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SPD-Mitgliederentscheid: Das leere Spektakel
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Der SPD-Mitgliederentscheid zur Großen Koalition ist nicht der Energieschub, den unser politisches System braucht. Er verdeckt vielmehr, wie gewaltig und nachhaltig der Schaden an der Demokratie ist.

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sosiehtswirklichaus 04.03.2018, 09:45
70. 1.Beitrag

Hartz 4.... dieses Gesetz ist 14 Jahre alt, Anpassungen sind nötig sozusagen eine REFORM ist obligatorisch , wie man eine solch fundamentlose Aussage raushauen kann, unverständlich - Bildungsmisere hält an, die Deutschen werden nicht cleverer und Empathie ist ein Fremdwort

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der_gärtner13 04.03.2018, 09:47
71. Fragwürdige Kommentare !

Die scheinheilige Solidarisierung vieler Menschen mit dem H4 Empfänger ist schäbig.
Wird er doch nur als Alibi herangezogen, um gegen Flüchtlinge zu argumentieren.

Die, die sich jetzt "Sorgen" machen, ob die Sozialschwachen im Zuge der Flüchtlingskrise noch Wohnungen finden und politisch zufrieden sind, sind überwiegend die gleichen, die bei Sarrazins "h4 empfänger können ja auch mal kalt duschen und die heizung auslassen" Beifall geklatscht haben.

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Brachtalsmörtel 04.03.2018, 09:47
72. ?

"... das aber nichts aussagt über die Liberalität dieser Partei, also die inhaltliche demokratische Ausrichtung." Ne, ne, ne. Es geht um nicht weniger als um die grundgesetztreue Repräsentanten jedweder Couleur!

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localpatriot 04.03.2018, 09:48
73. Der Linksruck der Rechten

Die veraltete Volkspartei SPD ist in ein Zange:
Auf der einen Seite hat die Lage der Stammwaehler in Richtung Kapitalismus emanzipiert.
Gleichzeitig hat Kanzlerin Merkel den Einflussbereich der CDU nach links ausgebreitet.

Dazu kommt der allzu menschliche Trieb nach Anerkennung die Oberen der SPD in die Allianz der GROKO verfuehrt.

Ende gut, alles gut.

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Nobody X 04.03.2018, 09:50
74. In einem Punkt hat Herr Diez sicher recht:

"Das leere Spektakel". Genau das ist es auch, da die GroKo selbstverständlich kommen musste - weil es aus Sicht von Union und SPD die sinnvollste Lösung ist. Das Spektakel drumherum zeigt einmal mehr den fehlenden Realitätssinn von Politikern, Parteimitgliedern und Teilen der Gesellschaft. Und ja - der Schaden für die Demokratie ist immens. Das liegt aber nicht an AfD und Co, sondern u. a. daran, dass die Union im Laufe der Jahre viel zu weit nach links gerückt ist. Insofern darf angezweifelt werden, dass eine erneute GroKo diesem Land und seinen Steuerzahlern tatsächlich dient oder noch mehr zu Lasten der Demokratie geht.

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lanzarot 04.03.2018, 09:51
75. Ach, Herr Diez

Die Meldung ist gerade mal 1 Minute alt und schon fängt irgend einer dieser Spiegel Menschen an zu motzen. Im Fall eines Neins zur GroKo hätten Sie wahrscheinlich Ihren 2. Entwurf raus geholt. Ich denke, egal ob JA oder NEIN, nichts ist richtig was die SPD macht.

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olli0816 04.03.2018, 09:51
76. Die Situation ist kritisch, aber nicht so negativ

Es ist absolut richtig zu schreiben, dass die SPD viele Defizite hat. Nicht nur die, auch die CDU hat sehr viele Probleme Stand heute. Das liegt in der unklaren Kommunikation der Parteien sowie einem Handeln, was nicht zu den Parteien passt. Die SPD ist in Teilen zu weit rechts, ja fast konservativ. Und Frau Merkel hat die CDU zu einer besseren (?) SPD gemacht, was so gar nicht passt. Von daher möchte man meinen, die Situation wäre verfahren.

Ich bin aber nicht so pessimistisch, wie mein erster Absatz klingt. Die Leute merken, dass es bei den großen Parteien so nicht mehr weiter gehen kann. Vor allem personell haben beide sehr großen Handlungsbedarf. Stimmt heute die SPD für die GroKo, werden wir noch 3 Jahre das große Leiden erleben und danach ist der Spuk endgültig vorbei. Frau Merkel hat es insofern kapiert, dass es die letzte Amtszeit ist und ist da schon weiter als die SPD. Frau Nahles hat es noch nicht kapiert, dass ihre Zeit abgelaufen ist. Aber auch hier haben wir schon jetzt große Veränderungen. Herr Schulz ist glücklicherweise gegangen und bei Herrn Gabriel schaut es wohl ähnlich aus, was kein Verlust ist.

Aber Personen sind nicht alles, was sich ändern muss. In dem Artikel würde Herr Schröder kritisiert. Man kann durchaus sein Wirken negativ sehen, wenn man möchte. Die SPD benötigt ein paar Leute, die sich Gedanken machen, wie man die Partei aufstellen möchte und was überhaupt die Ziele sind! Man hört immer von den Posten, die die SPD ausgehandelt hätte. Das wäre gut und sinnvoll, wenn man eine Richtung hat und Personen, die sie ausfüllen können. Das ist heute schlicht nicht da. Von daher sind die Posten Schall und Rauch, auch wenn man drei Jahre formell einige Ministerien leiten darf. Spätestens bei der nächsten Wahl ist es vorbei und selbst heute gibt es anhand der Zustimmung der Wähler (18%) keine wirkliche Legitimierung dafür. Frau Merkel wollte noch einmal regieren und war genau aus diesem Grund bereit, mehr zu geben, als der SPD zusteht. Nur ist die Situation so, als wenn ein unfähiger Sohn die alteingesessene Firma übernehmen soll und der das zwar super findet, aber nicht weiß was er tun soll.

Die SPD wird sich stark verändern müssen oder sie ist in absehbarer Zeit nur noch eine Randpartei mit wenigen Prozenten und bisschen Folklore. Das ist die Aufgabe und das heißt, personell entrümpeln. Dann haben die Nachfolger die Möglichkeit, ein vernünftiges Parteiprogramm zu erstellen und sich persönlich zu entwickeln und die neuen Ziele zu erarbeiten und vorzustellen. Erst dann ist Verantwortung angesagt, wenn die Wähler die Ziele teilen. Das geht nicht in der GroKo in der gegenwärtigen Konstellation.

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Das Pferd 04.03.2018, 09:52
77.

Zitat von sinuhe49
Solange alle Führungskräfte der SPD aus dem CDU nahen Seeheimerkreis kommen wir der Niedergang der SPD weitergehen. Warum sollte man so eine Partei wählen, dann geht man doch lieber zum Original und wählt die CDU. Leider verstehen die Deutschen bis heute nicht, dass wir dringend eine Partei benötigen die das Soziale nicht nur im Namen trägt, sondern auch inhaltlich lebt und keine karrieregeile Politker an der Spitze hat.
Der Seeheimer Kreis ist nicht CDU-nah, weil die CDU kaum als politischer orientierungspunk taugt.
Es sind eben die Strömungen der Mitte, die es auch in der SPD gibt. Linke gibt es natürlich im Führungspersonal. Lauterbach, einer der wenigen die mit zunehmendem alter "linker" zu werden scheinen, oder die Hexe Nahles, die aus eine ganz linken Juso-Ecke kommt. Und als sie vor drei Jahren das erste Mal Gelegenheit hatte Kleinunternehmer zu drangsalieren, hat sie es mit den Überfällen der Nahles-Polizei auf Bäckerläden auch gemacht.
falsch beobachtet.

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garfield53 04.03.2018, 09:53
78. mmm

Das war´s dann, werte SPD-Führung.
Nur durch die Angstverbreitung, den eigenen angestrebten Posten zu verlieren oder nicht antreten zu können, die eigenen Mitglieder dafür in den Strudel der politischen Bedeutungslosigkeit zu ziehen.
Eine reife Leistung!
Die Union hätte sich die AfD als Angstszenario sparen können, die SPD-Führung macht aus nackten Postenerhalt alles mit.
Stagnation, Stillstand und rasanter Auftrieb für rechtsnationalen Populismus werden in den nächsten Monaten an Fahrt aufnehmen.
Landesverbände der Union haben ja schon ihren Frieden mit den Rechten geschlossen und die SPD wird in dieser Regierungszeit schon überflüssig gemacht.
Waren eigentlich nur nützlich Idioten für ein paar amtsgeile Führungsmitglieder und natürlich Frau Merkel.
Sie musste nichts tun, nichts sagen, wie immer und auch keinerlei Position beziehen.

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thunderstorm305 04.03.2018, 09:53
79. Die Flüchtlingskrise zeigt ihre Folgen!

Manchen Punkten kann ich durchaus zustimmen. Aber Peer Steinbrück offenbart hier nicht seine Ratlosigkeit, sondern hat mit seiner Analyse völlig Recht. Die SPD hat versucht mit den Themen Familiennachzug und den "Vereinigten Staaten von Europa" ihre Wähler zurückzugewinnen und dabei völlig vergessen, dass sie gerade deswegen viele Stammwähler verloren hat. Hier irrt sich der Autor gewaltig wenn er meint dass linke Politik den freien Zuzug von Menschen möglich machen muss und man damit Wahlen gewinnen könnte.

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