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ThorstenKoch

Registriert seit: 25.07.2018
Beiträge: 16
06.01.2019, 19:25 Uhr

Merkwürdige Logik Wie schaffen es eigentlich die zahlreich versammelten "FDP-Kritiker", der FDP gleichzeitig vorzuwerfen, --> dass sie aus den Koalitionsverhandlungen ausgestiegen ist; --> nur an [...] mehr

31.12.2018, 00:33 Uhr

Alternative Fkten? Bemerkenswert, mit welcher Verve hier wieder einmal alternative Fakten verbreitet werden. Da wird mal wieder Wenigwissen durch Lautermeinen ersetzt. Zur Lektüre empfohlen EuGH v. 10.12.2018 - [...] mehr

25.11.2018, 16:25 Uhr

Gefühlte Fakten Der Beitrag ist ebenfalls ein Beispiel für "gefühlte Fakten": Eine Äußerung des BKA-Chefs wird so lange interpretiert, bis sie einen bestimmten Sinn ergibt, und dann wird dieser zum Anlass [...] mehr

07.10.2018, 14:46 Uhr

Die Sache mit dem Gletscher Ernsthaft? Ein feministischer Rahmen der Gletscherforschung ist geeignet, zu gerechteren Beziehungen zwischen Mensch und Eis zu führen? Das kann, das darf nur Satire sein. Bitte, bitte ... mehr

05.10.2018, 19:18 Uhr

@132 Die Antwort ist einfach: Das OVG war erstmals mit dem Sachverhalt befasst. Aus der Presseerklärung des Gerichts: "Das noch beim Verwaltungsgericht Köln anhängige, oben angeführte [...] mehr

05.10.2018, 19:12 Uhr

@121 Durch Wiederholung wird das nicht richtiger: Zu 2.: Das BVerwG nimmt weiterhin keine Klagen an. Wie ausgeführt, entscheidet es in einem etwaigen Revisionsverfahren - was ein vorgängiges [...] mehr

05.10.2018, 16:46 Uhr

Es dürfte zwar sinnlos sein, ... aber der Versuch einer Erklärung sei unternommen: 1. Das OVG hat sich nicht dazu geäußert, ob der BUND oder RWE Recht hat, sondern diese Frage als "offen" bezeichnet. Dabei geht [...] mehr

05.10.2018, 16:19 Uhr

Nein ... ... das ist leider alles falsch: 1. Das OVG hat in einem Eilverfahren entschieden (rechtstechnisch: Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Rechtsbehelfs zur Hauptsache nach Anordnung [...] mehr

05.10.2018, 14:16 Uhr

Kein Rechtsbehelf möglich Nur gibt es gegen Entscheidungen des OVG im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gar kein "Rechtsmittel". Das hat er Gesetzgeber nicht vorgesehen (§ 152 VwGO), damit sich die [...] mehr

24.09.2018, 15:36 Uhr

Nun verwirren Sie hier doch nicht mit Fakten, dagegen ist die "Danke Merkel" und "Armes Deutschland"-Fraktion doch sowieso immun. mehr

21.09.2018, 10:10 Uhr

Vielen Dank für diese Infos. Wesentlich eindrücklicher kann man die komplette Überflüssigkeit des Rodung des Hambacher Forstes zu Zwecken der Energiegewinnung kaum unter Beweis stellen. mehr

27.08.2018, 14:06 Uhr

Die Stadt Chemnitz zeigt sich erschüttert ... ... Und das Krokodil weinte. Wo bleibt eigentlich das Statement des sächsischen Ministerpräsidenten, dass die hier aktiven "Bürger" insgesamt einen "seriösen" Eindruck machen? mehr

20.08.2018, 19:01 Uhr

Die Polizei in Sachsen ... ... nimmt Stellung, und zwar nicht zu den Vorwürfen, sondern "gegen die Vorwürfe". https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2017_58810.htm Und das ist nicht das Einzige, was unangenehm [...] mehr

19.08.2018, 21:31 Uhr

Nicht alles, was hinkt ist ein Vergleich Im Fall des OLG Ffm ging es um die anderweitige Verwendung eines bei einer Demonstration gefertigten Fotos. Diese anderweitige Verwendung bewegt sich außerhalb von § 23 KUrhG, hat damit aber einen [...] mehr

19.08.2018, 17:36 Uhr

Ein Blick ins Gesetz kann helfen: § 23 KUrhG: "Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden: ... 3.Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die [...] mehr

25.07.2018, 21:41 Uhr

Dem EuGH ist zu danken Dem EuGH ist für diese Entscheidung zu danken, weil er sich gegen die auch hier propagierte Verhinderung einer informierten Entscheidung durch Verhinderung von Informationen über die Entstehung eines [...] mehr