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Patentstreit: Samsung beantragt Verkaufsstopp für iPhone 4S

Samsung legt nach: Der Konzern hat in mehreren Ländern Verkaufsverbote für Apples neues Handy iPhone 4S beantragt. Eine niederländisches Gericht entschied bereits dagegen und fordert Samsung auf, Apple eine Nutzung der Patente zu lizenzieren..

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Altesocke 17.10.2011, 10:51
1. Nur meine Meinung!

Zitat von sysop
Kommentatoren sehen in diesem Urteil eine Chance, den sich lange hinziehenden Streitereien ein Ende zu setzen. Mehr noch, der gesamte Markt könnte profitieren, wenn Patentinhaber von ihren Lizenzen profitierten, gleichzeitig aber technischen Innovationen keine Steine in den Weg legten.
Eine Chance, schon.
Aber ganz klar eine Bevorteilung von Apple!
Zumindest fuer den Zeitraum der 'versuchten Klaerung auf diesem Weg' gehoert Apple der Verkauf WELTWEIT untersagt!
Oder Samsung der Verkauf des Tab 10.1 WELTWEIT gestattet.

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kein_gut_mensch 17.10.2011, 10:55
2. Das ...

... ist doch wohl ein Witz.
Warum sollte eine Firma die Patente hat diese nicht auch selbst nutzen dürfen, nach eigenem Ermessen.
Deshalb gibts doch Patente.
Da klaut eine Firma und dann sagen die Richter noch das es nicht so schlimm ist und der Beklaute es ihm zum Verkauf anbieten soll. Was ist das denn für eine Rechtsauffassung?
Lachhaft

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bubiherzi 17.10.2011, 11:16
3. lachhaft

es gibt erfindungen, die, wenn sie nicht auch von anderen genutzt werden, den technischen fortschritt behindern.... glaube ich, denke ich. samsung selbst hat ja diese patente, die sie einklagen mit dem kauf einer firma übernommen, bzw direkt gekauft. es ist also keine eigen-entwicklung glaube ich. und es geht, so glaube ich um alte techiiken, wie gsm und umts, welche grundsätzlich voraussetzung sind, für die herstellung eines handys, besser gesagt, zu einem weltweiten standard geworden sind. vielleicht kann man das so erklären. es gäbe ein patent auf autobahnen, und nur der patentinhaber selbst darf autos auf der autobahn fahren lassen.

Zitat von kein_gut_mensch
... ist doch wohl ein Witz. Warum sollte eine Firma die Patente hat diese nicht auch selbst nutzen dürfen, nach eigenem Ermessen. Deshalb gibts doch Patente. Da klaut eine Firma und dann sagen die Richter noch das es nicht so schlimm ist und der Beklaute es ihm zum Verkauf anbieten soll. Was ist das denn für eine Rechtsauffassung? Lachhaft

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ISTQB 17.10.2011, 11:16
4. schwachsinn...

Zitat von Altesocke
Eine Chance, schon. Aber ganz klar eine Bevorteilung von Apple! Zumindest fuer den Zeitraum der 'versuchten Klaerung auf diesem Weg' gehoert Apple der Verkauf WELTWEIT untersagt! Oder Samsung der Verkauf des Tab 10.1 WELTWEIT gestattet.
da kennt wieder einer den unterschied zwischen technischen patenten und geschmacksmusterschutz nicht...
bildzeitungswissen und android-blindheit führen einfach nicht zum ziel mein "freund"
es ist juristisch ein sehr sehr großer unterschied zwischen der nutzung und lizensierbarkeit technischer lösungen und dem blinden kopieren eines designs...

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razorfish 17.10.2011, 11:29
5. Markentreue vs. Verstand!

Zitat von Altesocke
Zumindest fuer den Zeitraum der 'versuchten Klaerung auf diesem Weg' gehoert Apple der Verkauf WELTWEIT untersagt! Oder Samsung der Verkauf des Tab 10.1 WELTWEIT gestattet.
Na ja, diese Auffassung ist wohl hauptsächlich emotional geprägt.
Es ist doch völlig klar, dass gerade im IT- und Mobilfunksektor viele Basis-Technologie Patente in Händen großer Companies wie Siemens, Microsoft, Oracle, Samsung oder auch Apple liegen. Normalerweise gibt es "Cross-Licensing Agreements" zwischen den verschiedenen Firmen, die eine friedliche Koexistenz zwischen den Firmen und vor allem die Weiterentwicklung der eigenen Produkte ermöglichen. Hin und wieder läuft dies aus dem Ruder, wie beispielsweise zwischen SAP und Oracle oder auch Samsung und Apple. Dann überhäuft man sich gegenseitig mit Klagen, wobei meiner Meinung nach oft genug beide Parteien die Zeche bezahlen und wir als Kunde ohnehin.

Ich als Kunde will die bestmögliche Tenologie, will innovative Produkte... und ich möchte eben keine Rahmenbedingungen, unter denen Innovation schlichtweg unmöglich wird, da das von Patentinhabern konterkariert wird.

Und noch was: Es ist nicht unbedingt immer so, dass derjenige den Patentschutz bekommt, der eine Sache auch tatsächlich entwickelt hat. An dieser Strelle nur der Verweis auf den vermeintlichen Erfinder des Telefons, Alexander Bell. Er war zwar derjneige, der zuerst ein entsprechendes Patent anmeldete, hatte aber nicht mal ein funktionierendes Modell bzw. seine Technik im Detail spezifiziert. Aber er kam Elisha Grey eben um 2 Stunden zuvor.... und überhaupt, eigentlich war's der Deutsche Philipp Reis der das erfand...
Bells Patent, hatte den unschätzbaren Wert, dass er damit allen anderen Konkurrenten die Aktivitäten auf dem Gebiet des Telefons untersagen lassen konnte. Logischerweise war das innovationshemmend... und so ist es bis heute!

Ob nun Samsung oder Apple "Recht haben" interessiert mich überhaupt nicht, mich interessiert nur das, was ich für mein Geld bekomme. Ich meine die Krönung ist ja wohl, dass es sowohl Apple wie auch Samsung gelingt, seine Produktjünger so weit zu beeinflussen, dass in Foren wie deisem hier, Markentreue das eigene Urteilsvermögen dominiert!

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kein_gut_mensch 17.10.2011, 11:32
6. Wohl kaum

Zitat von bubiherzi
es gibt erfindungen, die, wenn sie nicht auch von anderen genutzt werden, den technischen fortschritt behindern.... glaube ich, denke ich. samsung selbst hat ja diese patente, die sie einklagen mit dem kauf einer firma übernommen,.....
Ein Patent ist ein Patent. Ob gekauft oder selbst entwickelt ist vollkommen egal.
"Der Patentinhaber erhält gemäß § 9 PatG das Recht, andere von der Benutzung der Erfindung auszuschließen. Der Inhaber eines Erzeugnispatents hat das Recht, es Dritten zu verbieten, das Erzeugnis herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen. Bei Verfahrenspatenten erstreckt sich der Patentschutz neben der Anwendung des geschützten Verfahrens auch auf solche Gegenstände, die unmittelbare Erzeugnisse des geschützten Verfahrens sind (auch Art. 64(2) EPÜ). Die Rechtszuweisung gemäß § 9 PatG wird ergänzt durch einen entsprechenden Unterlassungsanspruch nach § 139 Abs. 1 PatG."

Und zum Argument gekauft ... dann schauen Sie mal genau bei Apple nach was selbst entwickelt oder gekauft wurde. Mir isses auch vollkommen egal ob Samsung oder Apple aber Patent bleibt Patent.

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toby4u 17.10.2011, 11:37
7. richter

ich glaube nicht an die unabhängigkeit der richter, ich denke mindestens jeder zweite hat ein i-phone und so urteilen sie auch

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Altesocke 17.10.2011, 11:43
8. Apple Juenger begreifen auch nur das, was Apple vorgibt.

Zitat von ISTQB
da kennt wieder einer den unterschied zwischen technischen patenten und geschmacksmusterschutz nicht... bildzeitungswissen und android-blindheit führen einfach nicht zum ziel mein "freund" es ist juristisch ein sehr sehr großer unterschied zwischen der nutzung und lizensierbarkeit technischer lösungen und dem blinden kopieren eines designs...
Richtig, das Design ist sehr allgemein geschuetzt und auch nur daher sehr aehnlich verletzt worden. Sieht im uebrigen ziemlich aus, wie die huebschen digitalen Photorahmen von Sony, und,..,und,...und...!
Die Patente, um die es hier geht, sind allerdings wohl auf Technik-Anwendungen, ohne die das iPhone vermutlich ein Kabel braeuchte, um als Telefon durchzugehen.
;-]
Oder sagen wir es anders: Das 10.1, aussen rum etwas anders, und : Erledigt
IPhone innen aendern, und : iPod!

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A-Schindler 17.10.2011, 11:50
9. Titel

Zitat von sysop
Samsung legt nach: Der Konzern hat in mehreren Ländern Verkaufsverbote für Apples neues Handy iPhone 4S beantragt. Eine niederländisches Gericht entschied bereits dagegen und fordert Samsung auf, Apple eine Nutzung der Patente zu lizenzieren..
Tja, wozu dienen Patente und Lizenzen?
Um sich Abzugrenzen und um ein Vorteil gegenüber der Konkurrenz so lange wie möglich zu haben.
Ich habe mal vor 1-2 Jahren mal ein Artikel gelesen das nach Einführung des Urheberrechtes die Veröffentlichungen von Büchern usw. stark zurück gingen weil die Autoren/Schriftsteller nicht mehr gezwungen waren ständig was neues zu veröffentlichen, da ihre Bücher nicht mehr gleich als billige Raubkopie von anderen Verlagen die keine Rechte hatten gedruckt wurden.

Das Problem mit den Lizenzen und Patenten ist halt das diese den Fortschritt inzwischen eher behindern da sich einige auf ihre Lizenzen und Patenten Ausruhen.

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