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Neonazi-Terror bei Illner: Das braune Menetekel

Haben Politik und Behörden im Kampf gegen den rechtsextremen Terror versagt? Die meisten Talk-Gäste bei Maybrit Illner waren sich in diesem Punkt erstaunlich einige: Ja, und zwar auf ganzer Linie. Nur Polizeigewerkschafter Rainer Wendt scherte aus und erging sich im Schwarzer-Peter-Spiel.

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aprilapril 25.11.2011, 09:38
10. Intellektuelle, die dieses Fremdwort.....

Zitat von martman11
Zur Überschrift: Als Menetekel ....
richtig schreiben, verstehen den Autor.

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schmunda 25.11.2011, 09:43
11. Re: Duzend

Zitat von Duzend
...
Wem nützen hier solche Verschwörungstheorien? Ich gehe davon aus, dass der Polizeigewerkschafter als auch der Herr Innenminister mit besten Wissen und Gewissen sich so äussern, wie sie es selbst auch glauben und für richtig halten. Hier ist niemandem die "Maske verrutscht". Es offenbahren sich aber sehr wohl skandalöse Defezite. Es ist eben nicht so, dass sämtliche Polizeibeamte unvoreingenommen sind. Ich würde nicht pauschalisieren und sagen, dass die gesamte oder zumindest ein grosser Teil der Exikutive unseres Staates auf dem rechten Auge blind ist. Aber der ein oder andere Provinzsheriff (und konservatives Bürgertum) hat nichts dagegen, wenn die doch eigentlich ordentlichen Jungs mit den kurzen Haaren dem nach bürgerlichen Gesichtspunkten unbequemeren linken Rand und potentiell straffälligen Asylanten ab und zu mal ein auf die Nuss haut. In meiner kleinen Ostdeutschen Heimatstadt gab es in den späten Neunzigern dahingehend viel zu tun. Es wurden aber lieber Graffitisprayer verfolgt als Gewalttaten von (Neo-)Nationalsozialisten als solches zu benennen und aufzuklären. Rechtsradikale Angriffe auf Jugendliche wurden als Raufereien abgetan (wie das halt so bei jungen Leuten ist). Klar sind es immer Einzeltäter. Rein statistisch ist das Neonaziproblem wahrscheinlich wesentlich kleiner als in anderen Ländern aber die schweigende Akkzeptanz der Zivilbevölkerung und das Nichtwahrhabenwollen der Behörden sind das Substrat auf denen diese Ideologien gedeihen und schliesslich die Ursache dafür, dass hässlichen Worten noch hässlichere Taten folgen.

Wenn die Behörden und Politker mit ihren Einschätzung von Gefährlichkeit Rechter Gewalt und Kriminalität mal genauso schnell wären wie bei linker Gewalt (siehe unsere Familienministerin) und millieubedingter Kriminalität bei Migranten (SoKo Bosporus), dann wäre das schonmal ein Schritt in die richtige Richtung. Ich hoffe hier findet ein Umdenkprozess statt. Schade dass es soweit kommen musste.

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GinaBe 25.11.2011, 09:46
12. Heribert Schiedel: Extreme Rechte in Europa

Zitat von sysop
Haben Politik und Behörden im Kampf gegen den rechtsextremen Terror versagt? Die meisten Talk-Gäste bei Maybrit Illner waren sich in diesem Punkt erstaunlich einige: Ja, und zwar auf ganzer Linie. Nur Polizeigewerkschafter Rainer Wendt scherte aus und erging sich im Schwarzer-Peter-Spiel.
Weiterführend ist dieser link, der einen größeren Zusammenhanh herstellt.
http://www.amazon.de/Extreme-Rechte-.../dp/3902494549

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friedrichii 25.11.2011, 09:46
13. huh

Zitat von sysop
Haben Politik und Behörden im Kampf gegen den rechtsextremen Terror versagt? Die meisten Talk-Gäste bei Maybrit Illner waren sich in diesem Punkt erstaunlich einige: Ja, und zwar auf ganzer Linie. Nur Polizeigewerkschafter Rainer Wendt scherte aus und erging sich im Schwarzer-Peter-Spiel.
Zitat
"Der gleich die Forderung zur Hand hat, die Vorratsdatenspeicherung müsse jetzt her und die Löschfristen müssten verlängert werden - als hätte irgendwer die Telefone des Terror-Trios abgehört und gewonnene Erkenntnisse zu früh löschen müssen, als hätten sich die Polizei und der Verfassungsschutz tatsächlich auf dessen Fersen befunden und seien nur durch windelweiche Gesetze zaudernder Parlamentarier vom Zugriff abgehalten worden"

Der Autor des Artikels sollte sich zumindest etwas informieren bevor er solchen Unsinn schreibt
Was hat Vorratsdatenspeicherung mit abgehörten Telefonen zu tun? Gar nichts.
Allerdings waere sie jetzt sehr hilfreich, um die Kontakte der Taeter in der letzten Zeit festzustellen.
Es ist ein Mittel zur Ermittlung nach Bekanntwerden der Taeter oder einzelner Telefonnummern.
Schon die Anschlaege in Madrid wurden damit aufgeklaert.

Und was die Löschungsfristen angeht, sollte er sich einfach die Frage stellen warum jetzt pensionierte Beamte befragt werden müssen weil die Akten nach gesetzlicher Vorgabe gelöscht wurden

Ein irreführender polemischer Artikel also.

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ewspapst 25.11.2011, 09:49
14. Verfassungs-Schutz?

Zitat von BerndSchirra
Auch wenn Herr Wend von der Polizeigewerkschaft das Gegenteil behauptet,ist er entweder total naiv oder er sagt nicht die Wahrheit. Ich selbst musste anlässlich einer NPD Demo erfahren, wie die Polizei reagiert wenn man sein Recht auf freie Meinungsäusserung einfordert. Da wundert sich die Polizei das ihr Ansehen in der Öffentlichkeit sinkt.
Auch wenn Herr Wend von der Polizeigewerkschaft das Gegenteil behauptet,ist er entweder total naiv oder er sagt nicht die Wahrheit.Ihre Worte.
Ich habe die Sendung gesehen und hätte diesem Herrn die Frage gestellt:
Wieso hat man von den vielen V-Männern, auf die man zwecks Informationgewinn "nicht verzichten kann", nicht eine Silbe über die Taten des Trios in den vergangenen Jahren gehört und ist im VS dumm geblieben?.

Bei nüchterner Betrachtung muss man sagen: Ausser hohen Spesen nichts gewesen. Diesen "Informationsgewinn" hätte man auch ohne V-Männer gehabt.

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raka 25.11.2011, 09:54
15. .

Zitat von sysop
Haben Politik und Behörden im Kampf gegen den rechtsextremen Terror versagt? Die meisten Talk-Gäste bei Maybrit Illner waren sich in diesem Punkt erstaunlich einige: Ja, und zwar auf ganzer Linie. (...)
Aber wenn es wegen der Überwachungsmöglichkeiten von Extremisten um die Aufstockung der Mittel für die Polizei geht, sprich Video-Überwachung, Bundestrojaner, Vorratsdatenspeicherung etc., dann sind alle dagegen und wählen die 'Freiheit'.
Das Eine gibt es aber nicht ohne das Andere. Bei beiden Wegen gibts nur Eines, nämlich großes Geschrei aus allen Ecken.

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Sackaboner 25.11.2011, 09:57
16. noch mal was neues

Zitat von Neinsowas
...in Deutschland allüberall. .
"braunes Denken"
schon wieder eine neue Erkenntnis. Gottseidank können die Neurowissenschaften noch keine Gedanken lesen. Sonst wäre die Gedankendiktatur perfekt.

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Sackaboner 25.11.2011, 10:01
17. denk mal

Bei allem Eifer, der hier in der Anprangerung des lange ignorierten Rechtsterrorismus an den Tag gelegt wird, sollte man nicht vergessen, dass die zehn Morde zur Zeit der rot-grünen bzw zuletzt schwarz-roten Koalition begangen wurden. Da braucht sich Gabriel jetzt nicht so weit aus dem Fenster zu lehnen von wegen auf dem rechten Auge blind.

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slider 25.11.2011, 10:03
18. Peinlich

SPON:"....wenn man Rainer Wendt sprechen hört, den Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, der als einziger einen eher unglücklichen Auftritt hat an diesem Donnerstagabend,...", ich wäre glücklich, wenn Herr Wendt mal nicht einen unglücklichen Auftritt hätte. Herr W. tut so, als ob er für alle Polizeibeamten spricht. Dies kann nicht sein, da es mehre Gewerkschaften und "frei" Polizeibeamten gibt.

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friedrichii 25.11.2011, 10:05
19. hu

Zitat von BerndSchirra
Auch wenn Herr Wend von der Polizeigewerkschaft das Gegenteil behauptet,ist er entweder total naiv oder er sagt nicht die Wahrheit. Ich selbst musste anlässlich einer NPD Demo erfahren, wie die Polizei reagiert wenn man sein Recht auf freie Meinungsäusserung einfordert. Da wundert sich die Polizei das ihr Ansehen in der Öffentlichkeit sinkt.
Und wie haben Sie dieses Recht eingefordert?
Schauen Sie ins Versammlungsgesetz oder lesen Sie Verfügungen des Verfassungsgerichts.

Sie dürfen eine nicht verbotene Demo nicht behindern.
Das ist strafbar.
Und die Polizei steht in dem Dilemma, dies durchsetzen zu müssen.
Das ist das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit, das gilt nun mal auch für die Rechten und kann nur aufgrund gesetzlicher Vorgaben eingeschraenkt werden. Siehe Rechtsprechung des Verfassungsgerichts.

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