Forum: Netzwelt
Hass im Netz: Das ändert sich zum neuen Jahr für Facebook, Twitter und Google
REUTERS

Ab 1. Januar sind Betreiber großer Online-Netzwerke gesetzlich verpflichtet, strafbare Inhalte schneller zu entfernen. Bürger sollen bei der Kontrolle helfen, Kritiker fürchten derweil um die Meinungsfreiheit.

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shakidoo 01.01.2018, 12:18
20. Sehe es wie dasfred Nr 16.

Im Netz sammelt sich ohne Moderation sehr schnell Hass, Gewalt und Hetze. Ich bin froh das dem entgegen gewirkt wird, wo es bisher versagt hat. Facebook ect haben genügend Geld um Leute dafür einzustellen. In Grenzfällen kann man sich dann immer noch an Juristen wenden. Diese ansonsten mit der Masse der Fälle zu überschlagen würde zu lange dauern. Wer Angst vor einer "Einheitsmeinung" hat, sollte sich klar machen, dass diese schon existiert. Ich schreibe in nicht wenigen Themen auch nichts mehr, weil es sich gefühlt wie 1ner gegen 100 vorkommt. In einem überwiegendem Frauenforum würden sich dann die männlichen Foristen so fühlen. Es kommt schlicht darauf an, welches Klientel die Masse der Poster stellt und auf was die Moderation Wert legt. Es bringt nichts, wenn erst nach 3Jahren ein Kommentar mal gelöscht wurde. Das muss alles sehr schnell ablaufen, da die Geschwindigkeit der Reaktion zugenommen hat. Natürlich wird es nun auch weitaus harmlosere Beiträge treffen. Aber mal im Ernst, nur schöne Seiten gibts nicht. Es muss sich anfangs genau so einspielen, wie bei neu eingeführten Regeln auch. Ob es eskaliert und die Meinungsfreiheit zu stark eingegrenzt wird muss man dann abwarten müssen und dann bei Bedarf gegensteuern.

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mundi 01.01.2018, 12:24
21. Halb so schlimm

Pauschales Löschen gibt es nicht. Zunächst muss eine Anzeige erfolgen. Ob eine US-Firma einen Beitrag als Straftat beurteilt, hängt nicht von deutschen Gesetzen ab, sondern vom Urzeil am Gerichtsstandort der Firma.
Beispiel: das Leugnen des Holocoust in in Deutschland eine Straftat. In Broßbritannien oder Schweden nicht.

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tallinn1960 01.01.2018, 12:40
22.

Zitat von mrotz
>Na, wenigstens erkennen Sie anders als viele andere Kritiker des >NetzDG, das Moderation von öffentlicher Rede in Meinungsforen >absolut nichts neues ist. Dann hätte man das Zusatzzensurgesetz auch bleiben lassen können. >Betreiber von Meinunsgsforen haben sich schon immer selbst >strafbar gemacht, wenn sie einen strafbaren Post nicht gelöscht >haben. Schon die Tatsache, daß es strafbare Meinungsäußerungen überhaupt gibt, Widerspricht der meinungsfreiheit und wäre in den USA undenkbar. Es gab in D noch nie Meinungsfreiheit. Wir haben eine Obrigkeitskultur, die die Meinung vorgibt. heute wie vor 70 Jahren. Und wer stellt in einem Rechtsstaat die Strafbarkeit fest? Ein Richter, niemand sonst. mfg
Das NetzDG wurde notwendig, weil grosse Plattformen wie FB ganz offensichtlich nicht mehr ihren Verpflichtungen nachkamen.

Selbstverständlich kann man sich auch in den USA strafbar äussern. So ist z.B. die persönliche Beleidigung dort genauso strafbar wie hier.

Die absolute freie, nie von Strafe bedrohte Rede gibt es nirgendwo auf der Welt.

Und bei uns sind die Gesetze, die der Redefreiheit Grenzen setzen, wenigstens von einem demokratisch legitimierten Parlament beschlossen worden und nicht von irgendeinem Diktator oder Regime einfach verkündet worden.

Eine Straftat ist eine Straftat von Anfang an, und nicht erst, wenn ein Richter das in einem Urteil erkennt (ja, das heisst "Erkennen" - ein Richter entscheidet nicht, ob etwas strafbar ist, er erkennt, ob etwas strafbar ist). Das Urteil des Richters ist nur Voraussetzung dafür, dass die Tat bestraft wird.

Meinungsfreiheit ist nicht die Freiheit, jemanden zu beleidigen oder gegen Volksgruppen oder Religionen zu hetzen usw. So wenig wie die persönliche Handlungsfreiheit die Freiheit ist, jemanden zu töten oder zu verletzen oder ihm sein Eigentum wegzunehmen usw.

Und das war schon immer so hier.

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tallinn1960 01.01.2018, 12:50
23.

Zitat von mundi
Ob eine US-Firma einen Beitrag als Straftat beurteilt, hängt nicht von deutschen Gesetzen ab, sondern vom Urzeil am Gerichtsstandort der Firma.
Nein. Sie möchten mal §9 StGB zur Kenntnis nehmen.
Danach wird eine Tat auch dann nach deutschem Strafrecht beurteilt, wenn ihr Taterfolg hier in Deutschland eintritt. Und das ist bei einer Übermittlung eines strafbaren Post an in Deutschland lebende Menschen der Fall. Da können die Server, die den Post senden, stehen, wo sie wollen und die Firma ihren Gerichtsstandort in Timbuktu haben oder sonst wo. (Wobei die Bestimmung eines Gerichtsstandorts ohnehin nur zivilrechtliche Bedeutung hat, für Strafgerichte legt der Staat fest, wo eine Tat verhandelt wird).
Da gibt es kein Vertun: FB muss sich hier ans deutsche Strafrecht halten.

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teacher20 01.01.2018, 13:04
24.

Zitat von apopluto
Die Meinungsfreiheit wird schon da beschnitten, wo Online-Redaktionen bei "sensiblen" Themen keine Kommentare zulassen. Und viele werden schon mal gefragt haben, warum ihr Onlinekommentar denn nun nicht veröffentlicht wurde. Da führt schon die Netiquette zur Beschränkung freier Meinungsäußerung.
Hier zieht man sich gemeinhin auf Nachfrage auf den "Herr-im-Hause"-Standpunkt zurück: (Die Zurverfügungstellung/Eröffnung eines Forums beinhaltet keinen Rechtsanspruch auf die Veröffentlichung oder ungekürzte Veröffentlichung eines Beitrages): "Würden Sie sich Gäste einladen, die pöbeln und (andere) beleidigen?" Selbstredend nicht, ABER ich würde nicht jede, sachlich vorgetragene Meinung, die meiner eigenen oder gar der Mehrheit der anderen Gäste widerspricht, mit einem Rauswurf ahnden, oder damit, der entsprechenden Person den Mund zu verbieten.

Und völlig unabhängig von jeder Netiquette-Regelung, die eigentlich gar nicht subjektiv interpretierbar sein dürfte ("So wollen wir diskutieren") scheint die Veröffentlichung oder Nichtveröffentlichung eines Beitrages zudem davon abzuhängen, welcher "Moderator" gerade "Dienst" hat.
Die über einen längeren Zeitraum und bei unterschiedlichen Diskursthemen beobachtete Veröffentlichungspraxis meiner Beiträge seitens SPON lässt jedenfalls kaum eine andere Schlussfolgerung zu.
Dabei ist SPON gegenüber anderen Onlineportalen, was das Eröffnen von Diskussionsforen angeht, noch verhältnismäßig liberal, wenn auch bei "sensiblen" Themen oft der Mut dazu fehlt. Andere Medien bieten überhaupt keine Diskussionsforen mehr an oder schließen diese, sobald die Beiträge, die der Meinung des Autors widersprechen, die quantitative Oberhand gewinnen, unverzüglich.
Besonders grotesk und (auf blamable Weise) an eine Realsatire erinnernd stellt sich das Gebaren der ZEIT-Online Redaktion dar, wo seitenweise der stereotype Satz "Der Beitrag, auf den Sie sich beziehen, wurde bereits gelöscht" zu lesen ist, anstatt auch Voreingenommenheiten, Vorurteile und „Pöbeleien“ der Reaktion der anderen Foristen auszusetzen. So sähe Streitkultur wirklich aus
Und guter journalistischer Stil sieht ebenfalls anders aus.

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Schweizer 01.01.2018, 16:13
25. "Wehret den Anfängen" ... Welchen denn?

Zitat von teacher20
"Obsta initiis" - "Wehret den Anfängen" hieß es bei den alten Lateinern. So verständlich dieses Gesetz mit dem gruseligen Namen bei leicht erkennbaren Beleidigungen und Verbalenzgleisungen erscheinen mag, so gefährlich kann es sich mittel- und langfristig auf die ebenso grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit auswirken, indem es den Betreiber eines sozialen Netzwerkes "vorausschauend" jede zur herrschenden Mainstreammeinung konträre Meinung löschen lässt, und sei sie sprachlich noch so moderat formuliert. Umgekehrt hat das Gesetz das Potential, beim Schreiber eine Art "Schere im Kopf" erzeugen. In einem Lied der Arbeiterbewegung hieß es "Die Gedanken sind frei". Es wäre eine tragische Volte der Geschichte, wenn es ausgerechnet einem sozialdemokratischen Justizminister gelänge, diese Forderung in zynischer Verdrehung ihres eigentlichen Inhaltes zu realisieren.
Warum so einseitig??
Wie wäre es den Anfängen zu wehren, die da Hass, Verleumdung und Lüge heissen?
Ich denke an dem Punkt ist es legitim auf das 3te Reich zu verweisen. Das begann auch mit Hass und Hetze gegen Minderheiten.

Ich finde die deutsche Rechtsnorm gegenüber der amerikanischen durchaus besser.

Hass, Hetze und Verleumdung sind kein Mehrwert.
Abgrenzungsprobleme zur Meinungsfreiheit gibt es immer. Egal ob man sie früher oder später zieht.

Aufruf zu Straftaten sind nicht tolerierbar. Die Anfänge davon sind Hass, Hetze und Verleumdung. Wenn man einen Menschen so erniedrigen darf sind die, die die Worte in die Tat umsetzen nicht weit...

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Schweizer 01.01.2018, 16:25
26. Zensur, freie Meinungsäusserung und AGBs

Zitat von kitty
Das Grundgesetz garantiert allen Deutschen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Sofern es sich nicht um die Aufforderung zum Begehen einer strafbaren Handlung handelt, müsste die Strafbarkeit einer geäußerten Meinung von Juristen festgestellt und begründet werden. Es kann nicht sein, dass private Unternehmen zur Zensur bevollmächtigt werden.
Nochmal: Zensur ist staatlich.
Unternehmen - auch z.B. Zeitungen - haben das Recht und sogar die Pflicht eigene Regeln für den ihnen gehörenden Bereich zu erlassen.
Das nennt sich im Besonderen AGBs im allgemeinen Nettikette / Etikette und erleichtert das Zusammenleben enorm.
Eigene Regeln sind keine Zensur.

Ein anderer Aspekt ist doch:
Es kann doch nicht sein das irgendwelche Idioten ständig strafbare Inhalte verbreiten und die Betroffenen dann vor Gericht müssen. Da kommt doch keiner hinterher!
Es ist viel einfacher wenn vor allem die sozialen Netzwerke die gleiche Verantwortung übernehmen müssen wie Zeitungen die auch keine strafbaren Äusserungen veröffentlichen dürfen.

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Schweizer 01.01.2018, 17:30
27. Meinungsfreiheit gilt nirgends unbeschränkt

Zitat von mrotz
>Na, wenigstens erkennen Sie anders als viele andere Kritiker des >NetzDG, das Moderation von öffentlicher Rede in Meinungsforen >absolut nichts neues ist. Dann hätte man das Zusatzzensurgesetz auch bleiben lassen können. >Betreiber von Meinunsgsforen haben sich schon immer selbst >strafbar gemacht, wenn sie einen strafbaren Post nicht gelöscht >haben. Schon die Tatsache, daß es strafbare Meinungsäußerungen überhaupt gibt, Widerspricht der meinungsfreiheit und wäre in den USA undenkbar. Es gab in D noch nie Meinungsfreiheit. Wir haben eine Obrigkeitskultur, die die Meinung vorgibt. heute wie vor 70 Jahren. Und wer stellt in einem Rechtsstaat die Strafbarkeit fest? Ein Richter, niemand sonst. mfg
Man lese mal hier nach:
https://de.wikipedia.org/wiki/Meinungsfreiheit

Und dazu in den USA:
https://de.wikipedia.org/wiki/1._Zusatzartikel_zur_Verfassung_der_Vereinigten_St aaten#Meinungsfreiheit

Ganz zu schweigen von Political Correctness. Jedes "fuck" wird dort im TV durch ein "Beep" "zensiert". Ich darf zwar sagen "tötet Trump" aber wenn es zu konkret wird auch dies nicht. Verabredung zu Straftaten kann einen in den USA lebenslang einbringen.

Mir ist es sehr viel lieber Gesetze regeln das ganz klar, wie bei uns, statt dass ich Willkürurteilen eine amerikanischen Jury ausgeliefert bin.

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teacher20 02.01.2018, 17:36
28.

Zitat von Schweizer
Nochmal: Zensur ist staatlich. Unternehmen - auch z.B. Zeitungen - haben das Recht und sogar die Pflicht eigene Regeln für den ihnen gehörenden Bereich zu erlassen. Das nennt sich im Besonderen AGBs im allgemeinen Nettikette / Etikette und erleichtert das Zusammenleben enorm. Eigene Regeln sind keine Zensur. Ein anderer Aspekt ist doch: Es kann doch nicht sein das irgendwelche Idioten ständig strafbare Inhalte verbreiten und die Betroffenen dann vor Gericht müssen. Da kommt doch keiner hinterher! Es ist viel einfacher wenn vor allem die sozialen Netzwerke die gleiche Verantwortung übernehmen müssen wie Zeitungen die auch keine strafbaren Äusserungen veröffentlichen dürfen.
Formaljuristisch mag es zutreffen, dass "Zensur (...) staatlich (ist)". In der Praxis wird dies jedoch zur juristischen Spitzfindigkeit, da hier eine "Quasi-Zensur" geschaffen, die "delegiert" wird, auch um den (An-)Schein zu wahren (und zumindest dem Buchstaben - wenn auch nicht dem Geist - des GG zu entsprechen), in Deutschland finde keine Zensur statt.
Dass "Unternehmen - auch z.B. Zeitungen - (...) das Recht und sogar die Pflicht (haben), eigene Regeln für den ihnen gehörenden Bereich zu erlassen, (was sich) (...) im Besonderen AGBs, im Allgemeinen Nettikette / Etikette (nennt) und (...) das Zusammenleben enorm (erleichert)", könnte ich vorbehaltlos unterschreiben, wenn der Staat widrigenfalls nicht mit einer Geldstrafe von bis zu € 50 Millionen drohte. Dadurch ist die Aussage "(e)igene Regeln sind keine Zensur" bestenfalls nur noch bedingt richtig, weil es de facto oktroyierte Regeln sind.

Das heißt nicht, dass ich Pöbelei und Verbalinjurien gutheiße. Ich errege mich dabei aber eher über die Dummheit der Schreiberlinge, die ihrem Anliegen insofern einen Bärendienst erweisen, also solche beleidigenden Äußerungen alle notwendig kritischen und dabei sachlichen Äußerungen verantwortungsbewusster Autoren zu sensiblen Themen meist ebenso desavouieren.
Um jemanden, der meine Meinung nicht teilt, zu (nennen wir es) "überzeugen", brauche ich keinerlei beleidigende bzw. gerichtsverwertbare Begriffe, vielmehr ein Mindestmaß an sprachlicher Ausdrucksfähigkeit. Vielmehr disqualifizieren sich solche Schreiber wie Pirincci mit ihren Salven von sexualisierten und Fäkalbegriffen selbst, wobei ein solcher Stil unabhängig von jedem offensichtlichen Verstoß gegen zwischenmenschliche Verhaltensregeln auf die Dauer dazu noch ermüdend ist.
Ebenso kann ich das Verhalten von Beatrix von Storch nicht nachvollziehen. Entweder ist es Dummheit oder Kalkül, um sich als Opfer darzustellen, was sie, um ihren Unmut über die arabischen Twitterbeiträge der Polizei zum Ausdruck, solche inkriminierenden Begriffe verwenden lässt. Unverständnis (unabhängig davon, ob gerechtfertigt oder nicht) für die Polizeipraxis hätte sich auch in zivilisierter Weise zum Ausdruck bringen lassen.

P.S. Vorsicht übrigens mit solchen Äußerungen: "Es kann doch nicht sein, dass irgendwelche IDIOTEN (Hervorhebung, teacher20)...

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klararaimund 04.01.2018, 07:57
29. Tun wir doch einmal so

als gäbe es dieses Gesetz nicht. Nehmen wir weiter an, ich würde irgendwen mit diesem Beitrag beleidigen oder bedrohen. Dann geht ein Betroffener zum Amtsgericht und erwirkt eine einstweilige Anordnung gegen die Veröffentlichung. SPON wird dann so nett sein, den Beitrag vom Server zu nehmen. Weitere rechtliche Folgen drohen, wenn ein Beitrag zu Recht oder zu Unrecht entfernt wurde. Diese Entscheidungen werden dann von einem Richter getroffen, und nicht von einem Möchtegernblockwart. Das nennt man Rechtsstaatlichkeit. Das im Gesetz geschilderte Verfahren ist die Legitimation einer informationellen Lynchjustiz. Es ist eigentlich überflüssig, wenn nicht gar aus o.a. Gründen verfassungswidrig.

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