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Neue Bundesregierung: Down by Merkel
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Was wäre, wenn SPD und Grüne den Verlockungen der Macht widerstünden und Angela Merkel eine Minderheitsregierung bilden müsste? Das ist zwar ziemlich unrealistisch - aber dennoch nicht ausgeschlossen. Ein Gedankenspiel.

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hjka 25.09.2013, 09:33
10. es wird Neuwahlen geben

meine Prognose.
Die CDU wird klar herausarbeiten, dass sich die SPD (und die Grüne Bevormundungspartei sowieso) dem Lande verweigern. Die SPD fällt ab auf ca. 19 %. CDU / CSU holen die absolute Mehrheit. FDP und AfD ziehen in den BT.
Das wars dann für die Sozen. Die sich derzeit selbst feiern als ob sie die Wahlen gewonnen hätten. kann man nur noch sagen: Armutszeugnis was diese SPD abliefert

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brandström 25.09.2013, 09:35
11. Gerne...

Minderheitsregierung oder Neuwahlen mit 45% CDU ohne FDP oder 42% + 5% FDP.
Aber dann vielleicht auch mit 5% AFD?
Die CDU wird keine Neuwahlen riskieren.
Merkel will keine FDP und AFD.
Die SPD sollte nicht in die Kiste springen, in der Oppostion wird sie wachsen, in 4 Jahren sind die Linken auch ihrer PDS Zeit entwachsen.
Die Grünen könnten die neue FDP werden.
Frau Merkel will nicht alleine mit der CSU regieren, sie braucht einen Sündenbock neben sich für ihre Art des Machtpokers.

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bastian1984 25.09.2013, 09:35
12. Dritter Wahlgang, Vierter Wahlgang

Im obigen Text ist von einem dritten Wahlgang die Rede, in dem die einfache Mehrheit reichen würde. In einem anderen Text stand gestern, nach dem vierten Wahlgang könnte Gauck eine Minderheitenregierung "beauftragen". Richtig ist hier nicht, was SPON so schreibt, sondern was im Art. 63 GG steht:

"(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen vierzehn Tagen nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muß der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen."

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brandström 25.09.2013, 09:35
13. Gerne...

Minderheitsregierung oder Neuwahlen mit 45% CDU ohne FDP oder 42% + 5% FDP.
Aber dann vielleicht auch mit 5% AFD?
Die CDU wird keine Neuwahlen riskieren.
Merkel will keine FDP und AFD.
Die SPD sollte nicht in die Kiste springen, in der Oppostion wird sie wachsen, in 4 Jahren sind die Linken auch ihrer PDS Zeit entwachsen.
Die Grünen könnten die neue FDP werden.
Frau Merkel will nicht alleine mit der CSU regieren, sie braucht einen Sündenbock neben sich für ihre Art des Machtpokers.

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Ethiopian 25.09.2013, 09:36
14. Eine Alternative ...

... die noch nicht genannt wurde. Die Grünen gehen mit der CDU zusammen und die CSU bleibt draußen. Das würde knapp, aber eben für eine Mehheit reichen und ohne die CSU würden die Grünen bestimmt nicht soviel Magenschmerzen bekommen und Seehofer für seine vorlaute Art mal abgestraft. Es kann ja nicht sein, das eine Kanzlerin Gespräche mit SPD und Grüne führen möchte und aus dem Süden dumme Sprüche kommen. Wer so spricht wie Seehofer riskiert auch schon mal raus zu fliegen.

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lkm67 25.09.2013, 09:37
15.

Zitat von sysop
Was wäre, wenn SPD und Grüne den Verlockungen der Macht widerstünden und Angela Merkel eine Minderheitsregierung bilden müsste? Das ist zwar ziemlich unrealistisch - aber dennoch nicht ausgeschlossen. Ein Gedankenspiel.
Ich folge vielem in ihrem Kommentar nur der Schlussfolgerung das
der Merkelwahlverein noch mehr Stimmen bekommen würde, das
glaube ich nicht!
Ich warne nur jeden mit der "Unsäglichen" in eine Koalition einzutreten.
Gestern Abend bei Lanz hat Herr Kubicki ein mögliches Szenario,
ähnlich dem Ihren geschildert. Ähnlich, weil ich den Automatismus
in einer solchen Situation hin zur merkelschen Alleinherrschaft nicht
glaube, sondern eher das Aufwachen einiger Millionen vorhersage.

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kbank 25.09.2013, 09:38
16. Ja - Neuwahlen

Neuwahlen sollten her, dann sollten sicherlich viele Dinge korrigiert sein! Alles andere wären eigentlich nur schlechte Kompromisse!

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phocs 25.09.2013, 09:39
17. es gibt auch noch sowas wie Verantwortung

Das Parlament ist nicht dazu da, dass einige Frustrierte dort ihr Mütchen kühlen. Die abzuarbeitenden Probleme sind mengenmäßig ausreichend, um eine Regierung zu benötigen, die wirklich ARBEITET und sich nicht von morgens bis abends mit lustigen Schaukämpfen beschäftigt. Die einzigen, die wirklich was von einer Situation "Minderheitsregierung" hätten, sind die Medien, weil sie täglich und reichlich über Raufereien in Parlament und Regierung schreiben können, so Auflage und Klickzahlen steigernd. Aber für so einen Zweck ist ein Staat nicht gedacht.

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amiras1 25.09.2013, 09:39
18. Wieso Neuwahlen

Wieso sollte es zu Neuwahlen kommen. Die Kanzlerin müsste zuerst die Vertrauensfrage stellen. Bei negativem Ausgang könnte die gesamte Opposition, die ja die Mehrheit hat, einfach einen neuen Kanzler wählen. Mit dieser Taktik würde dann die Neuwahl des Bundestags "verhindert" werden. Bundestagsneuwahlen können nicht so einfach "verordnet" werden.

That's it. Mutti würde in Schönheit und Würde untergehen.

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regentrude 25.09.2013, 09:40
19. Alles fordern!

Wieso sollte die SPD nichts durchsetzen können von ihren Wahlkampfzielen? Sie kann doch im Grunde in Koalitionsverhandlungen alles fordern. Wenn sie Merkels einzige Alternative zur Minderheitsregierung ist, kann sie ihre Haut so teuer verkaufen, wie sie will. Jedesmal, wenn Merkel sagt: "Also das nicht!", kann die SPD aufstehen und sagen: Tschüß, koaliert doch mit der Linkspartei! Ich hoffe, sie wird nicht so blöd sein, irgendwas anderes zu tun. (Obwohl, in Sachen Blödheit sind wir da ja einiges gewohnt...) Dann hätten wir ganz fix Neuwahlen.

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