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Zeitungsgebühren- und Printmedienstaatsvertrag überfällig Ich möchte einfach mal, dass der Rundfunk-, neuerdings Medienstaatsvertrag auch auf die Printmedien und Printpresse übertragen und ausgedehnt wird, auch mit einer Öffentlich-Rechtlichen Zeitung, [...] mehr
Ermächtigungsgesetz gegen Art. 5 GG Informationsfreiheit Letztendlich stellt das Ermächtigungsgesetz wie der bisherige Rundfunkstaatsvertrag nichts anderes dar als den Zugriff auf Art. 5 GG Ungehinderte Informationsbeschaffungsfreiheit. Und Freisler [...] mehr
Und dann kommt Karrenbauer Ja, der liebe Erdogan und sein lieber IS. Da passt kein Blatt dazwischen. Assad und Russen wollen jetzt Idlib vom IS säubern. Mal sehen, wo der IS dann hingehen wird: Zu Erdogans Schutzzone, um [...] mehr
Meinungsstaatsvertrag und Knebelstaatsvertrag Was war denn der Rundfunkstaatsvertrag bisher? Ein Verbot von Rundfunkempfangs-, d.h. Informationsbeschaffungsgeräten, und diese nur erlaubt bei Anmeldepflicht und Gebührenzahlung für [...] mehr
Schutzzone vor Karrenbauer Warum sagt dieser unglücklichen Person niemand, dass die USA gerade erst aus dieser Schutzzone abgezogen sind. Und schwerlich wegen Karrenbauer dorthin zurückkehren werden. Ist denn in dieser [...] mehr
Die Rumpelstielzchen in USA Ja, Putin wird der Türkei mit einem Schutzkorridor kontern, und vielleicht - oder gewiss - sowohl die Zuwanderung aus der Türkei als auch die Warenlieferungen aus der Türkei kontrollieren. Assad [...] mehr
Zwei weltpolitische Koniferen Die kluge Taktikerin hat bestimmt im Hinterkopf, die deutsche Luftaufklärung hier für den Sicherheitskorridor für IS, Türkei, Russland und Assad zur Verfügung zu stellen, von Incirlik, besser [...] mehr
Wie die Henne auf den Eiern @84 wjb24: Frauen und Kinder der Kurden wurden von IS abgeschlachtet, entführt und versklavt. Nichts mitbekommen? - Der selbe IS, von Türkei unterstützt und alimentiert, fand Zuflucht in Erdogans [...] mehr
Ich bitte Sie, welche Schutzzone für welche Bevölkerung sollte denn nach Karrenbauer eingerichtet werden? Für die Rücksiedlung syrischer Flüchtlinge aus der Türkei? Viele Al-Quaida- und IS-verseucht nach [...] mehr
Das ist Krank-Karrenbauer Entfernt dieses Exemplar aus dem Amt, und gut ist's. Schutzzone richtet Erdogan ein. Die Kurden wollen doch außer vor Erdogan gar nicht beschützt werden, auch nicht von Karrenbauer. Holt die Frau [...] mehr
Der große Haubentaucherpreis 2019 geht an AKK. Dem kleinen Maas erwischte schon eine Watschn von Erdogan. Und der kleine Putin ist zu Tode erschrocken ob der forschen Weltpolitik der kleinen AKK im Sandkasten mit Schnulli im Mund [...] mehr
Man sehe die Geschichte an Ja, die Geschichte europäisch-amerikanischer Destruktion in Nahost zu erinnern, ist nicht jedermanns Sache. Shimon Perez hatte mal eine nahöstliche KSZE vorgeschlagen. Bush bezeichnete Irak, Syrien [...] mehr
Kosten für Erdogan Putin kann entspannt zusehen, wie sich Europäer und USA gegen Erdogan abstrampeln und Embargos verhängen, und zugleich die Kurden Erdogan militärisch bekämpfen und dabei von Syrien und Russland [...] mehr
Streit um den IS Unsere Freiheit wird doch auch am Hindukusch verteidigt Spass beiseite. Erdogan und Putin haben ihre Absprachen, dazu Assad, und die USA. Sie hatten Absprachen beim IS-Rückzug bzw. der [...] mehr
@ 11 quasi Was haben Kurden mit den Flüchtlingen zu tun? Sind jetzt die Kurden für den Syrienkrieg verantwortlich? Oder der Westen und IS? mehr
IS-Schutzzone der Türkei Ja, und irgenwo muß die Türkei diese IS, Al-Nusra-Leute, dann hinsiedeln, nachdem die IS Hochburgen in Restsyrien mehr oder minder trockengelegt wurden und Erdogan für den IS auch Idlib verloren [...] mehr
Weil Erdogan die Schutzmacht des IS ist, hat er den IS in die IS-Schutzzone Idlib geholt und den IS dort jahrelang versorgt und verschont. Genau das will er jetzt mit der Einrichtung einer Grenz-Schutzzone im Kurdengrenzgebiet erreichen, [...] mehr
Türkei ist Schutzmacht des IS Erdogan ist nunmal die Schutzmacht des IS in Syrien. Er hat sie mit Waffen versorgt, aufgeflogen durch Dündar, Cumhuriet, inclusive Gas aus libyschen Beständen, und hat sie in Idlib verschont, bis [...] mehr
Weg mit den Masken und jenen Betrügern @ Vereinigte Trollfabrik Biden sorgte für den Rausschmiss von Schokin, weil dieser nach Bidens nachgereichter propagandistischer Lesart angeblich nicht genug gegen Burisma und Slotschewskyji [...] mehr
Im Kotau vor Biden Die vereinte Trollfabrik ist wieder am Werk: Nach Janukowitschs Abflug nach Russland hat Burisma Chef Slotschewskyj die Seiten Richtung Westen gewechselt und unter anderem Hunter Biden 2014 in den [...] mehr
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