Forum: Kultur
"Hart aber fair" zur EU-Postenverteilung: "Das ist doch jetzt ein Poker, der beginnen
WDR/Dirk Borm

"Kungelei statt Wählerwille?": Frank Plasberg diskutierte mit seinen Gästen über den möglichen Wechsel Ursula von der Leyens an die Spitze der EU-Kommission. Los ging es erst mal mit kalkulierter Empörung.

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RalfHenrichs 09.07.2019, 05:16
1. Die Grünen sind doch gar nicht nötig

Es gibt ausreichend Sozialdemokraten - jenseits der SPD -, die sie wählen werden. Und auch schon bei der undemokratischen polnischen PiS und den rassistischen Schwedendemokraten hat sich von der Leyen vorgestellt, um um Unterstützung zu bitten. Das läuft schon.

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murksdoc 09.07.2019, 05:42
2. Frage

Wenn das alles so buchstabengetreu entlang der Bestimmungen stattfand: "Der Europäische Rat schlägt, das Ergebnis der Parlamentswahlen berücksichtigend, einen Kommissionspräsidenten vor..". Wie genau sah diese "Berücksichtigung" des Wahlergebnisses aus?

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stefan.p1 09.07.2019, 05:54
3. Die Eu schafft sich selber ab

Aktuell die Wahl zur Kommision, der Streit über die Flüchtlingspolitik,das Veto Macron zum Handelsvertrag mit Südamerika - bei der EU ist es wie mit dem Kommunismus-von der Idee vielleicht ganz gut,scheitert aber an den Einzelinteressen-in dem Fall- der Staaten. Es geht nur noch um das Abgreifen von Subventionen mit dem kleinsten Aufwand bzw den Schutz der eigenen Wirtschaft. Und das kann nicht funktionieren.

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Europa-Realist 09.07.2019, 06:49
4. „Vertragsauslegung“

Natürlich steht das nun tatsächliche durchgeführte Prozedere des Findens und Benennens der Kommissionspräsident/in so im EU-Vertrag (EUV). Dennoch ist es eine offene Form des „Betrugs“ am Wähler, wenn sich alle Beteiligten im Vorfeld der Wahl fhhhhggrfaktisch auf das Spitzenkandidatenmodell geeinigt hatten. Sogar das EU-Parlament wurde für die Vorstellung und Befragung der Bewerber extra ungebaut; die entsprechenden Sendungen wurden live in vielen EU-Staaten ausgestrahlt. Mögliche Einwendungen gegen das Verfahren und die Kandidaten hätte der Europäische Rat m.E. deshalb deutlich früher vorbringen müssen.

Der EUV gibt in vielen Fällen deutlich konkretere Vorgaben vor wie z.B. im Hinblick auf die Einhaltung der Stabilitätskriterien betreffend dem EURO. Hiergegen wird andauernd sanktionslos verstoßen. Alles ist immer eine „Auslegungssache“ .... dazu könnte man aber auch sagen „Willkür“ sagen.
Dass aber überhaupt so ein Gefühl von offizieller Verschaukelung hochkommt, auch wenn es politisch-juristisch formal nicht beanstandet werden kann, sollte zu Denken geben!

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jjcamera 09.07.2019, 07:20
5. Wahlwerbeplattform

Gott sei Dank wird wirkliche Politik nicht in TV-Talkrunden gemacht. Die üblichen verdächtigen Dauergäste, die da ihre Zeit verbringen, haben Wahlkampf im Kopf eingebrannt, aber nicht sinnvolle und kreative Politik für die Bürger.
Gute Politik ist die Suche nach Gemeinsamkeiten, Konsens und Verständigung. Schlechte Politik ist das unversöhnliche Beharren auf Grundsätzen und die Betonung von Gegensätzlichkeit.

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dasfred 09.07.2019, 07:44
6. Gehupft wie gesprungen

Ursula von der Leyen wurde nicht mehr und nicht weniger ausgekungelt nach der Wahl, wie der Herr Weber vor der Wahl. Und dass die EVP mit ihm an der Spitze viele Stimmen verloren hat, ist schließlich auch offensichtlich. Das beste an dieser Rezension ist allerdings, dass ich mir die Sendung gar nicht erst ansehen muss und gleich vom Speicherstick löschen kann. Mir ist die EU zur Zeit einfach zu unübersichtlich. Die Interessen einzelner Mitglieder stehen zu sehr im Vordergrund. Trump und China bauen gerade ihren Einfluss in der Welt aus, aber ein paar Provinzfürsten denken nur an ihre persönliche Macht und nicht an gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit. Mit der Osterweiterung hat sich die EU zwar vergrößert, aber gleichzeitig massiv geschwächt. Profitiert hat nur ein kleiner Kreis von Konzernen, der neue Absatzmärkte gefunden hat oder seine Produktion in Billiglohnländer ausgelagert hat.

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latimer 09.07.2019, 07:45
7. Ist das Jammern von allen ehrlich?

Ich wäre gespannt zu erfahren, was die Bürger der EU sagen würden, wenn wirklich Spitzenkandidaten allein über das Parlament gewählt werden, sprich: die Macht der national gewählten Regierungen beschnitten werden würde.
Ich wäre dafür! Aber ob das auch die große Mehrheit will?

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oliver.twist 09.07.2019, 07:47
8.

Man muss ja auch mal klar sagen, dass die EVP und mit ihr Manfred Weber die Wahl nicht gewonnen haben. Mit einem Drittel der Sitze wird man auch in Deutschland nicht Bundeskanzler, wenn man keine Mehrheit im Parlament organisieren kann. Genau das ist aber keinem der Spitzenkandidaten gelungen. Deshalb sind Weber und Timmermans aus dem Rennen, nicht weil die Staats- und Regierungschefs in Hinterzimmern gekungelt hätten. Die können nämlich keinen Kandidaten gegen das Europäische Parlament durchdrücken.

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tommit 09.07.2019, 07:53
9. Auch bei Plasberg

kommen keine normalen Wähler vor , Die sind anscheinend nicht eloquent oder repräsentativ genug oder sie werden auch hier für zu deumm gehalten.
Geschacher oder Kungelei? Quotenkungelei ? Show eben..
Beide Seiten leben von der Show und die WÄhler wollen Sie sehen..
Noch ..
Wenn die Nabelschau der Wichtigen irgendwann beendet ist und sie sich noch anderen Wichtigen Jobs zuwenden in die sie isehe Veroufakis ja auch immer wieder von den Schafen gewählt werden.. dann werden bereits mehr Staaten Europa verlassen haben und das Rezo Video wird eines von vielen gewesen sein.
Man macht viel Wesens um den eigenen Geldbeutel zu füllen, sich ändern ist für die anderen als 'Expertentipp'.

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