Forum: Kultur
Kabinettsbeschluss: Buchpreisbindung soll auch für E-Books gelten
DPA

Mit einem Gesetz will die Bundesregierung klarstellen, dass die Buchpreisbindung auch für E-Books gilt. Das Kabinett beschloss den von Wirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Entwurf am Mittwoch.

Seite 1 von 3
moneysac123 03.02.2016, 13:52
1.

Wie soll den überprüft und überwacht werden, dass sich ausländische Firmen daran halten? Da hat der Gesetzgeber wohl nicht mitgedacht und bemerkt, dass das Internet keine Grenzen kennt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
alenior 03.02.2016, 14:21
2.

Dann sollte aber auch im Umkehrschluss die ermäßigte Mehrwertsteuer wie für Bücher auch für E-Books gelten, nicht die 19% für "Software" wie bisher.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
vor2000 03.02.2016, 14:23
3. katastrophal

staatlich verordnete Wettbewerbsverhinderung. Dies sichert die Mondpreise wie im Bereich der verschreibungspflichtigen Arzeneimittel. Bin mal gespannt, was aus Projekt Gutenberg wird.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
perfectusvoncordoba 03.02.2016, 14:41
4. Frage:

Bedeutet das jetzt, dass Ebooks von verschiedenen Anbietern zum gleichen Preis angeboten werden müssen oder dass Ebooks gleich viel kosten müssen, wie gedruckte Ausgaben?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Peer Pfeffer 03.02.2016, 14:45
5. Dann aber bitte etwas günstiger als gedruckte Bücher

E-Books haben für den Leser, der es mag, auf Readern zu lesen, zwar gewisse Vorteile, aber auch deutliche Nachteile: sie lassen sich nicht oder nicht unkompliziert weitergeben, nachdem man sie gelesen hat, also zum Beispiel zum Verschenken oder weiter zu verkaufen. Außerdem fällt der Druck und das Material, also Papier und Umschlag weg. Man kann sie sich auch nicht ins Regal stellen. Deshalb lässt sich der Preis von eBooks nicht mit gedruckten Büchern vergleichen. Also müsste der Preis dementsprechend günstiger sein.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
jorgeG 03.02.2016, 14:53
6. Unlogisch

Diesem Entwurf zufolge sollen e-books vor dem Gesetz gleichbehandelt werden, während für Bücher aber der verminderte MwSt-Satz von 7 % gilt und für e-books der volle MwSt-Satz von 19 %. Also doch keine Gleichbehandlung. Halte ich für rechtlich schwer bedenklich.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Paradigm24 03.02.2016, 15:58
7.

Das E-Books 19% Mehrwertsteuer haben, liegt an einer EU-Richtlinie, daran könnte Deutschland im Alleingang auch nichts ändern.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
jorgeG 03.02.2016, 18:41
8. Gleichbehandlung

Zitat von Paradigm24
Das E-Books 19% Mehrwertsteuer haben, liegt an einer EU-Richtlinie, daran könnte Deutschland im Alleingang auch nichts ändern.
Wenn dem so ist, darf es e-books nicht unter das BuchPrG subsumieren. Der Staat darf nicht willkürlich wesentlich Gleiches ungleich bzw. wesentlich Ungleiches gleich behandeln. Es muss hierfür ein Differenzierungskriterium vorliegen. Dieses fehlt nach einer vielfach verwandten Formel der Rechtsprechung, wenn sich ein vernünftiger, sich aus der Natur der Sache ergebender oder sonst sachlich einleuchtender Grund für die staatliche Maßnahme nicht finden lässt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
J.Corey 03.02.2016, 19:12
9. Ein Armutszeugnis gegen Verbraucherinteressen!

Buchpreisbindung ist künstliche Monopolstellung und Ausschaltung marktwirtschaftlicher Grundlagen zum Vorteil der großen Verlage und Buchvertriebsunternehmen. Dieser kaufen übrigens untereinander mit sogenanntem Kollegenrabatt, der im Regelfall zwischen 25 und 50 Prozent ausmacht. Eigentlich ist das nur für die Vertriebsstufen gedacht, es wird aber gar nicht kontrolliert und so kann Hinz und Kunz die irgendwo in einem Verlag oder einer Druckerei arbeiten, deutlich unter dem von eben diesen Branchen so vehement aufrecht gehaltenen Buchpreisbindungenen Einkaufen. Und das wird auch sehr rege gemacht.

Buchpreisbindung ist somit nichts weiter als Pfründesicherung, um Kulturschatz oder ähnliches geht es den Lobbyisten dabei nicht mal ansatzweise.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 1 von 3