Forum: Kultur
Fall Edathy bei Maybrit Illner: Herr Oppermann, der Selbstverteidigungskünstler
DPA

Fehler gemacht? Ach was. Sich irgendetwas vorzuwerfen? Keine Spur. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wehrt beim Illner-Talk zum Fall Edathy alle Angriffe routiniert ab. Da kam es ihm gelegen, dass auch die Gastgeberin an ihre Grenzen stieß.

Seite 9 von 9
002614 21.02.2014, 12:52
80. Aber

Zitat von gog-magog
.....Unrecht hat allein derjenige getan, der das Recht gebrochen hat und an Edathy geplaudert hat. Und den muss man finden. Gabriel oder Oppermann waren es nach derzeitigem Kenntnisstand wohl kaum. Ich habe eher die Nienburger Polizeit in Verdacht, wo der Edathy so seine Freunde hat, aber das wird man ermitteln müssen. ......
Warum interessiert das hier keinen ? Die jeweilige parteipolitisch gefärbte Politikerbeschimpfung oder -Verteidigung ist allemal wichtiger, wie es scheint. Und die Medien machen da so richtig mit, anstatt die eigentlichen Fragen aufzuwerfen und ihnen nachzugehen !

Beitrag melden Antworten / Zitieren
biobayer 21.02.2014, 13:02
81. Versuchte Anstiftung zum Geheimnisverrat

Zitat von gog-magog
Es gibt keine Anstiftung zum Geheimnisverrat, wenn dieser nicht vollendet wurde.
Wie Herr Prof. Merkel ausführte, gibt es auch eine versuchte Anstiftung zum Geheimnisverrat. Die liegt bei Oppermann in jedem Fall vor.

Allerdings halte ich sowieso Oppermanns erste Version seines Telefonats mit Ziercke, die er erst nach Zierckes Protest korrigiert hat, für glaubwürdiger. Demnach wäre die versuchte Anstiftung auch erfolgreich gewesen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Olaf 21.02.2014, 13:27
82.

Zitat von adsum
ist eine Redensart, die allgemein bekannt ist. Dafür gab es sogar in der Geschichte Menschen, die heute als Heilige verehrt wurden, weil sie ihr Geheimnis nicht preisgaben, auch wenn sie gefoltert wurden und über glühende Eisen gehen mußten.
Ich fürchte die SPD tut sich selber keinen Gefallen, wenn sie versucht diese Affäre auszusitzen.

So wird das Problem mit in den Europawahlkampf geschleppt und das gibt dann ein Ergebnis zum wundern für die SPD.

Wahrscheinlich gibt man dann wieder Frau Merkel die Schuld, von wegen Schwarze Witwe.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Wirbelwind 21.02.2014, 14:33
83.

Zitat von grouchomax
Merkel hat deutlich gesagt, dass Oppermann sich nicht strafbar gemacht hat. Albern allerdings sein Hinweis, die Rechtsordnung billige das Verhalten, den Anruf Oppermanns nicht. Diese Bemerkung war so daneben, dass sie nur für Stirnrunzeln sorgte!
Man sollte aber vielleicht mal die genauen Hintergründe erläutern:

§30 StGB regelt ganz allgemein die Strafbarkeit des "Versuch der Beteiligung" an einer Straftat. Strafbewehrt ist dieser Versuch demnach aber nur dann, wenn es sich bei der Straftat um ein "Verbrechen" handelt, oder wenn es einen anderen Paragraphen gibt, der für den spezifischen Straftatbestand eine andere Regelung trifft.

Die "Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht" stellt aber kein Verbrechen, sondern nur ein Vergehen dar, und es gibt auch keine einschlägige Strafvorschrift, die speziell für diesen Fall den Versuch der Beteiligung unter Strafe stellt.

Dies ändert aber natürlich nichts daran, dass eine versuchte Anstiftung zur Verletzung des Dienstgeheimnisses formal erfüllt sein kann, nur ist sie eben nicht strafbar. Und genau darum ging es.

Herr Oppermann behauptete nämlich, eine versuchte Anstiftung zur Verlertzung des Dienstgeheimnisses sei per se gar nicht möglich, und hier hat Merkel dann berechtigterweise widersprochen. Nur weil das StGB eine versuchte Anstiftung zur Verletzung des Dienstgeheimnisses nicht unter Strafe stellt, heißt dies natürlich noch lange nicht, dass prinzipiell keine versuchte Anstiftung zur Verletzung des Dienstgeheimnisses möglich ist.

Möglich ist sie durchaus, nur ist sie eben nicht strafbar. Und deswegen ist (unabhängig von der Strafbarkeit) natürlich auch die Formulierung zulässig, dass Oppermann den Versuch einer Anstiftung zur Verletzung des Dienstgeheimnisses begangen habe.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Supernovae144 21.02.2014, 16:19
84. weitere Möglichkeiten

Zitat von Quassel74
Wenn Sie mich fragen, schien mir Hr. Oppermann in dieser Sendung etwas hilflos - besonders während und nach den Aussagen von Frau v. Weiler, Prof. Merkel und Hr. Schulz (, der hoffentlich aufgrund seiner Kritik keine Nachteile in seiner Karriere erfährt!). Von den Politikern kam leider einmal wieder nichts Vertrauensbildendes.
Was mir aber in den Sinn kam, sind drei Punkte: Kann es so sein, dass Ziercke vielleicht den entscheidenden ersten Fehler machte, nämlich indem er mit seinem Anruf an Friedrich die Sache erst ins Rollen und den Innenminister in eine Zwisckmühle brachte? "Musste" Ziercke das in seiner Funktion als Polizeipräsident tun? Oder "durfte" er es vielleicht sogar gar nicht, weil evtl. (?) bereits hierin der eigentlich erste Geheimnisverrat an Edathy bestand? Ist eine Frage. Die in dem Fall m. E. nicht einmal aufgekommen ist.
2. Jemand, der ein Amt wie das von Edathy bekleidet (auch NSU-Fälle bearbeitet), befindet sich so jemand nicht automatisch auf dünnem Eis? 3. Auch wurde nicht über die theoretisch hundertprozent bestehende Möglichkeit nachgedacht, dass die Videos zwar in seinem Namen, doch nicht von ihm selbst bestellt worden sein könnten, oder vielleicht von einem Verwandten oder Bekannten, der Zugang zu seinem privaten Computer hat(te). Man hört oder sieht immer wieder mal, dass weil man jemand Anderen schützen will, den Anschein der Schuld auf sich selbst ruhen lässt. Wobei aber Herr Edathy nicht einmal eine Schuld zugibt. Vielleicht ja, weil keine besteht? Niemand weiß es doch bis jetzt.
Die Unterstellung, vonwegen, wer solche Videos bestellt, würde auch heftigere Videos bestellen, finde ich schlimm. Erst wenn seine Schuld von Rechtswegen erwiesen ist, darf man sich in der Weise äußern, habe ich gedacht.
Dass Herr Oppermann durch seinen Anruf bei Ziercke auf kesse Weise nur mal die Stimmung im Tonfall ausmachen wollte, um für sich selbst intuitiv eine Deutung zu machen, empfinde ich klug. Er braucht zu keinem Zeitpunkt darauf gehofft zu haben, Auskunft zu bekommen. Sondern jemand mit guter Intuition, der sich fast auf sie verlassen kann, der darf m.E. ruhig auf eine solche Idee kommen, die Stimmung aus quasi "Nichts Gesagtem" heraus erspüren zu versuchen. Somit hätte er nicht einmal an Anstiftung gedacht, was ihm allerdings gerne sehr bereitwillig unterstellt wird.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Wirbelwind 21.02.2014, 22:44
85.

Zitat von grouchomax
Klar, anstiften kann ich jemanden auch, ein Butterbrot zu essen. Hier geht es aber um eine Anstiftung i.S.d. StGB, Merkels Anmerkung war also uninteressant und eher verwirrend.
Das sehe ich anders, denn es geht ja u.a. um die Frage, ob die Vorwürfe einen Rücktritt Oppermanns rechtfertigen.

Und wie wir alle wissen, ist ein Rücktritt keineswegs ausschließlich dann gerechtfertigt, wenn eine Straftat vorliegt. Im Gegenteil: Die Mehrheit der bisherigen Rücktritte von Ministern ist erfolgt, ohne dass eine Straftat vorlag.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
richtig123 22.02.2014, 04:37
86.

Der Prof und die Dame von Innocent in Danger waren die einzigen beiden der Gäste, die nicht nur dummes Zeug gefaselt haben.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
sreppi 23.02.2014, 10:45
87. symphatisch

Ambros Weibel hat Oppermann in seinem Kommentar in der Taz ganz richtig charakterisiert - ein unfähiger, verlogener Intrigant. Vielleicht ist er uns deshalb so symphatisch. Einer von uns sozusagen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
heimlicher 24.02.2014, 10:05
88. speiübel

Ich könnte heute noch kotzen das ich diesem Sauhaufen (SPD) selbst einmal 25 Jahre angehört habe.Diese Partei hat jeden Anschein von Moral,Ehre und Glaubwürdigkeit verloren.Lieber NPD wählen als SPD.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 9 von 9