Forum: Kultur
"Illner"-Talk über Europa: "Das können Sie doch Ihrem Friseur erzählen"
ZDF/ Jule Roehr

Maybrit Illner diskutierte mit ihren Gästen über Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin und über das Drama um die "Sea-Watch 3". Besonders in Fahrt geriet dabei Martin Schulz.

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Schämer 05.07.2019, 06:54
1.

"Dazu brauche es transnationale Wahllisten und ein Initiativrecht fürs EU-Parlament."

Das erste vernünftige was ich dazu höre.

Es wird eine ganze Menge über Entscheidungen der Regierung und der Bundeskanzlerin geredet und sie muß sich dafür rechtfertigen.

Warum passiert das nicht mit dem Kommissionspräsidenten ?

Hat Er/Sie nichts zu entscheiden ?

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Mara Cash 05.07.2019, 06:54
2. Absichtliches „Sich-in-Seenot-Bringen“

Die Strategie, dass sich jemand absichtlich in Seenot bringt, aus der ihn Europa dann schon retten muss, darf nicht länger funktionieren. Hier gilt es klare Kriterien für eine geordnete Migration nach Europa festzulegen, bei der die anschließende Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verpflichtende Voraussetzung sein muss.

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ditor 05.07.2019, 06:57
3. Utopia

Bei Grundwertediskussionen verwechseln einige die Realität mit Utopia. Unbeschränkte Offeneit und Solidarirär ist nicht Grundlage der EU.
"Wenn wir es in Europa bei 508 Millionen Menschen nicht schaffen, unter 28 Staaten 160.000 Flüchtlinge zu verteilen, dann ist das eine Bankrotterklärung der europäischen Idee." Unsinnige Behauptung, da es nicht um 160.000 Flüchtlinge geht, sondern um eine unbestimmte Zahl mit viel Spielraum nach oben.

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dirtygary 05.07.2019, 07:12
4. Von der Leyen

Ist menschlich privat sicherlich eine tolle Mutter, beruflich ist sie eine Katastrophe.
Wir werden sehen ob sie soziale Werte Europas mit Füßen tritt oder sie verteidigt.

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urbuerger 05.07.2019, 07:14
5. Dann stimmt die Weisheit also doch!

Politiker, die in den Nationalstaaten nicht mehr gewollt, gebraucht oder versagt haben, werden nach Brüssel in ein EU Amt entsorgt!
Das selbst Schulz von der SPD, ein ehemaliger Spitzenpolitiker der EU das befürwortet, sollte uns doch sehr stutzig machen, in wie weit man diesen Damen und Herren Politikern überhaupt noch trauen sollte, dass sie ausserhalb ihrer Blase für die Belange des Volkes, bzw. die Belange der Völker Entscheidungen zu ihren Gunsten treffen!!!

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Fragen&Neugier 05.07.2019, 07:17
6. Keine Lösung ist auch eine Lösung

"Er äußerte Zweifel an der Möglichkeit einer gesamteuropäischen Lösung, da Politiker wie der italienische Innenminister Matteo Salvini kein Interesse daran hätten. Schließlich verdankten sie dem Problem ihren Aufstieg.

Ob Matteo Salvini und die Lega-Wähler tatsächlich "kein Interesse" an einer "gesamteuropäischen Lösung" haben, kann nicht entschieden werden, da eine solche seit Jahren wenn nicht Jahrzehnten rhetorisch angepriesen, aber nicht tatsächlich angestrebt wird und die Ankunftsstaaten mit den Flüchtlingen allein gelassen werden. Abwehren dürfen sie sie nicht, das ist inhuman, sie alle aufnehmen können sie schon rein aus wirtschaftlichen Gründen nicht. Schliesslich hat selbst für die grössten Humanisten unter den Europafreunden die Stabilität des Euro Priorität. Und dass Flüchtlinge kosten, wenn sie menschenwürdig und rechtstaatlich untergebracht und versorgt werden müssen, ist absolut kein Thema für die Wirtschaftslobbyisten der Europafreunde. Das Geld dafür fiele wohl vom Himmel, wenn nur die bösen Populisten, Nationalisten und Rassisten nicht wären.

Italien ist nicht nur die viertgrösste Volkswirtschaft der EU, sondern auch deren viertgrösster Nettozahler. Dass gerade in Deutschland immer so getan wird, als machten die Italiener, allen voran Salvini, "unseren Euro", "unser Europa", "unsere gemeinsamen europäischen Werte" kaputt, erscheint mir als reine Heuchelei. Klar werden die Flüchtlinge weniger - aber täglich wenige sind viele. Und für Deutschland ist klar, "2015 darf sich nicht wiederholen" und es beschftigt sich zur Zeit nur noch mit Abschiebungen und hat keine ständigen neuen Zuströme, auch keine "kleiner werdenden".

Dass das gescheiterte Verteilprogramm der 160'000 Flüchtlinge überhaupt noch erwähnt wird, ist doch schon eine Bankrotterklärung. Vergangenheitsbewältigung ist doch alles andere als ein Zukunftsprogramm. Wir haben nun mal nicht mehr 2015 und wenn Ursula von der Leyen künftig die Probleme von 2015 lösen will, wird sie damit voll ausgelastet sein und von Beginn her eine "lahme Ente" sein. Gerade so gut könnte man den Posten vakant lassen. Ursula von der Leyen ist doch die Garantie dafür, dass nichts in Richtung "gesamteuropäische Lösung" passieren kann. Dass Matteo Salvini und die Legawähler, also Italien als EU-Mitglied allein schuld sein sollen, glaubt doch auch nur, wer an den Storch glaubt.

Wenn Italien eine deutsche Kapitänin auf einem niederländischen Schiff nicht anlanden lässt, warum steuert sie keinen Hafen in den Niederlanden oder Deutschland an? Warum sollen Menschen aus Seenot nur in Italien gerettet werden können?

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escherischiacoli 05.07.2019, 07:31
7. Klug

ist die Entscheidung, und Unbekannte ohne Ambitionen nach Brüssel zu schicken, wie es das Konglomerat tut, dass sich SPD nennt, ist keinen Deut besser. Unter dem aktuellen Dauerbeschuss des amerikanischen Diktators ist es besser, politikerfahrene Vertreter in Brüssel zu installieren. Was ich mir aber wünsche, ist dass von der Leyen auch europäische Politik machen wird, und nicht das Elend der Groko noch in Brüssel auslebt. Aktuell ist Europapolitik wichtiger denn je, und, man mag es hassen was Salvini sagt, und ich mag den Mann auch nicht, aber wir haben die Probleme an den Aussengrenzen gerne andere ausbaden lassen, und das fällt jetzt auf uns zurück. Und gegen die Arbeitslosigkeit der Jugend in Italien und Spanien sollte die EU auch konsequenter Programme aufsetzen, und die nationalen Regierungen nicht alleine lassen (tut sie auch aktuell nicht). Und, jetzt wage ich zu träumen, kann man auf Europaebene vielleicht etwas tun gegen den Ausverkauf unseres High Tech, der immer noch grossenteils unbehindert fortschreitet? Heute ist Osram dran, selbstverschuldet zwar, aber darum nicht weniger bitter. Das betrifft auch Europa, wenn deutsche Firmen das Tafelsilber verscherbeln und in 10 Jahren Deutschland ein radikalisiertes Armenhaus wird, wie England. Es gibt soviel zu tun.

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eisfuchs 05.07.2019, 07:33
8. Stuss

Was für ein Stuss. Besonders vom Schulz. Wer das Spitzenkandidatenprinzip als erstes torpedierte war nämlich gleich nach der Wahl namhafte Sozialdemokraten aus dem EU-Parlament, die rundheraus ablehnten Weber zu wählen obwohl allein das, nachdem die EVP stärkste Fraktion wurde, die richtige Lösung gewesen wäre. Aber man witterte parteipolitische Morgenluft Timmermans durchsetzen zu können und hat damit ketztlich das Spitzenkandidatenorinzip gekippt, als sich dem Regierungschefs anschlossen.
Zweitens redete die frz. Vertreterin der Runde Unsinn, denn von der Leyen ist in Frankreich sicher kaum bekannter als Weber und dass die Leute das Prinzip der Spitzenkandidaten nicht kannten dort liegt wohl am mangelhaften französischen Informationsfluss.

Und drittens ist es wiederum Quatsch, wenn Schulz glaubt die Euopäische Idee sei in Frage gestellt, da diese explizit NICHT sich darüber definiert, ob wir die Flüchtlingskrise meistern, sondern die Idee heißt Frieden, Wohlstand und Freiheit innerhalb der Grenzen Europas zu bewahren. Dass an anderer Stelle dies sehr wohl bedroht ist und die Flüchtlingskrise aus menschlicher Sicht katastrophal ist ist eine ganz andere Sache, die aber keiner wirrer, zwanghafter Verknüpfung bedarf.

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bjoern1909 05.07.2019, 07:42
9. Wenig staatsmännisch...

...wie sich Herr Schulz hier vorgestellt hat und er stellt mich hier vor ein Dilemma, einerseits bin ich Erleichtert, dass Herr Schulz die Kanzlerschaft mit seinem Gebaren nachhaltig beschädigen kann, andererseits hätte ich nach der hier vorgetragenen "großen Fresse" gerne gesehen wie er denn in den Reihen der Staatschefs agiert hätte. Hätte er Herrn Orban auch von seinem Friseur erzählt?

Für mich als Nutznießer der europäischen Freizügigkeitsregelung wirkt die deutsche Empörung ob des angeblichen Endes europäischer Demokratie doch arg überzogen.

Und nie hätte ich gedacht jemals einen Kommentar mit den Worten mit den Worten Norbert Blüms zu beenden:
"Konsens erlangt man nicht mit dem Vorschlaghammer."

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