Forum: Netzwelt
BGH-Urteil: Internet gehört zur Lebensgrundlage
dapd

Ohne Web und E-Mail geht es nicht: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Internetzugang bei Privatpersonen zur Lebensgrundlage gehört. Nun können Verbraucher Schadenersatz fordern, wenn das Netz ausfällt.

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warholandy 24.01.2013, 16:48
50. hmm

Zitat von Methados
kontrolleure kommen in der regel nur bei einem zugrunde liegenden anfangsverdacht. zb wenn sich leute extrem unkooperativ geben. seien sie einfach .....
Da haben sie jetzt aber nicht aufgepasst. Das BGH hat ja eben geurteilt, dass das Internet zur Lebensgrundlage gehört.

Das schliesst Arbeitsmittel, Genussmittel und vieles mehr ein ... näheres in der Urteilbegründung hier:

Pressemitteilung Nr.14/13 vom24.1.2013

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widower+2 24.01.2013, 16:50
51. Ach so

Zitat von gazettenberg
Wird es doch schon längst: Telefon, Fax: 24,16 Euro/Monat.
Ich finde nur das hier : Internet, Onlinedienste Euro3,24.
Aber die Aufschlüsselung des Regelsatzes ist sowieso weltfremd. Manches zu hoch angesetzt, vieles viel zu niedrig.
Zum Beispiel "Ankauf von Fahrrädern: 0,70 Euro. Da muss man ja kaum 10 Jahre sparen, um das Geld für ein halbwegs fahrtüchtiges gebrauchtes Fahrrad zu haben.

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Bezahler 24.01.2013, 16:50
52. Freie wahl

Zitat von _unwissender
... bitte um Konkretes. Gerichtlich bestätigt?
Meines Wissens ist das freiwillig. Es gibt wohl kein Gerichtsurteil welches jemanden zur Mitgliedschaft bei Harz4 oder 1&1 zwingen kann.
Insofern müßte das auch alles kündbar sein.

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Zentralabitur 24.01.2013, 16:51
53.

Ich habe sogar ein abgeschlossenes Studium, davon können Sie wohl nur träumen wenn sie sich am Nickname aufhängen... ;-) Wir leben in einer Leistungsgesellschaft (ist Ihnen wohl neu), gehen sie arbeiten oder wandern sie gleich nach Somalia aus und werden Pirat — aaarrrg. Man kann nicht viel erwarten wenn man nichts leisten will. Sozialleistungen werden im Übrigen auch in vielen Ländern die nicht der Dritten Welt angehören nicht gezahlt. Hoffentlich wird Internet jetzt nicht in den Grundsatz einberechnet.

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juchtenkäfer 24.01.2013, 16:52
54. Einfach mal sich bei H4 anmelden

Zitat von _unwissender
... bitte um Konkretes. Gerichtlich bestätigt?
Wenn ich richtig informiert bin, dann sind über 70% der H4-Bescheide die vor Gericht kommen, fehlerhaft.
Also sich erst einmal unabhängig informieren, am besten selbst mal bei H4 anmelden. Dann aber nicht beschweren, wenn die Kontoauszüge ungefragt kopiert werden (Bankgeheimis!), persönliche Unterlagen verschwinden etc. Dann wird man vom Unwissenden zum Wissenden.

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papageienmusik 24.01.2013, 16:53
55. Einfach widerlich, die Hetze gegen Arbeitslose,

wie sie in diesem Forum betrieben wird. Jeder Arbeitslose sichert einem, der einen Job hat denselbigen. Andersherum: Jeder Jobinhaber kann jederzeit von einem Arbeitslosen ersetzt werden. Das sollten sich diejenigen merken, die hier, in vermeintlich sicheren Jobs geparkt, hetzen. Und jedes Thema auf Arbeitslose und Hartz 4-Bezieher zurechtbiegen. Das sind nicht Täter, sondern Opfer des Systems. Insofern sollte jeder Jobinhaber den Arbeitslosen dankbar sein. Ich habe das Gefühl, dass die FDP, die Anti-Sozial-Partei, Foristen bezahlt um Stimmung zu machen.

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Turbofan1 24.01.2013, 16:54
56. Das

Zitat von quark@mailinator.com
Dann geht doch der HartzIV-Satz jetzt sicher um 15,- EUR pro Monat nach oben, oder :-) ?
wird wohl nicht reichen - so mancher will sich doch bestimmt ganztägig mit Filmen zudröhnen, da braucht man schon Besseres!

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Turbofan1 24.01.2013, 16:55
57. Dann

Zitat von 360_grad
... die können aber auch gar nichts. Ich habe selbst einen Telefon- und Internetanschluss bei diesem Anbieter und laufend Probleme. Im Schnitt fällt fast wöchentlich für 2-3 Tage Internet und Festnetzttelefon aus. Und der Kundenservice (wenn man das Service nennen kann) ist wahrlich auch keine Hilfe. Es wird zwar immer gesagt man kümmere sich darum, passieren tut aber zunächst meist nichts!!! Aber dann ist es ja jetzt mal gut zu wissen, dass man nun rechtlich dagegen vorgehen kann :P
sollten Sie ´mal überlegen, dass das Netz quasi grundsätzlich unserer Deutschen Telekom gehört. Wenn da was ausfällt, liegt es mit ziemlicher Sicherheit an denen!

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Bezahler 24.01.2013, 17:04
58. Weiterdenken

Zitat von Zentralabitur
Ich habe sogar ein abgeschlossenes Studium, davon können Sie wohl nur träumen wenn sie sich am Nickname aufhängen... ;-) Wir leben in einer Leistungsgesellschaft (ist Ihnen wohl neu), gehen sie arbeiten oder wandern sie gleich nach Somalia aus und werden Pirat — aaarrrg. Man kann nicht viel erwarten wenn man nichts leisten will. Sozialleistungen werden im Übrigen auch in vielen Ländern die nicht der Dritten Welt angehören nicht gezahlt. Hoffentlich wird Internet jetzt nicht in den Grundsatz einberechnet.
Natürlich gehört Flatrate bezahlt. Von 7:00 bis 19:00 oder so.Wie ist das eigentlich mit den Rundfunkgebühren?Und von 22:00 bis 5:00 Strom abstellen? D.h. No Beat`s in this TimeYear,gute Nacht!Das würde den Tagesrythmus fördern. Die Kinder würden dann auch nicht alleine aufstehen müssen.
Und bitte keine Jammerei. Das ist alles der Wirklichkeit abgeschaut.

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warholandy 24.01.2013, 17:04
59. Hmm

Zitat von papageienmusik
wie sie in diesem Forum betrieben wird. Jeder Arbeitslose sichert einem, der einen Job hat denselbigen. Andersherum: Jeder Jobinhaber kann jederzeit von einem Arbeitslosen ersetzt werden. Das sollten sich diejenigen merken, die hier, in vermeintlich sicheren Jobs geparkt, hetzen. Und ....
So ist es! Danke für die Hinweise...

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