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Rundfunkbeitrag in Karlsruhe: Darüber verhandelt das Bundesverfassungsgericht
DPA

Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag in Deutschland pauschal erhoben - jetzt verhandelt das Bundesverfassungsgericht über seine Rechtmäßigkeit. Worum geht es dabei genau?

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touri 16.05.2018, 13:06
10.

"Medienanalysen zeigten, dass mehr als 99 Prozent der über 14-Jährigen in Hauhalten mit mindestens einem Fernseher lebten, sagte etwa SWR-Justiziar Hermann Eicher."

Das kann ich so nicht ganz glauben, ich kenne in meinem Bekanntenkreis mehrere Leute, die keinen Fernseher besitzen. Ich im übrigen auch nicht. Meistens schaue ich in meiner Freizeit Livestreams bei Twitch. Dort kann ich den Streamer im übrigen auch direkt unterstützen. Den Rest kann man im großen und ganzen mit den Worten "YouTube" zusammenfassen.

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oidahund 16.05.2018, 13:08
11.

Ich stimmer Herrn Kirchhof zu, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen Beitrag zur Meinungsbildung und somit auch zur Entwicklung unserer Demokratie beiträgt. Auch sehe ich, dass der ÖR eine breiten Bildungsauftrag hat. Nur Frage ich mich, ob es dazu so viele Programme in Radio und Fernsehen braucht. - Traumsichiff und Co tragen weder zur Meinungsbildung noch zum allgemeinen Bildungsauftrag bei. Daher gehört für mich das ganze System dringend refomiert und an der (Meinugs-)Bildung und Information ausgerichtet. Das geht sicher mit weniger Programmen in Radio und TV.

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mimas101 16.05.2018, 13:08
12. Hmm Tja

Gemäß dem Rechtsgutachten des NDR (mittlerweile erfolglos versteckelt, findet man im Internet problemlos) hatte die Doktoranwärterin (jur) mal aufgelistet das das BVerfG mehrfach entschieden hatte und auch gleichzeitig den Grundversorgungsauftrag eher konkretisierte. Daran wollen sich ARD & ZDF nur nicht halten.

Das Ergebnis:
Dümmliche Regenbogenmagazine die zur gleichen Zeit gleiche Beiträge senden.
Überschüttung mit 2 oder 3 Sportarten, der Rest kann sich der geneigte Zuseher irgendwo anders zusammensuchen.
Selbstbeweihräucherung wie toll man doch sei weil man irgendwelche Marktanteile erreicht habe (die tatsächlich nix aussagen)
Elende Talkshows, Krimiüberflutung und Verweise auf irgendwelche Apps wenn es mal in die Tiefe gehen sollte.
Überteuert eingekaufte Senderechte für die 2 oder 3 Sportarten wobei der Zuschauerzuspruch auf dem abfallenden Ast ist.
Monströse Aufblähung des Programmangebots und der Kosten auf allen Medienarten sowie digitalen Spartenkanälen. Qualitätsjournalismus findet man dort aber nicht.
Das Produzieren von TV fast ausschließlich über gewinnorientierte Privatfirmen.
Nichteinkommensabhängiger GEZ-Beitrag - je ärmer desto teurer wird der Informationszugang, auch für andere Quellen als TV
Ach - die Liste ließe sich noch lange fortsetzen.

arte zeigt das man auch Grundversorgung und Qualitätsjournalismus erheblich preiswerter hinbekommt, allerdings findet man Flitter und geistige Abbrüche dort genau so wenig wie die Überschüttung mit überteuerten Sportlizenzen & Co.
.

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nachfrager2015 16.05.2018, 13:12
13. im Prinzip ja

Zitat von Grummelchen321
brauchen den öffentlich rechtlichen Rundfunk.Er ist eine der Säulen der Demokratie und der Meinungs,-Pressefreiheit. Darum will die AfD ihn abschaffen.In der Schweiz die neue Rechte Schon gescheitert.Es gibt jedoch vieles was verbessert werden muss.
Schweiz hier wurde leider eine mögliche Alternative vergessen und dort hat sich einiges geändert, also gescheitert ist dort falsch.
Deutschland, ja zum öffentlich rechtlichen Rundfunk, aber wann bekommen wir den? Was wir geboten bekommen ist ein Meinungsfernsehen, was auffällig viel Parteigenossen allimentiert, wo Regierungssprecher zwischen Ör und der Bundespressekonferenz problemlos wechseln könne, wo wir wenig Info und viel Meinung bekommen.
Dazu kommen noch die enormen Kosten, z.B. für Gehälter und Pensionen, welche nicht im geringsten gerechtfertigt sind.
Wir bekommen Gremien, wo unsere angeblichen Volksparteien überproportional vertreten sind und anscheinend ausschliesslich die Präsenz und die Darbietung dieser Parteien überwacht werden. Warum werden diese Vertreter nicht von den Gebührenzahler bestimmt / gewählt, denn so haben viele eine Erbrecht auf diese Posten?
Also zeigt uns ersteinmal, dass Ihr gewillt seid ein ÖR zu sein und somit der Demokratie nützlich.

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dr.w 16.05.2018, 13:13
14. ich stimme Ihnen grds. zu,

Zitat von Grummelchen321
brauchen den öffentlich rechtlichen Rundfunk.Er ist eine der Säulen der Demokratie und der Meinungs,-Pressefreiheit. Darum will die AfD ihn abschaffen.In der Schweiz die neue Rechte Schon gescheitert.Es gibt jedoch vieles was verbessert werden muss.
wenn ich aber den Schrott mir ansehe, denn gerade ARD und ZDF bringen, so hat das mit Qualität nicht viel zu tun. Wir brauchen nicht die ganzen High Society Magazine, Arztserien, Nonnen und was auch immer noch rumgeistert. Und weniger Sport! Die Gebühren dafür sind einfach nur rausgeworfenes Geld! Gute Progamme werden erstb mitten in der Nacht gesendet... und bei den naturwissenschaftlichen und bes. historischen Sendungen werden die Stücke immer wieder neu zusammengeschnitten, ohne daß wirklich etwas Neues kommt. Mehr Qualität - und dann ist das in Ordnung. Aber manche sog. Spartenkanäle und auch Arte sind ganz gut. Sollte die Gebühr bleiben, so muß sie auch nur von solchen gezahlt werden, die tatsächlich Geräte haben (besonders die Gewerblichen), der Computer gehört nicht dazu (denn der wird z.B. vom Finanzamt für Steueranmeldungen vorausgesetzt).

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Zappapa 16.05.2018, 13:17
15. Die Vorstellung,...

... daß sich die öffentlich-rechtlichen Sender in Zukunft womöglich auch über Werbung finanzieren müssen, und daß die Sendungen alle 15 Minuten von Marktschreiern unterbrochen werden, erzeugt bei mir Übelkeit. Und an pillepop "Bei Beitragspflicht sollte pro zahlendem Haushalt auch kostenlos ein Empfangsgerät zur Verfügung gestellt werden.": Transistorradios gibts für unter zehn Euro. Das sollten sich die Öffentlichen als einmalige Investition in ihre Kundschaft noch leisten können, - wenn Sie sowas brauchen.

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syracusa 16.05.2018, 13:18
16.

Zitat von larrydavid
ist mir absolut schleierhaft wieso man es im digitalen Zeitalter nicht auf die Reihe bekommt nur diejenigen zahlen zu lassen die die Programme des ÖR auch nutzen.
Wir lassen lieber alle bezahlen, denen der ÖRR nützt. Und das sind alle, denn der bürgerrechtlich aufgestellte ÖRR ist eine der wesentlichen Säulen der öffentlichen Meinungsbildung und damit auch der Demokratie. Und von demokratischen Verhältnissen profitieren bei uns sogar diejenigen, die von Demokratie nicht viel halten. Also sollen sie auch dafür bezahlen.

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manicmecanic 16.05.2018, 13:21
17. Grundgesetzwidrig

ist diese Art zu kassieren.Wie soll das gleiches Recht für alle sein wenn ich als single zahle,aber alle die nicht alleine leben dadurch automatisch viel weniger je Person zahlen?Mal abgesehen von all den anderen sagen wir mal sehr zweifelhaften rechtlichen Konstruktionen die dieses Zahlmodell ermöglichen sollen.Da gibts genug anerkannte hohe Juristen die auch klar sagen das ganze System ist Rechtsbruch.Ich bin für das System das auch andere Länder haben,das Programm wird kodiert und wer es denn nutzen will mietet eben einen Dekoder.

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carranza 16.05.2018, 13:22
18. Jetzt auch noch Zwangsmöbelierung?

Zitat von pillepop
Bei Beitragspflicht .... sollte pro zahlendem Haushalt auch kostenlos ein Empfangsgerät zur Verfügung gestellt werden.
So ein TV-Möbel könnte ich mir auch noch selber kaufen.
Ich habe allerdings keine Lust damit auch noch den Rest meiner Freizeit zu neutralisieren.

Schluss mit dem Selbstbedienungsladen und Geld ab Anfang 2013 zurück!

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lachina 16.05.2018, 13:22
19.

Aus mehreren Gründen dagegen: Der Beitrag ist zu hoch. Er geht nicht prozentual nach dem Einkommen , Sozialhilfeempfänger sind befreit, aber Studenten, Kleinrentner, Geringverdiener etc. zahlen genau das Gleiche wie ein CEO eines Konzernes - geht nicht. Ein Nachrichtenkanal für ca. 5 Euro monatlich wäre genug. Wer gerne Tatort oder Helene Fischer im Konzert sehen möchte, könnte das ja individuell bezahlen. ich habe keinen Fernseher und keinen Radio und muss doch bezahlen ( und nein, die Tatsache dass die Sender Inhalte online stellen, macht einen PC technisch NICHT zu einem neuartigen EMPFANGSGERÄT ).
Dänemark hat die Rundfunkgeführ abgeschafft, eine Steuer wäre gerechter ( und ehrlicher) : http://www.spiegel.de/kultur/tv/daenemark-schafft-rundfunkgebuehren-ab-a-1198578.html

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