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marmar

Registriert seit: 25.11.2011
Beiträge: 13
04.01.2012, 21:29 Uhr

Wenn ich bei Freunden übernachte, habe ich selbstverständlich auch schon einen Beitrag geleistet, z.B. für das Essen oder Getränke. Allerdings habe ich noch nie etwas für die Übernachtung [...] mehr

04.01.2012, 21:09 Uhr

Bettina Schausten An alle meine Freunde, bei denen ich in der Vergangenheit zu Besuch war und übernachtet habe: Ich habs total vergessen: aber könnt ihr mir sagen, wieviel ich euch noch schulde? Und an meine [...] mehr

25.11.2011, 21:45 Uhr

auf den Unterschied kommt es an Die Bahn steht aktuell aber immer noch bei knapp 4,1 Milliarden - also im Kostenrahmen. Und was Ihre Aussage zum ansehen der Gerichte angeht: Sie werfen einfach mal Guttenberg und Zumwinckel in [...] mehr

25.11.2011, 20:26 Uhr

Gerichte ungleich Staatsanwaltschaft Vielleicht ist es Ihnen nicht aufgefallen: ich sprach von der Leistungsfähigkeit und der Qualität der Gerichte!!!!. Der zitierte Artikel spricht aber von der Staatsanwaltschaft. hier gilt der [...] mehr

25.11.2011, 19:51 Uhr

das Beispiel hinkt Ihr Beispiel hinkt aber gewaltig. Gewinnspiel machen in der Regel Versprechungen oder Gewinnzusagen. Diese hat der Versprechende auch zu leisten. In § 661a BGB heißt es "Ein Unternehmer, der [...] mehr

25.11.2011, 18:51 Uhr

Was ich jetzt sage Was ich jetzt sage? Dass Sie offenbar nicht mit dem Verfahren vor einem deutschen Gericht und deren Freiheit bei der Bestellung von Gutachtern auskennen. Wen und warum Sie einen bestimmten [...] mehr

25.11.2011, 18:06 Uhr

Verfassungseid als einer ,der einst einen Eid auf die freiheitlich-demokratische Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland geschworen hat,liegt mir sehr an Rechtssicherheit. Ich glaube nicht,daß [...] mehr

25.11.2011, 17:52 Uhr

§ 48 VwVfG gilt nicht Nein, § 48 Abs. 1 VwfVG gilt nicht in diesen Fällen, da ein öffentlich-rechtlicher Vertrag gerade kein Verwaltungsakt ist. Begibt sich die Verwaltung auf die Vertragsebene, gelten die Vorschriften [...] mehr

25.11.2011, 17:44 Uhr

In künftigen Fällen ja In künftigen Fällen, kann man sehr gern drüber reden. Aber das Spiel ist hier bereits abgepfiffen und das Ergebnis steht fest. mehr

25.11.2011, 17:42 Uhr

Rechtssicherheit zu Grabe getragen Dem stimme ich voll und ganz zu. Hier wird die Rechtssicherheit zu Grabe getragen. Im Übrigen dient nicht das Mittel der volksabstimmung, sondern das Institut der Rechtskraft!!! mehr

25.11.2011, 14:39 Uhr

Klarstellung zur BVerfG Entscheidung Sehr geehrte(r) Herr/Frau midocca, gehen Sie davon aus, dass mir die Entscheidung des BVerfG bekannt ist. Dazu folgendes: Es handelte sich hier erstens um keine Klage sondern einen [...] mehr

25.11.2011, 14:30 Uhr

Büchse der Pandorra Der Beitrag von Herrn von Arnim ist mir bekannt. Aber auch er ändert nichts an meiner Auffassung, dass wir mit dem Vorgehen im Fall S21 eine Büchse der Pandorra öffnen, die uns in künftigen Fällen [...] mehr

25.11.2011, 12:56 Uhr

Rechtsstaatlichkeit und Respekt vor der Justiz Ich bin wissenschaftlicher Angestellter an der Universität Tübingen und unterrichte junge Studenten in Staats- und Verwaltungsrecht. Meines Erachtens kommt in der ganzen Debatte ein Aspekt zu kurz: [...] mehr