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cap023

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17.07.2017, 13:00 Uhr

OSZE wurde auch 2009 zum Verbot der Freien Union tätig Die OSZE erachtete die damalige Praxis schon als „bedenklich“. Das angerufene BverfG urteilte, dass ein Rechtsmittel erst nach der Wahl zur Verfügung steht. Also kein wirksames Rechtsmittel. Ausserdem [...] mehr

16.07.2017, 15:58 Uhr

Staats- Strassentrojaner Die radikalen Aufführungen zum G20- Gipfel kann man unter dem Gesichtspunkt einordnen, dass der Staat, der letztlich hinter sämtlichen Organisationen steckt, hier wieder einmal einen Anlass provoziert [...] mehr

26.11.2016, 11:00 Uhr

Eliten- die an den Fleischtöpfen? Mit Eliten sind in Deutschland doch nur diejenigen gemeint, die an den Fleischtöpfen sich laben können und dürfen, egal wie (Bundespresseball oder so) #RentaPolitdarsteller, die Mittel sind egal, [...] mehr

20.11.2016, 11:58 Uhr

Kein Mensch allein kann ein ganzes Land ruinieren. Diese Behauptung ist genau der Trick in der Denke unserer verkommenen "Eliten", die meinen keine Schuld auf sich geladen zu haben, ja keine Schuld auf sich laden zu können. Damit haben sich [...] mehr

11.11.2016, 08:33 Uhr

Amt neu definieren! Die Diskrepanz zwischen dem was das Grundgesetz vorgibt um dem was die Politik daraus macht ist haarsträubend. Der Bundespräsident in seiner bisherigen Funktion hat das auch alles mit unterschrieben. [...] mehr

14.10.2016, 15:54 Uhr

Zensur muss sich wieder lohnen! Neue Geschäftsidee Herr Kauder? Wie wäre es denn, wenn deutsche Behörden die Gesetze und Verordnungen löschen, die Verfassungswidrig im Sinne des GG v. 23.05.1949 sind? Andererseits kann ich mir Marc [...] mehr

13.10.2016, 13:47 Uhr

Ist der Bundestag verfassungsgemäss besetzt? http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/reform-bundesverfassungsgerichtsgesetz-richterwahl-bundesverfassungsgericht-grundgesetz/ Keine trübe Einlassung! Die Überschrift schliesst sich an die [...] mehr

13.10.2016, 12:24 Uhr

Ist das BverfG verfassungsgemäß besetzt? (Art. 94 GG) Falls nicht, ist das Urteil nichtig. Es müsste langsam jedem ein Licht aufgehen, dass der "Souverän" in diesem Lande nichts zu melden hat und Bettelbriefe an die Oberen keinen Sinn mehr [...] mehr

07.10.2016, 22:07 Uhr

Schulden zugunsten der Reichen Die Geschenke mit neuen Schulden zu finanzieren nützt nur den Banken und damit den Reichen mit den Bankaktien. Das ist genau die Denkungsart, die zu den Zuständen geführt hat, die gleichzeitig beklagt [...] mehr

28.09.2016, 18:17 Uhr

Bisher hat die DB an den Krisen gut verdient. Die Aussage von Ackermann er brauche keine Staatsknete hatte auch den Hintergrund, dass die DB gerade durch die Krise der anderen noch gute Geschäfte gemacht hat. Jetzt scheint diese Phase vorbei zu [...] mehr

24.09.2016, 09:58 Uhr

Kanzleramt und Präsidialamt sind keine Pfarrämter! Wir sind die Sonntagspredigten leid! Es wäre hoch an der Zeit Personal anzuheuern, die Probleme lösen und nicht zusätzliche schaffen, die die Verfassung und das Parlament achten, die Bürgerrechte, [...] mehr

23.09.2016, 10:58 Uhr

Für diejenigen, die die Verfassung nicht kennen: Lt. Artikel 20 GG hat jeder Deutsche das Recht (und die Pflicht) Widerstand zu leisten, gegen diejenigen, die diese Ordnung versuchen zu beseitigen, "wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." [...] mehr

22.09.2016, 18:48 Uhr

War alles schon mal da! Die Wahrheit ist etwas für Weicheier? Schon mal was von links blinken und rechts abbiegen gehört? Im Mittelalter waren die Klöster die Fälscherwerkstätten (heute NSA etc.), die praktisch das erste Jahrtausend nach Chr. löschten, [...] mehr

21.09.2016, 08:59 Uhr

SPD Raffzähne SPD- geführte Finanzbehörden sind die rechtsbrecherischten im ganzen Land. Dort herrschen Willkür, Verleumdung, Verschleppung, Lug und Trug. Lt. einem Zeitungsartikel vom 21.09.2001 hat die damalige [...] mehr

19.09.2016, 21:29 Uhr

Ok, einen braucht man ja, der dann das Licht aus macht. Zwei designierte Kanzlerkandidaten und keiner wird es werden! Nach zwei Wahlen, bei denen beide einen Schuss vor den Bug bekommen haben, nicht mehr [...] mehr

19.09.2016, 20:48 Uhr

Anschlussverwendung gesichert Für Gabriel geht es doch nur noch um seine Anschlussverwendung. Die Maschmeiers stehen am Start und wirken mit den Beratungsverträgen. Gerd hats vorgemacht. mehr

19.09.2016, 17:08 Uhr

Ist das jetzt auch Populismus? Da Sie, Herr Fleischhauer, ja auch gleich den Hinweis mit dem Brötchengeber gaben, der Sie freistellt einige Tatsachen auszupacken, von einer Werteordnung sprechen, von quasi- Verfassungsorganen die [...] mehr

15.09.2016, 06:36 Uhr

Absturz der SPON Kolumnen Eigentlich wollte ich auf Sascha Lobo Kolumnen nichts mehr posten - wurden fast alle wegzensiert (wes Brot ich ess, dess Kolumnen ich schreibe). Aber vielleicht ein letztes Mal: WikiLeaks macht die [...] mehr

14.09.2016, 12:45 Uhr

Alle paar Jahre fallen die Fussballheuschrecken über ein Land her Alle paar Jahre gibt es also auch irgendwo ein Sommermärchen. Das grösste Märchen ist allerdings, dass es dabei noch sportliche oder rechtliche Regeln gibt. mehr

06.09.2016, 17:32 Uhr

Sie schafft das Im Rückblick war es doch immer so (jedenfalls seit Schmidt), dass die Bevölkerung die Demission der Bundeskanzler herbeigesehnt hat. Bei Merkel kommt aber hinzu, dass Sie offensichtlich dort ein [...] mehr

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