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tripelspiegel

Registriert seit: 31.10.2007
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03.09.2009, 13:39 Uhr

Der Willkür von Politikern ausgeliefert Natürliches Sonnenlicht ist nicht nur sichtbares Licht, sondern auch Wärmestrahlung. Das kontinuierliche Spektrum von Glühlampen ist dem Sonnenlicht viel ähnlicher als das kalte Licht von [...] mehr

12.08.2009, 14:56 Uhr

Beamtenapparat abspecken Das Ziel eines Gesetzentwurfes ist, ein Gesetz zu formulieren, das möglichst genau das erreicht, was politisch beabsichtigt ist. In den vergangen 10 Jahren mussten viele Gesetze nach der [...] mehr

09.08.2009, 18:06 Uhr

OSZE-Wahlbeobachter http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,641353,00.html Die Entscheidung des Bundeswahlleiters Egeler ist selbstherrlich und fragwürdig. Wollte er nur die Liste auf dem Wahlzettel verkürzen [...] mehr

17.07.2009, 14:16 Uhr

Fingierte Misstrauensvoten unattraktiv machen Dem Missbrauch der Vertrauensfrage zur Wahlterminmanipulation muss endlich eine Hürde entgegengesetzt werden. Aus guten Grund ist es in keiner Landesverfassung und auch nicht auf Bundesebene [...] mehr

14.07.2009, 19:36 Uhr

Pipe on Line Ihre Beispiele zeigen, dass das "Prinzip der Meistbegünstigung" gebeugt und sogar ins Negative verdreht werden kann. Es könnte auch zur Beruhigung der Opposition gegen die Aushöhlung [...] mehr

04.07.2009, 12:13 Uhr

Einführung von Ausgleichsmandaten problematisch Ausgleichsmandate sind nur dann geeignet, die Sitzverteilung der Zweitstimmenverteilung ungefähr anzupassen, wenn der Anteil der gesplitteten Stimmen gering ist und keine unabhängigen Kandidaten [...] mehr

02.07.2009, 18:10 Uhr

Prinzip der Meistbegünstigung Was haben Sie gegen das "Prinzip der Meistbegünstigung" beim Grundrechtsschutz der Bürger? mehr

02.07.2009, 18:07 Uhr

Oligarchisches Europa Ein natürlich von unten zusammenwachsendes demokratisches Europa wird von vielen Demokraten begrüsst. Polarisierung, Teilung, Nationalismus und Krieg gingen stets von autoritären Machteliten aus. [...] mehr

29.06.2009, 21:14 Uhr

Nichts ist so dauerhaft wie ein Provisorium Das deutsche Wahlrecht ist eine eigenthümliche Kombination aus Verhältniswahlrecht und Mehrheitswahlrecht. Der Wähler darf den Bundestag quasi mit zwei verschiedenen Stimmen in zwei Wahlsystemen [...] mehr

29.06.2009, 20:04 Uhr

Demokratiefreund Die ParlamentskollegInnen arbeiten, wenn überhaupt, nur für "befreundete" Dienste. Und die Todesstrafe ist im Vertrag von Lissabon, der bald das Grundgesetz ersetzen wird, nur für [...] mehr

29.06.2009, 19:46 Uhr

Nichts ist so dauerhaft wie ein Provisorium Das deutsche Wahlrecht ist eine eigenthümliche Kombination aus Verhältniswahlrecht und Mehrheitswahlrecht. Der Wähler darf den Bundestag quasi mit zwei verschiedenen Stimmen in zwei Wahlsystemen [...] mehr

04.06.2009, 23:00 Uhr

Paradebeispiel Das ist "Repräsentative Demokratie" in absoluter Vollendung. Ein Paradebeispiel für die Staatsbürgerkunde der Zukunft. Herzlichen Glückwunsch Ihnen zu einer ihren Bedürfnissen optimal [...] mehr

23.05.2009, 20:57 Uhr

Brimborium Alle drei Kandidaten wären, vom Apparat des Bundespräsidialamtes getragen, passende Bundespräsidenten (BP) geworden. Allerdings könnte das Verfahren zur Wahl des BP viel einfacher gestaltet [...] mehr

12.05.2009, 22:45 Uhr

Kleinstaatengerümpel "Wer Wahlen gewinnen will, muss Wahlen gewinnen wollen. Haut rein!" (F.Müntefering, SPD-Vorsitzender) Genau! Wer mit einem populistischen Wahlkampf im Trüben fischen will, kann nicht [...] mehr

19.03.2009, 16:26 Uhr

SPD-Volksverdummungstheater Was Steinbrück veranstaltet, ist typisches SPD-Volksverdummungstheater! Es suggeriert, die Ursache der aktuellen Probleme seien die niedrigen Steuersätze der Schweiz. Ein billiges [...] mehr

15.12.2008, 22:48 Uhr

Sicherheit geht vor Noch weitreichendere Befugnisse als das BKA-Gesetz würde den Sicherheitsbehörden der Vertrag von Lissabon einräumen. Ohne die Iren wäre das BKA-Gesetz überflüssig und die aktuellen Bedenken [...] mehr

30.10.2008, 22:41 Uhr

Chruschtschow der Finanzpolitik Den Plan von Sarkozy, Schlüsselindustrien in der aktuellen Krise durch eine Staatsbeteiligung vor dem Ausverkauf zu retten, kommentierte Steinbrück mit den Worten: "Wollen wir Teile der [...] mehr

30.10.2008, 22:26 Uhr

Chruschtschow der Finanzpolitik  mehr

31.10.2007, 21:30 Uhr

Gerechtigkeitslücken endlich Schließen Die Regelung für die jährlichen Rentenanpassungen sollte dringend reformiert werden: Vollen Inflationsausgleich (derzeit ca. + 3%) nur für den Teil der Rente, der dem gesetzlichen Existenzminimum [...] mehr

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