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deckergs

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01.07.2019, 16:26 Uhr

Semantik? Ich weiß, was gemeint ist: Eine Grenze ist offen, wenn Grenzverkehr möglich ist. Eine Grenze ist geschlossen, wenn kein Grenzverkehr möglich ist. mehr

01.07.2019, 14:11 Uhr

Grenzöffnung? Eine Grenze zwischen zwei Staaten ist offen, wenn Grenzverkehr . - kontrolliert oder unkontrolliert - möglich ist. Grenzverkehr besteht nicht nur aus Personen, sondern auch aus Waren und Gütern. mehr

01.07.2019, 14:11 Uhr

Grenzöffnung? Eine Grenze zwischen zwei Staaten ist offen, wenn Grenzverkehr . - kontrolliert oder unkontrolliert - möglich ist. Grenzverkehr besteht nicht nur aus Personen, sondern auch aus Waren und [...] mehr

01.07.2019, 13:59 Uhr

Sicherer Herkunftsstaat und politische Verfolgung (Asyl). Auch in sicheren Herkunftsländern kann es politische Verfolgung geben. Beispiel: Der US-Amerikaner Edward Snowden genießt in Russland politisches Asyl - er ist anerkannter Asylbewerber. Die USA [...] mehr

30.06.2019, 12:45 Uhr

Illegale Grenzöffnung? Die letzte Öffnung deutscher Grenzen war im November 1989 - seitdem sind alle deutschen Grenzen - stationäre Grenzübergänge, internationale Flughäfen und die grüne Grenze - für den Grenzverkehr [...] mehr

09.03.2019, 09:59 Uhr

Verbrechen gegen die Menschlichkeit Für Verbrechen gegen die Menschlichkeit gibt es den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Zu den Verbrechen gegen die Menschlichkeit zählen neben den Untaten des IS auch Fassbomben, [...] mehr

23.02.2019, 20:46 Uhr

Die Decke der Zivilisation ist dünn und kann sehr schnell abblättern... mehr

23.02.2019, 13:48 Uhr

Problem gelöst? Unwillkommene Ausländer sollte man in die jeweiligen Herkunftsländer abschieben - also Ausländer ins jeweiliger Ausland und Deutsche nach Deutschland. Alles andere ist Pharisäertum. mehr

22.02.2019, 17:40 Uhr

Präsenz auf den Strassen Zur Zeit wird von 1.000 Alkoholfahrten nur eine entdeckt - die anderen 999 kommen ungeschoren davon und gelten weiterhin als rechts- und gesetzestreue Bürger. mehr

22.02.2019, 14:59 Uhr

Der islamische Staat wurde bisher von der Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich nicht als Staat anerkannt. Damit kann deswegen niemand staatenlos werden - es gilt der Artikel 16 Grundgesetz: Grundgesetz für [...] mehr

22.02.2019, 14:54 Uhr

Internationale Lösung Dazu wäre ein Internationaler Strafgerichtshof geeignet, analog dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien. Dort musste sich auch Slobodan Milošević verantworten, der [...] mehr

22.02.2019, 14:43 Uhr

Kurdische Gefängnisse Solange die Kurden keinen eigenen Staat haben, sind sie zu hoheitlichen Massnahmen nicht befugt Dann bleibt den Kurden nur die Freilassung. mehr

20.02.2019, 23:36 Uhr

Dortige Justiz Die Personen sind in der Gewalt der Kurden. Ohne eigenen Staat sind die Kurden nicht zur Rechtsprechung und Bestrafung legitimiert. Abhilfe könnte ein Internationaler Strafgerichtshof für [...] mehr

20.02.2019, 12:00 Uhr

Sicherheitsverwahrung? Sicherheitsverwahrung gibt es in Deutschland nicht mehr, früher wurden Menschen zu ihrer eigen Sicherheit verwahrt, man nannte das auch euphemistisch "Schutzhaft". mehr

20.02.2019, 11:02 Uhr

Kooperation mit Syrien? Deutschland arbeitet nicht mit Syrien zusammen - die deutsche Botschaft in Damaskus wurde geschlossen. Syrien unterhält Folterzentren - warum sollte Deutschland mit einen Unrechts-Staat [...] mehr

20.02.2019, 09:27 Uhr

IS = Staat? Solange der IS - Islamische Staat - von der Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich nicht als Staat anerkannt ist, handelt es sich nicht um einen Staat. Der IS ist eine ausländische [...] mehr

19.02.2019, 15:29 Uhr

Grundgesetz Artikel 16 Art 16 (1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, [...] mehr

30.12.2018, 10:05 Uhr

Sofortige Abschiebung Sofortige Abschiebung ist nur möglich, wenn man die Reisepass-Pflicht für internationale Flüge aufhebt. Bisher weigern sich Flug-Gesellschaften, Reisende ohne gültige Papiere zu befördern. Die [...] mehr

19.11.2018, 10:31 Uhr

Skandal! Die AfD wollte einmal eine Alternative sein, zu den etablierten "Altparteien". Eine Alternative für Deutschland! Mit dem "Mut zur Wahrheit"! mehr

16.11.2018, 18:43 Uhr

Auslandsüberweisungen Die Meldepflicht nach § 11 Außenwirtschaftsgesetz (AWG) in Verbindung mit §§ 67 ff. Außenwirtschaftsverordnung (AWV) gilt für ein- und ausgehende Zahlungen über 12.500 EUR. Das Ziel der Meldung [...] mehr

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