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Arrivato

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08.05.2019, 15:38 Uhr

EU-Vertrag gewährt EU Befugnisse bzgl. Sozialversicherungssysteme Herr Timmermans behauptet im letzten Teil der Sendung, es gäbe „nicht unbedingt Befugnisse im Vertrag“, die Sozialversicherungssysteme der Mitgliedstaaten zu harmonisieren. Es gibt jedoch die [...] mehr

06.04.2019, 21:17 Uhr

Was soll das? Muslime, die ihre Kopftücher „wie angeborene Körperteile“ tragen, zeigen damit deutlich, dass sie sich selbst der „künstlichen Kategorie“ der Muslime zuordnen. Warum sollen sich [...] mehr

05.04.2019, 07:42 Uhr

Änderungsanträge Wie war das überhaupt mit den eingereichten Änderungsanträgen an das EU-Parlament? Sind sie fristgerecht eingereicht worden? Wenn ja, warum wurden sie nicht berücksichtigt? Wenn sie trotz [...] mehr

07.03.2019, 22:38 Uhr

Gutes Geschäftsmodell Erst verkauft man den Bestseller Pflanzenschutzmittel Glyphosat. Wenn Menschen dadurch an Krebs erkranken, verkauft man hauseigene Medikamente zur Krebsbehandlung. Eine Krebsbehandlung kostet [...] mehr

07.03.2019, 21:56 Uhr

Pressemitteilung des EuGH zu dem Urteil Die Pressemitteilung des EuGHs zu dem Urteil: https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2019-03/cp190025de.pdf mehr

07.03.2019, 21:38 Uhr

Efsa ist an das EU-Recht gebunden und "bekennt" sich zu Transparenz Und das schreibt die Efsa auf ihrer Internetseite: Die EFSA orientiert sich in all ihren Aktivitäten an einer Reihe von Grundwerten. Wir haben uns dazu verpflichtet, diese in sämtlichen Bereichen [...] mehr

18.01.2019, 08:06 Uhr

Wie steht es mit der Menschenrechtskonvention? Die EU hat meines Wissens - im Gegensatz zu ihren Mitgliedstaaten - immer noch nicht die EU Menschenrechtskonvention unterschrieben. Wenn die EU-Kommission, wie von Guerot & Co. angedacht, die [...] mehr

18.01.2019, 08:00 Uhr

Welche Ziele verfolgen Maas und Guerot eigentlich? Frau Guerot weist auf Art. 23 des Grundgesetzes hin, in dem von einer "ever Closer Union" gesprochen würde. Sie ist gerade sehr aktiv, u. a. zusammen mit dem Schriftsteller Menasse, für [...] mehr

07.01.2019, 00:13 Uhr

Der Schwindel mit dem Soli Wenn ich mich richtig erinnere, sollte er fünf Jahre lang erhoben werden. Diese Frist ist nun schon seit weit mehr als 20 Jahren überschritten. Mehr zum Schwindel mit dem Soli hier: [...] mehr

07.01.2019, 00:01 Uhr

Aus welchen Gründen nimmt die Sozialkompetenz spürbar ab? Wieso ist überall spürbar, dass die Sozialkompetenz abnimmt? Weil die Kinder schon in der Schule wirtschaftskonform getrimmt werden, Konkurrenzdenken und Ellenbogenmentalität beigebracht bekommen, [...] mehr

06.01.2019, 20:25 Uhr

Keine Weisen aus dem Morgenland ... Weisheit ist eine Eigenschaft, die in der Politik nicht allzu häufig anzutreffen ist. Sonst sähe unsere soziale Wirklichkeit anders aus. Und leider kommen keine Weisen aus dem Morgenland zu Besuch auf [...] mehr

06.01.2019, 20:01 Uhr

Was uns fehlt sind echte soziale und christliche Politiker Man sollte ein verpflichtendes soziales Jahr nicht für junge Menschen, deren Zukunft immer seltener gesichert ist, sondern für unsere Politiker und hohen Staatsbeamten einführen, die Diener des Volkes [...] mehr

28.12.2018, 23:34 Uhr

Gewaltdarstellungen rechtfertigen keine Gebührenerhöhungen Der ZDF-Fernsehrat bezeichnet sich als „als Anwalt des Zuschauers“ und vertritt angeblich die Interessen der Allgemeinheit ggü. dem ZDF. Er kontrolliert das ZDF-Programm und berät den Intendanten [...] mehr

28.12.2018, 22:23 Uhr

Freiheit der Berichterstattung? Weshalb haben dann weder ARD noch ZDF die Bürger rechtzeitig und umfassend über den Migrationspakt unterrichtet, obwohl er für alle von großer Bedeutung ist? mehr

28.12.2018, 22:19 Uhr

Absolut krank Gilt das auch für Singles? Kann man in zwei Wohnungen (an verschiedenen Orten) gleichzeitig fernsehen? Das nachzuweisen (vor Gericht) ist Sache der ÖR. Kann der Staat Bürger zwingen, [...] mehr

28.12.2018, 22:00 Uhr

Gute Idee Guter Vorschlag. Die Partei hätte sicherlich großen Zulauf. Die Mitwirkung der Bürger an der Reformierung des Staatsfernsehens wäre ein großer Beitrag an einer wahrhaften Demokratie. Die Tatsache, [...] mehr

28.12.2018, 21:55 Uhr

Nicht unbedingt eine Alternative Es könnte eine Alternative sein. Leider liest man in fast allen Zeitungen - oft wortgleich abgedruckte - Artikel, die man einfach von dpa oder sonstwoher abkupfert. Ich frage mich schon länger, [...] mehr

28.12.2018, 21:33 Uhr

Sie haben vollkommen Recht Man kann die beitragszahlenden Bürger mit Aktionären einer AG vergleichen - nur ohne Mitspracherechte. mehr

28.12.2018, 21:28 Uhr

Was für eine Argumentation! Zum Glück müssen (noch) nicht alle Bürger monatlich Beiträge für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel bezahlen, wenn sie sie gar nicht nutzen (können) und statt [...] mehr

28.12.2018, 21:22 Uhr

Wenn das zutrifft, ist das m. E. ein Fall für das Bundesverfassungsgericht. In meinen Augen ist das Raubrittertum. Betroffene sollten sich zusammenschließen und gemeinsam Klage einreichen. mehr

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