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Steinmeier zu Meinungsfreiheit: "Kein Freibrief für ungebremsten Hass"
Daniel Bockwoldt / DPA

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der Debatte um Meinungsfreiheit den Begriff der "politischen Korrektheit" verteidigt - und davor gewarnt, die "Scharfmacher" in der Diskussion zu unterstützen.

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benevoglio 18.11.2019, 21:56
1. „Steinmeier hatte die ersten Stör-Attacken indirekt verurteilt“

Warum hat Steinmeier die Attacken gegen Lucke nicht direkt verurteilt? Der Mann hat nur eine politisch korrekte windelweiche Stellungname pflichtschuldigst abgeliefert. Als erster Mann im Staat hätte er die Attacken auf Lucke oder die Verhinderung eines Auftritts von de Maiziere in Göttingen sofort und unmissverständlich verurteilen müssen. Viel schlimmer sind die vielen Angriffe auf die Meinungsfreiheit, über die von den öffentlich-rechtlichen Medien und den meisten Politikern überhaupt nicht zur Kenntnis genommen werden: Bedrohungen und Angriffe auf Gastwirte, die der AfD einen Saal vermieten wollen oder die kürzliche Kündigung von Tagungsräumen für eine Tagung des Europäischen Institut für Klima und Energie (EIKE) in München, nachdem Antifa-Aktivisten die Leitung des Hotels bedroht hatten. Von Steinmeier gibt es zu diesen Angriffen auf die Meinungsfreiheit nur dröhnendes Schweigen.

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didel-m 18.11.2019, 22:15
2. Schellnhubers große Transformation nimmt Gestalt an

Der Direktor des Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung und Sprachrohr der Klimaalarmisten will die gesamte Gesellschaft transformieren. Lest sein Manifest "Die Große Transformation". Da läuft es einem eiskalt den Rücken runter.

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schö 18.11.2019, 22:22
3. Im Glashaus

Ausgerechnet Steinmeier predigt den rechten ,dh. korrekten Sprachduktus. Er als Chefdiplomat nannte den künftigen amerikanischen Präsidenten einen"Hassprediger". Ein diplomatischer Fauxpas, der eigentlich das Ende seiner Laufbahn hätte sein müssen. Ohne ihn wäre das Verhältnis zu Donald Trump wahrscheinlich entspannter. Deswegen Belehrungen von dieser Stelle sind völlig unpassend. Steinmeier sollte zunächst einmal seinen unverzeihlichen Fehltritt ausbügeln. Aber darauf darf man vermutlich vergeblich warten. So ist das eben mit unserem Führungspersonal.

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pulverkurt 18.11.2019, 22:26
4. Wenn Steinmeier mit seiner Rede...

Zitat von MtSchiara
Den größten Haß auf Deutschland haben die Ökolinken, denn sie haben nur Zerstörung im Kopf: 1) zerstört werden soll die Meinungsfreiheit durch linksgrüne "Political Correctness" und linksgrüne Staatsmedien 2) zerstört werden soll die Natur durch Windräder und Agrartreibstoffe 3) zerstört werden soll die Kultur durch ungebremste Zuwanderung 4) zerstört werden soll die Wirtschaft durch Technologiefeindlichkeit, teure grünlinke Projekte und Planwirtschaft 5) zerstört werden soll die Freiheit von Wissenschaft und Lehre durch "political correctness" an Hochschulen 6) zerstört werden soll die Freiheit durch eine DDR 2.0 Man findet in Deutschland keinen größeren Haß als im ökolinken Milieu. Aber bremsen läßt der sich nicht. Der ist ungebremst und kommt erst zur Ruhe, wenn er seine Ziele erreicht hat und Deutschland zerstört hat.
... es geschafft hat, Rechtsextremen wie Ihnen auf die Füsse zu treten, hat er anscheinend einiges Wahres angesprochen.

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franzoppenheimer 18.11.2019, 22:30
5. @1

Weniger religiös-ideologisches Geshwafel und mehr Substanz täte Ihren Beiträgen gut.

So outen Sie sich bloß als AfD-Gläubigen.

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jonashof 18.11.2019, 22:36
6. Phrasendrescherei

Steinmeier ist dem Job des Bundespräsidenten schlichtweg nicht gewachsen. seine seltenen Auftritte sind gezeichnet von inhaltslosen Phrasen, die die wahren Probleme schlichtweg ignorieren und unter den Teppich kehren sollen. DE hat ein Problem mit der Meinungsfreiheit. Wenn alles und jeder, der nicht mit der links-liberalen Einstellung von Politik und Leitmedien als Nazi und rechtsradikal abgestempelt wird, dann läuft das falsch. Da müssen es auch keine staatlichen Repressionen sein, die Herr Steinmeier erwähnt, sonder es reicht die gesellschaftliche Ausgrenzung, die Abweichlern von den Vertretern der Meinungshoheit verordnet wird.

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franzoppenheimer 18.11.2019, 22:42
7. Rechts hat sein Recht auf Meinungsfreiheit...

...spätestens seit dem Mord an Herrn Lübcke verwirkt.

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rainer82 18.11.2019, 22:46
8. # 1 MtSchiara

Wie amüsant: Alle Verschwörungstheorien (und sind sie noch so absurd und an den Haaren herbeigezogen) auf einem braunen Haufen. Ein Stückchen Kabarett. Der Versuch, die Hasspropaganda von Identitären/AfD/NPD zusammenzufassen und damit (vermutlich ungewollt) bloßzustellen. Dazu bedarf es Leichtgläubigkeit, gepaart mit simplem Gemüt und keiner Beeinträchtigung durch störenden Verstand. Sehr gelungen und lustig.

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ZweterHornung 18.11.2019, 22:49
9. Klare Haltung von Steinmeier

Kein anständiger Bürger sollte sich auf das Niveau der Rechten begeben oder sich mit deren verkorksten Theorien befassen. Das wäre ja noch schöner. Diese Typen vermüllen das Internet. Im richtigen Leben können sie nichts und sind nichts.

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