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Herbert1968

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01.10.2015, 13:31 Uhr

Andere Experten dagegen sehen die Voraussetzungen für einen Titelentzug als nicht gegeben an. Jene werden aber ungern zitiert. Zu dem farblich hervorgehobenen Text: an Tatsachen besteht kein Urheberrecht. Die [...] mehr

27.08.2015, 09:53 Uhr

Wofür ist das wichtig, wer wann was gewusst haben soll? Es gehört ja wohl kaum zu den Aufgaben des Bundeskanzleramtes, in ein laufendes Ermittlungsverfahren einzugreifen. Man hätte die Bundesanwaltschaft ganz in Ruhe ihre [...] mehr

24.08.2015, 11:02 Uhr

Warum Umbenennung? Straußens Verdienste um den Freistaat Bayern sind unbestritten. Ob Strauß seinerzeit wirklich keine Gegenleistung erbracht hat, ist nicht erwiesen, ebensowenig wie Sigmar Gabriels Gegenleistungen als [...] mehr

05.08.2015, 09:25 Uhr

Weisungsrecht Ich erinnere mich daran, dass das Weisungsrecht der Politik gegenüber der Staatsanwaltschaft im Zuge der Affäre Wulff in der Öffentlichkeit erörtert wurde. Als die Staatsanwaltschaft Hannover damals [...] mehr

02.08.2015, 22:26 Uhr

Und wo ist der Skandal? Das Bejahen des Anfangsverdachts ist keine Verurteilung, auch Journalisten stehen nicht über dem Gesetz. Offenkundig ist Range sehr sensibel vorgegangen, wie der jetzt im Detail bekannt gewordene [...] mehr

31.07.2015, 11:14 Uhr

Straftaten müssen verfolgt werden Das Legalitätsprinzip verlangt von den Ermittlungsbehörden, einem Anfangsverdacht nachzugehen. Insofern ist der Vorwurf, Journalisten sollten eingeschüchtert werden, nicht nachzuvollziehen. Oder hat [...] mehr

21.07.2015, 09:10 Uhr

Wieso ist die Maut Geschichte? Das Vertragsverletzungsverfahren mag eingeleitet sein, ein Urteilsspruch jedoch in weiter Ferne. mehr

17.06.2015, 19:00 Uhr

Eine kluge Entscheidung, die sicherstellt, dass es auch künftig eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten geben wird. Ich denke nicht, dass Karlsruhe dazwischengrätschen wird. mehr

15.05.2015, 09:51 Uhr

Strafmaß Wie kann es angehen, dass in den USA jemand für eine versuchte Vergewaltigung 29 Jahre (!) im Gefängnis sitzt? Hat er damals dafür lebenslänglch bekommen? mehr

11.05.2015, 08:17 Uhr

Vor der Wahl gelogen Komisch, ich denke da zuerst an die SPD und die Ankündigung, die Mehrwertsteuer nach der Wahl auf keinen Fall zu erhöhen. mehr

10.05.2015, 13:35 Uhr

Deutschland schadet sich selbst, wenn es die Zusammenarbeit mit Geheimdiensten aus befeundeten Staaten erschwert. Das wissen auch Politiker wie Gabriel und die aus der Opposition, die nun lauthals verlangen, die USA zu düpieren. Herr [...] mehr

29.04.2015, 17:12 Uhr

Wozu die Aufregung? Der Vorgang ist geheim, so dass de Maiziere auf die Anfrage gar nicht wahrheitsgemäß antworten durfte. Andernfalls könnte man durch parlamentarische Anfragen Geheimnisverrat herbeiführen. Hier wäre [...] mehr

27.04.2015, 13:17 Uhr

Rücktritte Wenn Herr Oppermann vom Fraktionsvorsitz zurücktritt und Herr Hartmann sein Bundestagsmandet zurückgegeben hat, dann, ja dann könnte man vielleicht über weitere Rücktritte raisonnieren. mehr

23.03.2015, 15:13 Uhr

Eine Betriebsrente vor Erreichen der Altersgrenze erhält ansonsten niemand mit der Begründung, dass ein Ausgleich dafür vorgenommen werden soll, dass er sich ehrenamtlich ohne Bezahlung (oder nur gegen [...] mehr

17.03.2015, 16:41 Uhr

Wir können froh sein, dass diese Dame nicht Bundespräsidentin geworden ist. "Winkelzug" ist übrigens ein Schimpfwort aus der Nazizeit, gerichtet gegen Advokaten einer bestimmten Religionszugehörigkeit. mehr

12.03.2015, 18:26 Uhr

Bitte richtig zitieren! Der Urteilstext ist frei zugänglich, BGH, 07.01.1956 - IV ZR 273/55. Die Bezeichnung "Landplage" hat nicht etwa der BGH sich zu eigen gemacht, sondern er gibt lediglich die Sichtweise der [...] mehr

24.02.2015, 09:14 Uhr

Doch, eine 111-jährige aus Ludwigshafen. Steht doch genau so im Artikel. mehr

20.02.2015, 13:20 Uhr

Wundert das wen? Frank Lüttig, vom damaligen Justizminister und Wulff-Intimfeind Bernd Busemann ernannter Generalstaatsanwalt, gehörte von Beginn an zu den aus meiner Sicht Verdächtigen. Sprach auch von einer [...] mehr

19.02.2015, 11:02 Uhr

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Europa wird den Grexit überstehen, vielleicht mit ein paar Blessuren, dann aber doch. mehr

13.02.2015, 17:16 Uhr

Im Bodensee-Tatort vom vergangenen Sonntag gab er zwar einen Verdächtigen, war aber nicht der Mörder. mehr

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