Lliure

Danke Herr Augstein Die spanische Justiz und das Verfassungsgericht haben de facto die Autonomie, die Demokratie und die politischen Menschenrechte in Katalonien abgeschafft. Wenn es um die Einheit Spaniens geht, ist es [...] mehr

Erst informieren, dann schreiben Die strafrechtlichen Vorwürfe, weswegen Untersuchungshaft aufgrund der Schwere der Taten einigermaßen gerechtfertigt sein könnte, sind nur Rebellion und Auflehnung gegen die Staatsgewalt. Und [...] mehr

Es ist kafkaesk, dass man ein politisches Konflikt mit absurden Rechtsvorschriften zu lösen versucht. Dass es nicht um Recht geht, zeigen die Beispiele von Kanada-Quebec und Schottland-UK. Auch die spanische [...] mehr

Borinot, damit jemand in Untersuchungshaft kommt, Fluchtgefahr hin oder her, muss jemand verdächtig sein, eine Straftat begangen zu haben. Puigdemont, die katalanische Regierung, das katalanische Parlament [...] mehr

Nein, Spanien ist nicht wie die Türkei aber dort sitzen Menschen, darunter die Hälfte der legitimen katalanischen Regierung, vorsorglich in Untersuchungshaft, die auf gar keinen Fall die Straftaten begangen haben, die ihnen vorgeworfen [...] mehr

Tatbestand der Rebellion nach dem spanischen Strafgesetzbuch ist einen Aufstand mit Gewalt (Violencia). Die Auflehnung gegen die Staatsgewalt setzt einen aufrührerischen Aufstand voraus (Tumulto). Dass [...] mehr

PP, PSOE und Cs, die Parteien, die in dieser Demo teilnahmen und für die Einheit Spaniens sind, erhielten bei den letzten spanischen Wahlen in Katalonien in Dezember 2016 lediglich 1,3 Millionen Stimmen, also [...] mehr

Hochverrat wie auch Rebellion in Spanien setzt die Anwendung von Gewalt voraus. Dies liegt eindeutig bisher nicht vor. Sie haben ihn aber schon verurteilt. Ramschniveau. mehr

Puigdemont wegen Rebellion anzuklagen und ihm mit einer Strafe von bis zu 30 Jahren zu drohen zeigt was für ein "Rechtsstaat" Spanien in Bezug auf Katalonien ist. Tatbestand der Straftat ist ein [...] mehr

Danke Badbenham Man kann diskutieren, ob eine eventuelle Unabhängigkeitserklärung Kataloniens opportun, vernünftig, wirtschaftlich sinnvoll, demokratisch, usw. ist. Illegal ist sie allerdings nicht. Und noch was: [...] mehr

Die vernünftigere Lösung wäre wahrscheinlich vor 5-10 Jahren ein föderales bzw. konföderales Spanien gewesen. Dies ist aber nicht möglich ohne internationale Mediation, denn die spanische Seite weigert jede Verhandlung [...] mehr

Spanien bzw. die Verpflechtung aus PP, Psoe, Cs, Justiz, Medien und Wirtschafslobbys haben de facto die Autonomie und die Demokratie in Katalonien abgeschafft. Gesetze des katalanischen Parlaments werden [...] mehr

Es gibt in Katalonien keine schweigende Mehrheit der Befürworter Spaniens. 40-45% der Menschen stehen hinter der Unabhängigkeitsbewegung, Tendenz aufsteigend. 30-35% sind für die Einheit Spaniens, Tendenz absteigend. [...] mehr

Lliure Würde eine nicht bindende Volksabstimmung nach Art. 92 der Constitución Española über die Unabhängigkeit Kataloniens ausgerufen und würden die Katalanen mit nein antworten, wäre das Problem für 20 [...] mehr

Es ist schlichtweg falsch, dass das Spanische Regime keine rechtliche Möglichkeit hat, eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Kataloniens oder irgendwelches andere Thema auszurufen. Wer dem nicht glauben mag, muss nur [...] mehr