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Beiträge: 57
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05.06.2019, 15:51 Uhr

Im Prinzip ok, aber ich glaube, Ihre Schlussfolgerung ist falsch. Die Freizügigkeit bedeutet doch, der Statt kann Ihnen NICHT verwehren, sich z.B. irgendwo niederzulassen (Ok, Ausnahmen gibt es da [...] mehr

05.06.2019, 15:26 Uhr

Einfach Was soll das eigentlich, ist etwas denn ein "besseres" Recht, wenn es im Grundgesetz steht? Man sollte aufhören, das Grundgesetz mit solchen, ich nenn' sie mal Symbolismen, zu [...] mehr

01.04.2019, 12:56 Uhr

Natürlich war das Referendum demokratisch legitimiert. Zitat The European Union Referendum Act 2015 (c. 36) is an Act of the Parliament of the United Kingdom that made legal provision for a [...] mehr

20.03.2019, 12:30 Uhr

Bin zwar kein Jurist, aber für den BREXIT gab es wohl ein Gesetz. "Parliament is being asked to pass a law allowing the Prime Minister to begin the process of leaving the EU by triggering [...] mehr

19.03.2019, 12:15 Uhr

Ich bin mir da nicht so sicher, auch wenn man lost in Translation einbezieht, sieht es doch eher so aus: "Eine hochpolitische Zahl" Konkret wurde in Wales beschlossen, dass die [...] mehr

13.03.2019, 15:14 Uhr

1 "Großbritannien ist jedoch nur die größte der Britischen Inseln oder das frühere Königreich Großbritannien (bis 1801), das die Königreiche Schottland und England einschließlich Wales [...] mehr

13.03.2019, 12:33 Uhr

Meines Wissens nach (bin aber kein Jurist) können sie den Austritt zurückziehen, aber nur "in true faith", was wohl bedeuten soll, dass eine ernsthafte Absicht besteht, in der EU [...] mehr

27.02.2019, 10:13 Uhr

Danke für den Hinweis. Mir war nur unklar, OB es unterschiedliche Typen von Referenden in UK geben kann, insbesondere das Parlament rechtlich bindende. Dass immer das Parlament und nicht die [...] mehr

27.02.2019, 09:39 Uhr

Es gibt aber doch schon eine demokratisch verbindliche Abstimmung über den Austritt, oder? Das britische Parlament hat in 2017 die Regierung (Prime Minister) ermächtigt, der EU den Austritt nach [...] mehr

27.02.2019, 07:59 Uhr

Befragung=survey Es war ein Referendum, das durch einen Gesetzesakt im Parlament ermöglicht wurde. Das Referendum war vom Typ "pre-legislative advisory', was bedeutet, das Parlament MUSS NICHT, aber KANN das [...] mehr

18.06.2018, 12:42 Uhr

Ich weiß nicht wer so tut, ich nicht. Oder wo lesen Sie das aus meinem Beitrag heraus? "Deshalb können Mieteinkünfte systemisch bedingt nur insofern herangezogen werden wie eine natürliche [...] mehr

14.06.2018, 13:16 Uhr

Nach meinem Kenntnisstand folgt die Pflegeversicherung der Krankenversicherung., .d.h es ist eine zusätzliche Pflichtversicherung für natürliche Personen, egal ob GKV oder PKV, beide haben eine [...] mehr

08.11.2017, 11:50 Uhr

Sie sollten das nicht so verbissen sehen. Alle, die belastet wurden, werden um den gleichen Betrag entlastet. ZURÜCK bekommt keiner etwas, da können Sie ganz beruhigt sein ;-). Das Vorgehen ist [...] mehr

20.09.2017, 13:20 Uhr

Punkt 4. Da wird es nicht viele geben können. JEDER Krankenversicherte hat eine Pflegepflichtversicherung (ob GKV oder PKV ist egal) abzuschliessen. z.B. wiki sagt auch [...] mehr

30.08.2017, 17:20 Uhr

Vielleicht wird ja andersherum ein Schuh draus: Die sich zur Wahl Stellenden sollten endlich mal belastbare Nachweise bringen, was sie sich an Gestaltung vorgenommen haben und was sie dabei dem [...] mehr

25.07.2017, 11:56 Uhr

Nichts für ungut. Das habe ich ja so nicht gesagt. Ich sagte nur, dass es wohl so ist, dass Menschen einfache Erklärungen gegenüber komplexen Belehrungen bevorzugen. Und dabei bezog ich mich auf [...] mehr

25.07.2017, 07:54 Uhr

Neue Schublade? Leben ist einfach. Endlich eine neue Schublade, in die man abweichende Meinungen stecken kann (Vom Sinn und Qualität der Studie mal abgesehen - aber vielleicht bin ich ja auch nur zu doof dazu). Und [...] mehr

29.06.2017, 12:47 Uhr

Welche Ungerechtigkeit? Steuerlich werden Ehepaare mit Kindern durch den Kinderfreibetrag besser gestellt als Ehepaare ohne Kinder. Alleinstehende mit Kindern gegenüber Alleinstehenden ohne [...] mehr

29.06.2017, 08:10 Uhr

Immer wieder dieses Märchen... Anmerkung: Das Ehegattensplitting wurde eingeführt, nachdem die damals (1950er) vorher eingeführte Progression dazu führte, dass das Haushaltseinkommen verheirateter [...] mehr

28.06.2017, 13:31 Uhr

Anmerkung: Das Ehegattensplitting hat nüscht mit Kindern zu tun. es wurde eingeführt, nachdem die damals (1950er) vorher eingeführte Progression dazu führte, dass das Haushaltseinkommen [...] mehr

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