht es hier nur um eine Selbstbeweihräucherung populistischer Politiker, die keine Gesetzeslücke schließen, sondern für die #metoo-Tribüne eine Show abliefern.

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frenchie3 26.12.2017, 12:21
2. Das Gesetz ist nicht das Problem

sondern der Nachweis des Einverständnisses. Was ändert sich zum heutigen Stand? Oder war Vergewaltigung bisher in Schweden erlaubt? Und was die Unschuldsvermutung angeht, da sieht man doch "einmal die Woche" wie es einem vermutlichen Vergewaltiger/Grabscher geht, selbst bei Nachweis der Unschuld. Also, was bleibt außer einem Vertrag oder Videoaufnahme?

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alfredo24 26.12.2017, 12:21
3. Verrückte Welt . . .

Wie romantisch und rational dies wohl in Schweden zukünftig zugehen wird, vorausgesetzt die Schweden halten sich an ihr Gesetz. So könnte der romantische Abend beginnen: "Darf ich zum Geschlechtsverkehr bitten? Hier habe ich auch noch für meine Sicherheit ein kleines Formular, wo nur noch die Einwilligung zum Geschlechtsverkehr bestätigt wird." Und wenn diese Formularien erledigt sind, dann kann es los gehen. Oder möglicherweise auch nicht mehr. Dann doch lieber einen schönen Film im Fernsehen ansehen.

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Robert.Nawrath@gmx.net 26.12.2017, 12:22
4. Man kann nicht alles per Gesetz regeln

In welcher Gesellschaft leben wir eigentlich, wenn das per Gesetz geregelt werden muss?
Eigentlich ist das eine selbstverständliche Sache. Es ist ein Irrglaube dem immer mehr Politiker unterliegen, dass man einen Missstand einfach mit einem Gesetz ändern kann. Das Gesetz wird nicht einen Fall von sexueller Gewalt abwenden. Auch wird man dadurch nicht ein Urteil eines vernünftigen Richters ernsthaft anders ausfallen als ohne diesen Inhalt im Gesetz.

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kumi-ori 26.12.2017, 12:22
5.

An der Intention dieses Gesetzes wäre ja nichts auszusetzen. Aber ich vermisse hier die nachprüfbare Klarheit. Wenn ein Partner von beiden (es muss übrigens keineswegs immer der Mann sein, wie stets automatisch vorausgesetzt wird) sagt, der andere habe irgendwie gegrunzt und er habe das als eindeutige Zustimmung aufgefasst (und vielleicht lügt er dabei gar nicht mal), dann wird es sehr schwer, den Tatbestand auseinanderzudröseln. Von einem Gesetz erwarte ich mir mehr Eindeutigkeit.

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realist-42 26.12.2017, 12:23
6. Praktische Umsetzung

Der Grundsatz des schwedischen Gesetzes sollte selbstverständlich sein. Ich sehe da nur eine erheblich Umsetzungsproblematik. Auf der "sichern" Seite des Gesetze kann man nun nur noch sein, wenn der Sex ausschließlich im Beisein von Personen stattfindet, die ggf. vor Gericht bestätigen können, ob nun während der gesamten Zeit Einvernehmlichkeit herrschte. Zumal in Schweden noch eine Besonderheit hinzukommt, dass sich die Betroffenen auch im nach hinein noch "vergewaltigt" fühlen dürfen. Letztlich läuft es also darauf hinaus, dass ein erheblicher Vertrauensvorschuss notwendig ist, der durch die Neigung der Gerichte, eher der Frau recht zu geben, schnell durch Frauen missbraucht werden kann. Und genau hierdurch sehe ich grundlegende Rechtsprinzipien außer Kraft gesetzt.

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Lykanthrop_ 26.12.2017, 12:36
7.

Ich finde das neue, schwedische Gesetz ist eine gute Sache.
Wenn dann auch noch die Rahmenbedingen des Sexes gerichtsfest vereinbart werden wie z.B. bei der Frage der Verhütung, wären wir in einer wirklich gleichberechtigten, besseren Welt Wenn ich von dem Sexualpartner bei den Voraussetzungen des Sexes getäuscht werde ist das eine Vergewaltigung und sollte eine körperlichen Vergewaltigung gleichgestellt werden.

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Spiegelei-online 26.12.2017, 12:36
8. Ist schon seltsam...

...dass etwas, was seit Jahrmillionen funktioniert (und zwar äußerst erfolgreich) nun plötzlich durch ein Gesetzt geregelt werden muss.

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langenscheidt 26.12.2017, 12:40
9. Sinnloses Gesetz

Dieses Gesetz verändert Schweden nicht im Geringsten. Auch ohne dieses Gesetz war es juristisch nicht einfach, das Einverständnis beider Personen vor einem Sexualakt (z.B. Vergewaltigung) rechtssicher zu ermitteln.

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