Forum: Kultur
Neue Bundesregierung: Down by Merkel
MARCO-URBAN.DE

Was wäre, wenn SPD und Grüne den Verlockungen der Macht widerstünden und Angela Merkel eine Minderheitsregierung bilden müsste? Das ist zwar ziemlich unrealistisch - aber dennoch nicht ausgeschlossen. Ein Gedankenspiel.

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balmy_matrix 25.09.2013, 10:13
50.

Woher kommt eigentlich die Furcht, dass man sich durch gute Regierungsarbeit in einer Koalition mit der Union nicht profilieren könnte? Vielleicht sollte das mal der politische Journalismus erforschen...

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Smittie 25.09.2013, 10:13
51. SPD in gr. Koalition als Sündenbock der Merkel? Niemals!

Es ist nach vier katastrophalen Jahren nicht-Regierens völlig ausgeschlossen dass die SPD die nächsten vier Jahre als Mehrheitsbeschaffer und Sündenbock für Merkels kriminelle Unterlassungspolitik herhält. Und damit nach demselben Prinzip ausradiert wird wie die FDP und die Piraten. Was zweifellos Merkels Plan ist und passieren wird.
Deshalb:
1. JA, wir wissen genau wie der Unionsplan aussieht!
2. Gabriel wird mit seiner Machtgeilheit die SPD in gr. Koalition vernichten. Daran besteht ebenfalls kein Zweifel.
3. Wenn es eine gr. Koalition gibt, werden umgehend Zehntausende aus der Verräter-SPD austreten und sie NIE WIEDER wählen! (damit hinterher keiner sagen kann, er hätte von nichts gewusst)
4. Über dieses Thema gibt es keine Diskussion! Entweder SPD in der Opposition oder polit. Selbstmord.

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rnauner 25.09.2013, 10:16
52. Dem Artikel fehlt jegliche Dialektik!

Wenn es zu einer Merkel-Minderheitsregierung käme, wenn, dann:

* käme es in Folge zu nicht mehr zu kaschierenden Auseinandersetzungen zwischen der CDU und der CSU, weil Merkel die Verantwortung für (auch bisher schon stattgehabtes) Politikversagen nicht mehr auf einen Koalitionspartner abschieben könnte. Dagegen würde dann die Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft zwischen Strauß (CSU) und Birne (Kohl, CDU) am 19. November 1976 ein Ringelreigen im Kindergarten gewesen sein.

* um den Druck auf die rot-rot-grüne Mehrheit des Parlaments zu erhöhen müsste und würde Merkel zum Instrument der Vertrauensfrage greifen, d.h. sie würde es mit jedem wichtigen Gesetzesvorhaben verbinden (was meiner Meinung nach nicht von der Verfassung gedeckt ist, aber sei es drum). Um die Situation beizubehalten und ihre relative Macht über den Bundesrat auszuüben müsste und würde Rot-Rot-Grün im Bundestag zähneknirschend zustimmen und soweit möglich, über den Bundesrat sogleich wieder auf zu heben. Jedenfalls würde sich das Instrument der Vertrauensfrage (dialektisch) ins Gegenteil verkehren, da sie keine Möglichkeit zur Erlangung von Neuwahlen mehr wäre.

* am deutlichsten aber würde sich die Wahrnehmung und damit auch die Bedeutung (Macht) der Rolle der verschiedenen Parlamente (Bundesrat, Bundestag, bis hin zu Länderparlamnten) als Legislative und dem Kanzlerwahlverein CDU/CSU als Exekutiv verändern: eine simple Reduktion von Politik auf BLÖDzeitungs-Antiniveau wäre kaum mehr möglich.

* Käme noch hinzu, dass Merkel aus ihrer obrigkeitsstaatlichen, rechten Ecke (mit insbesondere katholischer Kirchenprägung was den Obrigkeitsstaat anbelangt) hin zu einer echt brückenbauenden Integrationsfigur verändern müsste - etwas was das Merkel entgegen dem allgemeinen Irrglauben überhaupt nicht kann. Man muss sich nur in Erinnerung rufen, dass sie als kleine FDJ-Funktionärin der DDR in ausgeprägt hierarchischen Strukturen (für's Leben) geprägt ist. Pastoren mögen aus einer Minderheitenposition (siehe z.B. Luther) Stärke und Kraft entwickeln und zur Integration in der Lage sein - für Pastorentöchter gilt das aber nicht (unbedingt). Das Merkel müsste also der Dialektik einer Unions-Minderheitenregierung folgend, zu einer Persönlichkeit reifen und sich den weit größeren interlektuellen Kapazitäten (u.a. der Mehrheits-Opposition) auch in der Öffentlichkeit stellen.
Ich behaupte, genau deswegen würde sie spätestens nach zwei Jahren den Bettel hinschmeißen. Es würde einfach zu offensichtlich, dass sie nur mit obrigkeitlicher Macht und dem Geld von uns Steuerzahlern Macht exekutieren (vulgo Herrschaft ausüben) kann - weil argumentieren, als Gleiche unter Gleichen demokratisch debattieren, kann sie nicht (siehe ihre permanenten hohlen Phrasen).

Noch ein Hinweis: einfach zurücktreten (ohne verlorenes Misstrauensvotum im Bundestag) könnte sie nur unter Preisgabe eines Anspruchs auf Wiederwahl - und ohne Merkel brechen in der Union mindestens die gleichen Grabenkämpfe auf, wie 2011in der CDU in BaWü nach der verlorenen Landtagswahl. Man erinnere sich nur an den Spott und die Häme von Seehofer über die Untergangsverweser (Hauck und Strobel) der CDU in BaWü.

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naturfreund 25.09.2013, 10:16
53. Warum geht Merkel nicht

Zitat von sysop
Was wäre, wenn SPD und Grüne den Verlockungen der Macht widerstünden und Angela Merkel eine Minderheitsregierung bilden müsste? Das ist zwar ziemlich unrealistisch - aber dennoch nicht ausgeschlossen. Ein Gedankenspiel.
mit der Linken zusammen. Dann hätte sie eine Mehrheit und eine akzeptable Opposition. So schlimme Forderungen hat die Linke nicht und kein Krieg wäre ja auch nichts Schlechtes. Von deutschem Boden sollte ja sowieso kein Krieg mehr ausgehen, wenn ich mich recht entsinne.

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Spiegelkritikus 25.09.2013, 10:18
54. Minderheitsregierung wäre ideal für Volk und Demokratie

Zitat von sysop
Was wäre, wenn SPD und Grüne den Verlockungen der Macht widerstünden und Angela Merkel eine Minderheitsregierung bilden müsste? Das ist zwar ziemlich unrealistisch - aber dennoch nicht ausgeschlossen. Ein Gedankenspiel.
SPD und Grüne begingen eine Riesendummheit, wenn sie mit Merkel in eine Koalition treten, die auf 4 lange Jahre angelegt ist.Das wäre schlecht für das Land und für den betreffenden Mehrheitsbeschaffer und Bettvorleger der Kanzlerin. Eine Minderheitsregierung Merkels dagegen wäre ideal für die parlamentarische und politische Kultur, wie im obigen Beitrag dargelegt.
Das gespenstische Abnicken unter Fraktionszwang hätte ein Ende und es müsste endlich offen und diskursiv um die besten Lösungen gerungen werden. Das ist nicht zuletzt bei der Europolitik sehr wichtig, will man eine Katastrophe für Deutschland und Europa verhindern.

Doch ist es eher unwahrscheinlich, dass Merkel dazu bereit ist. Die Gründe sind ganz banal: Ein solches Regieren widerstrebt Merkels Stil gewaltig. Sie liebt das Auskungeln in Hinterzimmern, zumal sie keine grosse Rednerin ist. Das Parlament ist für sie vor allem dazu da, ihre Entscheidungen abzusegnen, nicht aber dazu, dass dort im diskursiven Wettstreit entschieden wird. Daher ist zu vermuten, dass Merkel für den Fall, dass SPD und Grüne sich verweigern, nach langen Regierungsverhandlungen unmittelbar Neuwahlen anstrebt - in der Hoffnung, danach wie bisher mit der FDP postdemokratisch weiter regieren zu können. Auch weiss sie genau, dass die Folgen ihrer Verzöerungs- und Verschleierungstaktik gerade in der Europroblematik spätestens ab 2014 mit voller Wucht durchschlagen und die Bürger aus ihren Illusionen (auch über Merkel) aufgeschreckt werden. Dagegen will sie sich rechtzeitig absichern.

Doch auch vielen Parlamentarien dürfte die Aussicht auf eine Minderheitsregierung Bauchschmerzen bereiten, ist es doch so bequem, sich hinter dem Fraktionszwang zu verstecken und nur noch Anweisungen der Parteispitze auszuführen. Minderheitsregierung bedeutet richtig Arbeit, weil man sich selbst über die zur Entscheidung stehenden Sachverhalte gut informieren muss. Das wiederum bedeutet, dass man weniger Zeit für lukrative Nebentätigkeiten hat. Kurzum: Allein aus diesen Gründen ist gut möglich, dass sich SPD oder Grüne doch noch für eine Koalition unter Merkel entscheiden.

Gemessen an demokratischen Ansprüchen sind solche Motivationen natürlich jämmerlich, eigentlich sollten Politiker ihre ganze Kraft zum Wohle der bevölkerung einsetzen und nur diesem bzw. ihrem Gewissen verpflichtet sein. Aber in Deutschland herrscht leider Postdemokratie und die hat ihre eigenen Regeln.
In einigen skandinavischen Ländern sind Minderheitsregierungen übrigens der Normalfall - mit besten Erfahrungen!

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amadeusalstertal 25.09.2013, 10:18
55. Wenig wahrscheinliches Szenario, weil ...

1) Merkel ständig dem Druck eines möglichen Mißtrauensvotums durch die Opposition ausgesetzt wäre und diese quasi bestimmen könnten, wann Neuwahlen für sie günstig wäre = Angela I. wäre von der Gnade der Opposition abhängig;
2) eine wiederbelebte FDP immer sagen könnte: "Schaut mal her, wir sind doch unverzichtbar für stabile Regierungen" und die CDU viele Stimmen an die FDP verlieren könnte, so daß es trotz weiterer Stimmenverluste für die Oppositionsparteien vielleicht wieder nicht reicht (siehe Niedersachsen);
3) die Opposition kein einziges ihrer Sachthemen durchgesetzt bekäme und sich vor dem Wähler deswegen verantworten müßte.
Wahrscheinlicher ist doch, daß die CDU/SPD- Koalitionsverhandlungen scheitern und es dann sofort Neuwahlen gäbe mit dem Ergebnis einer neuen schwarz-gelben Koalition mit Lindner als Vizekanzler.

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xxbigj 25.09.2013, 10:18
56. optional

Guter Text aber eines wird vergessen!! Rot/RotGrün hat eine Mehrheit. Und wenn Merkel es nicht schafft eine Regierung zu bilden muss die SPD es versuchen als 2 Stärkste Kraft. Das würde vor Neuwahlen passieren. Warten wir jetzt mal ab ob die SPD nicht doch sich überwindet und den Rechten Gedankengut in Deutschland das von der CDU befeuert wird mal einen ordentlichen Dämpfer verpassen. Die SPD muss eine Mitgleidebefragung machen und dann wird entschieden ob wir mit den Linken koalieren oder nicht. Das entscheiden doch nicht die CDU Wähler die natürlich dagegen sind!! Realitätsverlust und Hochmut über den Wahlerfolg^^lustiges Wort wenn die Regierung doch 3 % Punkte verloren hat im Vergleich zu 2005. Aber gut sie sind stärkste Fraktion bringt aber nichts wenn man keinen Partenr zum koalieren hat weil man alle durch die Bank beleidigt und eine Rufmord Kampagne gegen die Grünen gemacht hat. Und eines noch wenn Neuwahlen kommen würden und auch nur einer denkt die FDP hat sich jetzt geändert dem sei gesagt. Das ist Schwachsinn!! Wo ist denn die Einsicht das die CDU einen zerstört hat? Wo ist die Einsicht das man sih hat schmieren lassen wie die Union? Wo stehen die noch für Freiheit oder Gleichheit.? Schade aber wahr!

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rgsf 25.09.2013, 10:19
57. So ein Quatsch

Linke Tagträumereien...
Es sei denn sie suggerieren Merkel fehle es an wahltaktischem IQ (nicht Ihr Ernst, oder), scheint doch klar dass sie den Zeitpunkt von Neuwahlen bestimmt. Und zwar sobald sie genug Zeit hatte die SPD und die Grünen, sehr öffentlich als koalitions- und verantwortungsunwillig bzw. -fähig darzustellen. Dann bekäme die Ihre absolute Mehrheit, und zwar mit gutem Recht. Europa und der Rest der können und wollen sich eine verlängerte Nabelschau der Wahlverlierer nicht leisten.

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Nicht-Dumm 25.09.2013, 10:20
58. Neuwahlen

Wenn die SPD weiter so rumzickt wie ein beleidigtes kleines Kind, dann muss es Neuwahlen geben. Der Wähler wird dann die SPD genauso abstrafen, wie er das jetzt mit der FDP getan hat. Wenn die SPD nur an sich als Partei denkt und nicht an seine Pflicht gegenüber dem Land, dann macht sich die SPD überflüssig.

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tetrafluorethen 25.09.2013, 10:22
59.

Beschriftet sowas doch bitte eindeutig mit Meinung oder Kommentar

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