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Steuerstreit: Chinas Justiz lehnt Berufung von Ai Weiwei ab
AP

Der chinesische Künstler Ai Weiwei ist mit seinem Einspruch in einem Berufungsprozess wegen angeblicher Steuervergehen gescheitert. Teilnehmen durfte der Regimekritiker an dem Verfahren nicht. Er sagt: "Dieses Land hat der Welt einmal mehr bewiesen, dass es Recht und Gerechtigkeit hier nicht gibt."

mischpot 20.07.2012, 07:38
1. Ai Weiwei hat meine volle Unterstützung gegen die Justiz

aber wir brauchen gar nicht nach China zu schauen.
Die Deutsche Justiz ist voll von Fehlurteilen, weil die Justiz Ihr eigenes Süppchen kocht und darüber entscheidet was Recht und Unrecht ist. Das hat mit den tatsächlichen Begebenheiten in vielen Fällen nichts zu tun. Die Urteile werden dann im Namen des Deutschen Volkes ausgesprochen, was für schlechte Arbeit der Richter am allerwenigsten kann. Recht ist das was ein Richter im Einzelfall für Recht hält. Wenn dann das Urteil da ist, ist es fast unmöglich in Berufung zu gehen. Da für die Berufung nur noch die Falschangaben des Gerichts zulässig sind.
Soviel zum Deutschen Recht dem es jeden Richter ermöglicht aus einem X ein U zu machen. Wir brauchen wahrlich nicht nach China schauen.

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janne2109 20.07.2012, 08:16
2. ...........

Zitat von mischpot
aber wir brauchen gar nicht nach China zu schauen. Die Deutsche Justiz ist voll von Fehlurteilen, weil die Justiz Ihr eigenes Süppchen kocht und darüber entscheidet was Recht und Unrecht ist. Das hat mit den tatsächlichen Begebenheiten in vielen Fällen nichts zu tun. Die Urteile werden dann im Namen des Deutschen Volkes ausgesprochen, was für schlechte Arbeit der Richter am allerwenigsten kann. Recht ist das was ein Richter im Einzelfall für Recht hält. Wenn dann das Urteil da ist, ist es fast unmöglich in Berufung zu gehen. Da für die Berufung nur noch die Falschangaben des Gerichts zulässig sind. Soviel zum Deutschen Recht dem es jeden Richter ermöglicht aus einem X ein U zu machen. Wir brauchen wahrlich nicht nach China schauen.

hier wirft wieder einmal jemand Äppel und Birnen in eine Kiste.

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Litajao 20.07.2012, 10:46
3. Wer ist denn Gesellschafter?

Zitat von sysop
Der chinesische Künstler Ai Weiwei ist mit seinem Einspruch in einem Berufungsprozess wegen angeblicher Steuervergehen gescheitert. Teilnehmen durfte der Regimekritiker an dem Verfahren nicht. Er sagt: "Dieses Land hat der Welt einmal mehr bewiesen, dass es Recht und Gerechtigkeit hier nicht gibt."
Nach meinen unmaßgeblichen Informationen ist Ai Weiwei
weder Gesellschafter noch Geschäftsführer der Firma
" Fake Cultural Development Ltd." der vorgeworfen wird
15 Millionen Yuan an Steuern hinterzogen zu haben.

Was hat Ai deshalb mit dieser Firma zu tun.

Wie wäre denn die Rechtslage in Deutschland, wenn sich
Einer zu einem Steuerstreit äußert, mit dem er offiziell nichts
zu tun hat

Auch sagt Ai:

"Ai bezeichnet die Vorwürfe als politisch motiviert."

sagt aber mir keinem Wort, ob die Firma "Fake Cultural
Development Ltd." tatsächlich diese Steuern schuldet.

Fazit: WEi bringt keine Fakten.
Viel Lärm um nichts und Wei kommt mal wieder in die
Medien. Ist doch alles was er will.

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spon-facebook-10000216039 08.08.2012, 08:27
4. Zeit für einen Umbruch

Im Zeitalter der Globalisierung, zum Voranschreiten der Demokratie, sowie bei der Wahrnehmung vom Schutz der Menschenrechte verhält sich Chinas Regime wie ein altes Eisen, dass am Boden durchrostet und deren Inhalt in absehbarer Zeit durchfällt. Es ist eine Schande Menschenrechte bewusst und in voller gewaltbereiter Absicht zu unterwandern. Dies auch noch vertuschen zu wollen zeigt deren Schwäche und bestätigt immer mehr, dass solche Regimekritiker wie Ai Weiwei deren Ast am grünen Baum der Machtpolitik durchsägen. An alle demokratischen Mitbürger dieser Welt, kauft euch mehr Sägen und Mut:)

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