Forum: Netzwelt
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Forenbetreiber haftet für Beleidigungen
Corbis

Im Forum einer Nachrichtenseite wird jemand beleidigt und bedroht, die Posts werden kurz darauf entfernt. Doch der Mann verlangt auch noch Schadensersatz. Zu Recht, urteilte nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

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santoku03 16.06.2015, 19:29
340. Quatsch.

Zitat von muellerthomas
Eben: Es sind zwei verschiedene Sachverhalte. In dem Beitrag, auf den ich geantwortet hatte, haben Sie beide aber für meien Begriffe als einen dargestellt.
Quatsch. Lesen Sie doch nach.

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M. Michaelis 16.06.2015, 19:29
341.

Die Meinungsfreiheit schein auf dem Rückzug. Überall drohen kontroverse öffentliche Äusserungen mit rechtlichen Mitteln bekämpft zu werden.

Entweder es fühlt sich jemand beleidigt oder die Meinung gilt als Diskriminierung.

Damit erodiert ein wesentliche Säule der Demokratie, und kaum jemand scheint es zu interessieren, solange es immer die Meinung anderer trifft.

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santoku03 16.06.2015, 19:32
342. Unglaublich

Unglaublich, was es für einen Aufstand auslöst, wenn einmal klar gemacht wird, dass Beleidigungen und unwahre bzw. unbewiesene Tatsachenbehauptungen auch in Internetforen nichts zu suchen haben. Was soll man nun daraus schließen? ;)

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santoku03 16.06.2015, 19:34
343. Danke

Zitat von minsk60
Hoffentlich ziehen die Moderatoren daraus auch die Konsequenzen, die häufigen Verunglimpfungen anderer Foristen mit anderen Meinungen, von Politikern, Bankern usw. nicht mehr ins Netz zu stellen.
Danke, da schließe ich mich gern an.

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sinasina 16.06.2015, 19:34
344. Geht mir ebenso

Zitat von naklar?
Wie die Regenten es gerne haben. Nur zum Karneval und mit roter Nase darf kritisiert werden. [...] Zumindest hat die Süddeutsche Zeitung erkannt, daß letzteres nicht stimmt und sein Echtzeit-Forum deshalb komplett dicht gemacht. Ich habe auch dicht gemacht und lese diese Zeitung daraufhin natürlich auch nicht mehr.
Ich lese die Online-SZ seitdem ebenfalls nicht mehr. Mich interessiert, was meine Mitbürger zu einem Thema denken und ich habe keine Lust mehr, mich nur zu einem Konsumenten von Journalisten-Meinungen degradieren zu lassen.
*
Auch wenn ich Heribert Prantl sehr schätze, möchte ich zu seinen Ausführungen Stellung beziehen können.

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MephistoX 16.06.2015, 19:38
345. Na ja, ...

Zitat von sinasina
Nein, kann er nicht. Schon mal von der Möglichkeit gehört, dass man die IP wechseln kann?
... falls Sie z.B. die dynamischen IPs meinen, die z.B. bei meinem Provider spätestens per "Zwangstrennung" alle 24h ins Spiel kommen: die würden bei der VDS sämtlich festgehalten.

Ob allerdings eine mal angenommene mutmaßliche Beleidigung in einem Forum ein "Schwerverbrechen" darstellt, das einen Richter veranlassen könnte, den Provider zur Herausgabe der Daten zu "zwingen", sei mal dahingestellt ... ;)

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bobflag 16.06.2015, 19:44
346.

Zitat von Rainer Helmbrecht
Ich würde Ihnen ja gerne zustimmen, aber wenn ich zusammen geschlagen werde und die Tat wird noch nicht mal via Video gesehen, weil gerade Feierabend ist, oder der Bahn die Kontrolle zu Teuer ist. Die Sicherheit muss die Bahn gewährleisten, noch dazu, weil es rel. billig ist, die Bahnhöfe zu überwachen. Zusätzlich ist auch die Justiz gefordert, denn beim Unterschlagen eines Pfandbons kann der/die Verantwortlich in seinem Leben sehr Beeinflusst (H4) werden, wohingegen ein Schläger auf dem Bahnhof mit Minimalstrafen "geheilt" werden soll. Körperverletzung wird als Straftat nur noch als lässliche Sünde wahr genommen. MfG. Rainer
Das ist wohl war.

Der Ursprung liegt im entwickelten Strafgesetz des Deutschen Reichs 1871/1872.

Der Adel bestimmte darüber. Hier wurden "Vermögens" -Verbrechen härter bestraft als z.B. Körperverletzung etc.

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sonicprisma 16.06.2015, 19:56
347.

Zitat von rugall70
In dem Urteil geht es ausdrücklich um "kommerzielle Forenbetreiber". Die verdienen damit Geld. Und bei diesen Foren sind es ausschließich die Betreiber, die einen Beitrag wieder entfernen können. Deshalb finde ich den Vergleich mit einer Plakatwand treffender als ihren Vorschlag mit dem "Schwarzen Brett". Außerdem: Wenn ich den Artikel richtig verstanden habe, dann wurde der Forenbetreiber dafür kritisiert, dass er die Beleidigungen nicht schnell genug entfernt hat. Er wurde also NICHT verurteilt, BEVOR er überhaupt Kenntnis von der Sache hatte. Das Urteil müsste also in ihrem Sinne sein.
Den Unterschied zur Plakatwand sehe ich darin dass bei einer Plakatwand der Betreiber aktiv die Inhalte veröffentlicht, was evtl. einem vorab moderierten Forum wie diesem entsprechen würde. Die meisten Foren werden aber erst moderiert nachdem der Beitrag bereits veröffentlicht wurde, was eher einem schwarzen Brett entspricht, die es ja auch in kommerziellen Einrichtungen wie beispielsweise Supermärkten gibt.

Das Urteil ist teilweise in meinem Sinne nachdem ich mich damit auseinandergesetzt habe. Die Zeitspannen sind bei Heise.de besser beschrieben, nach deren Angaben wurden die Postings am selben Tag nach der Meldung entfernt, standen aber vorher 6 Wochen online, und um diesen Zeitraum ging es, also schon bevor der Betreiber Kenntnis hatte. Der Betreiber hätte lt. Urteil auch ohne Meldung die Kommentare entdecken und entfernen müssen. Schwierige Sache, auf der einen Seite sieht man als Betreiber eigentlich schon, welche Threads aus dem Ruder laufen und kann da genauer hinschauen, auf der anderen Seite kann da schon auch mal was durchrutschen. Prinzipiell finde ich es aber OK, dem Betreiber eine gewisse Verantwortung zu geben was auf seiner Seite steht, solange das nicht im Voraus passieren muss.

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lupidus 16.06.2015, 19:58
348.

unverständliches urteil. wenn ich demnächst jemandem aus meinem golf den finger zeige muss vw für die beleidigung zahlen ? oder etwa die straßenmeisterei ?

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markus_wienken 16.06.2015, 19:59
349.

Zitat von M. Michaelis
Die Meinungsfreiheit schein auf dem Rückzug. Überall drohen kontroverse öffentliche Äusserungen mit rechtlichen Mitteln bekämpft zu werden. Entweder es fühlt sich jemand beleidigt oder die Meinung gilt als Diskriminierung. Damit erodiert ein wesentliche Säule der Demokratie, und kaum jemand scheint es zu interessieren, solange es immer die Meinung anderer trifft.
Das war früher nicht anders...nur gab es früher kein Internet, wo z.B. Beleidigungen von einem sehr großen Personenkreis wahrgenommen werden.
Und wie sich jemand fühlt hat keine Relevanz, Relevant ist das Recht und was beleidigend ist oder nicht hängt von keinen Gefühlen ab sondern entscheidet im Zweifelsfall ein Richter.
Das war früher der Fall und hat sich bis heute nicht geändert.

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