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Apple gegen Samsung: Die Geschmacksklage

Sieht ein Samsung-Tablet-Computer dem iPad von Apple zu ähnlich? Das Oberlandesgericht Düsseldorf muss darüber entscheiden, ob das Gerät in Deutschland verkauft werden darf. Doch der Senat tut sich schwer. Im Gerichtssaal kommt es zu durchaus komischen Situationen. *

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herbert_schwakowiak 20.12.2011, 20:16
1.

"Geschmacksmuster"? Ich schätze mal, beim Reinbeissen schmecken beide gleich ...

Wäre ich der Richter, würde ich so urteilen:
Flach und rechteckig mit abgerundeten Ecken ist zu allgemein, um schutzwürdig zu sein.
Aber zum Zweck der Verwechslungssicherheit muss auf der Rückseite das Firmenlogo so groß wie möglich angebracht werden, und zwar bei den Produkten vom Beklagten UND denen des Klägers.

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aramcoy 20.12.2011, 20:26
2.

Zitat von herbert_schwakowiak
" Flach und rechteckig mit abgerundeten Ecken ist zu allgemein, um schutzwürdig zu sein. Aber zum Zweck der Verwechslungssicherheit muss auf der Rückseite das Firmenlogo so groß wie möglich angebracht werden, und zwar bei den Produkten vom Beklagten UND denen des Klägers.
Finde ich eine treffende Analyse und ein salomonisches Urteil

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PublicTender 20.12.2011, 20:33
3.

Zitat von sysop
Sieht ein Samsung-Tablet-Computer dem iPad von Apple zu ähnlich? Das Oberlandesgericht Düsseldorf muss darüber entscheiden, ob das Gerät in Deutschland verkauft werden darf. Doch der Senat tut sich schwer. Im Gerichtssaal kommt es zu durchaus komischen Situationen. *
Das ist so lächerlich, da fällt einem langsam nichts mehr zu ein.

Das Erbe von Steve Jobs scheint darin zu bestehen einen lächerlichen, doch aberwitzig teuren, Patentkrieg gegen seine Wettbewerber zu führen.

Mal im Ernst; früher sahen doch auch alle Fernseher nahezu gleich aus. Hat Grundig damals Sony verklagt? Oder Philips die Fa. Goldstar?

Zu der Zeit beharkte man sich am Markt noch mit echten Innovationen und nicht mit "dem einmalig einfachen Design".

Apple ist für mich nicht mehr cool, die sind nur noch peinlich.

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felisconcolor 20.12.2011, 20:41
4. Na Prima

Urteil erst im Januar
wenn die Geschäfte gelaufen sind.
Oder hat das "Nichturteil" jetzt eine aufhebende Wirkung.
Bin da juristisch nicht ganz auf dem laufenden.
Ich finde den Streit kindisch und schlechtes Marketing.
Für beide Seiten.
Denn sie vergessen, das bei aller Technologie die in diesen
Frühstücksbrettchen steckt.
Auch andere Mütter haben schöne Töchter.
Vielleicht nicht ganz so auf der Höhe aber durchaus mehr als brauchbar.
Sogar mit Betriebssystemen drauf mit denen man was anfangen kann.
Sei es nun das von Microsoft oder ein vernünftiges Ubuntu.

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ich-bin-Batman 20.12.2011, 20:53
5. Flach mit abgerundeten Ecken?

Na dann sollte Apple auf keinen Fall Fernseher herstellen.

Die gibts in der Form schon von Philips (sogar in weiß).

Oder werden die dann von Apple verklagt, weil sie sich ja nur
an den Erfolg ranhängen wollen....

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joschitura 20.12.2011, 20:57
6. App-solut blödsinniger Streit

In meiner Küche liegt seit heute früh ein angebissener Apfel rum...
Bin gespannt, wann die Kretins aus Cupertino mich verklagen!
Aber mal im Ernst: es ist eine verdammte Unsitte, daß man sich heutzutage jeden Furz markenrechtlich oder sonstwie schützen lassen kann. Das führt dann zu Auswüchsen wie etwa bei Mercedes, die sich das Alphabet schützen lassen, oder Jack Wolfskin, die sich als Erfinder der Tatze gerieren und Hausfrauen abmahnen, die selbstgehäkelte Topflappen im Internet feilbieten. Wenn das so weitergeht, kann man bald kein Müsli mehr anrühren, ohne Lizenzgebühren an den Herrn Seitenbacher zu zahlen.

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Walther Kempinski 20.12.2011, 20:59
7. Apple-User sind mit Vorsicht zu genießen

Hat jetzt direkt nichts mit dem "Patentstreit" zu tun, aber eingefleischte Apple-Fans, sollte jeder denkende Bürger, mit Vorsicht zu genießen. In der Regel sind das oberflächliche Menschen, mit einem Hang zur Arroganz und einem gewissen Überlegenheitsgefühl, gepaart mit einer Portion Klugscheißer. So jedenfalls habe ich das oft erlebt und ich denke, dass dies diesen Menschenschlag ziemlich genau trifft. Warum das nun so ist, dass sich eben all diese Leute sich um Apple scharen, kann ich nicht genau sagen. Wahrscheinlich ist es recht simpel erklärbar. Oberflächliche Produkte, ziehen ebenso oberflächliche Menschen mit vielen weiteren Macken an.

Achja und zum Patentstreit. Wenns um Ähnlichkeiten bei Produkten geht, so müßte man so ziemlich alle Autos vom Markt nehmen. Denn fast alle Autos haben 4 Räder, eine Fahrgastzelle, große Scheiben vorne und hinten, ebenso wie eine Kühlerhaube und Kofferrraum.

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Systemrelevanter 20.12.2011, 20:59
8. Wie weit kann man gehen?

Das schient die Frage zu sein, die den monströsen Mischkonzern Samsung umtreibt? Gelten weltweit die gleichen Spielregeln, wie in Südkorea, wo man seit Generationen auf Korruption und Schmiergeld setzt, um die eigenen Belange durchzusetzen? Groß genug ist der Konzern, um das Spiel auch mit Apple zu treiben und genau aus dem Grund tut er es auch.

Für Samsung ist das Tablet-Geschäft kommerziell völlig irrelevant. Das Geld wird woanders verdient. Aber es ist ein Test, ob sich Uhrheberrecht auch international auf den wichtigen Märkten weg"muscle"n lässt.

Samsung hat in keinem Bereich seiner Tätigkeit jemals Innovaties geleistet. Dessen ist man sich bewusst. Sonst hätte man selbst das Galaxy Tab vor dem iPad auf den Markt geworfen. Aber weder hat man die finanzielle oder intellektuelle Investition in die Tab-Software gewagt, noch hat man als Technikkonzern die ausgelatschten Pfade von Computer-Standards verlassen. Bis es jmd. anderes getan hat. Jetzt setzt das alte Muster ein: Kopieren und billiger sein.

Selbst die eingekaufte Software ist nicht von Samsung sondern von Google. Ein Konzern, der massiv auf Entwicklung und Forschung setzt und deshalb in seinen Kerngeschäftsfeldern zu Recht Marktführer ist. Weshalb hat Samsung gleich eine Marktführerposition verdient? Wegen der archiaischen Zustände im Konzern? Weil er für ein viertel des BIP Südkoreas verantwortlich ist und damit diesen Staat quasi besitzt? Wegen der Korruptionsskandale? Wegen der konzerneigenen Monarchie? Weil Samsung irgendwo einen substanziellen Innovationsbeitrag leistet?

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der_durden 20.12.2011, 21:22
9. Ja, klar, wie immer...

Zitat von PublicTender
Das ist so lächerlich, da fällt einem langsam nichts mehr zu ein. Das Erbe von Steve Jobs scheint darin zu bestehen einen lächerlichen, doch aberwitzig teuren, Patentkrieg gegen seine Wettbewerber zu führen. Mal im Ernst; früher sahen doch auch alle Fernseher nahezu gleich aus. Hat Grundig damals Sony verklagt? Oder Philips die Fa. Goldstar? Zu der Zeit beharkte man sich am Markt noch mit echten Innovationen und nicht mit "dem einmalig einfachen Design". Apple ist für mich nicht mehr cool, die sind nur noch peinlich.
Und wieder jemand, der bei Apple rot sieht und vollkommen verkennt, dass die gesamte Smartphone-Industrie sich gegenseitig mit Klagen überzieht.
Aber gegen Apple zu argumentieren ist eben angesagt, damit das gut funktioniert, fällt halt mehr als die Hälfte bei der Diskussion hinten runter. Was nicht passt, wird passend gemacht, nicht wahr?

Ein wenig Recherche und Sie hätten erkannt, dass Motorolla, Nokia, Samsung und HTC in Patentklagen stecken und nicht nur mit Apple...

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