Forum: Netzwelt
Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Nordeuropa-Chef von Facebook
Aidan Crawley/ Bloomberg/ Getty Images

In der Debatte um Hasskommentare auf Facebook hat die Staatsanwaltschaft Hamburg Ermittlungen gegen den Nordeuropa-Chef des Konzerns eingeleitet. Es geht um Beihilfe zur Volksverhetzung.

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SichtausChina 11.11.2015, 02:45
120. Hetzreden sind sehr wohl freie Meinungsäußerung

Es wird Zeit endlich zuzugeben, dass das "Ideal" völlig freier Meinungsäußerung falsch und dumm war. Es gibt Ebenen von Öffentlichkeit. In der Familie und im Freundeskreis soll jeder sagen können, was er wirklich denkt, eben auch rassistische, hetzerische Gedanken. Aber in einer breiteren Öffentlichkeit muss es Grenzen geben, welche von der Gesellschaft - repräsentiert durch die Regierenden - gesetzt werden. Das erkennt Europa jetzt zuhause. Das sollen die Medien China auch endlich zugestehen: hier in China lästern die Menschen sehr offen gegen alles und jeden, auch die eigene Regierung - aber eben im privaten Kreis. Und das ist gut so.

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Jowls Akimbo 11.11.2015, 06:44
121.

Zitat von redbayer
...Rückzug der google maps Edition Funktion...
Wenn ich mich nicht sehr irre, ist die Edition Funktion weltweit zurückgezogen worden, auf Grund einer rassistischen Umschreibung in den heimischen USA. Das gilt nicht nur für Deutschland oder die EU.

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jbkdge14.god 11.11.2015, 07:05
122.

Zitat von holzbauprofi
Was nicht regierungsconform ist wird zensiert ... gelöscht .... und per gesetz verboten ... zumindest wenn es sich um eine meinung aus der bürgerlichen reihe handelt . es ist einfach nur himmeltraurig das seit einiger zeit der schwanz mit dem hund wedelt !!!!
Volksverhetzung und Aufrufe zu Gewalt und Mord sind schon seit geraumer Zeit verboten und das mit gutem Grund. Das hat nichts mit Zensur zu tun, sondern damit, dass sich einige Menschen mit dem demokratischen Zusammenleben derart schwertun, dass per Gesetz nachgeholfen werden muss.

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cerberus66 11.11.2015, 07:32
123. Bitte muslimische Antisemiten und Homophobie nicht vergessen!

Warum erst jetzt? Warum nur gegen vermeintlich rassistische Äußerungen? Islamistische und Anti-Jüdische / Abti-Israelische Hetzseiten sind nach meiner Wahrnehmung deutlich mehr vertreten als etwaige Deutsch-Nationalistische Äußerungen.

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fatherted98 11.11.2015, 07:43
124. hmm....

...klar gibts solche Hasskommentare...klar auch..das diese staatsanwaltschaftlich verfolgt weden müssen. Ob nun Gesichtsbuch als "Träger" dieser Kommentare belangt werden kann...?...wir werden sehen.
Allerdings wenn man sich die ÖR Medien so ansieht/hört...ist schon eine ablehnende Haltung gegenüber Flüchtlingen ein fremdenfeindlicher Akt...schon die reine Äußerung...nicht helfen zu wolllen oder derzeitige Politik als Fehler zu sehen...ist für viele Journalisten (auch bei SPON aber vor allem im ÖR TV und Hörfunk) schon Grund genug nach dem Staatsanwalt zu rufen...oder Fremdenfeindlichkeit zu diagnostizieren.
Was könnte das Fazit sein: ..das viele ihren Mund halten und nur noch hinter vorgehaltener Hand, dass sagen was sie ansonsten frei aussprechen würden (ist in meinem Kollegenkreis bereits so)...wollen wir das?...Zustände wie in der DDR?...Horch und Guck an jeder Ecke...und falls man nicht "konform" ist...wird man angeprangert und ausgegrenzt.

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almostvoid 11.11.2015, 07:51
125. zu geliebt werden

millione haben keine probleme mit FB. Ich selber haute ab. was da losgeht ist meistens nur quatsch. big deal.

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Martin Chr 11.11.2015, 08:07
126. Danke...

... für die Berichte. Ich werde jetzt erstmal ein weiteres Jahr überlegen, ob ich mich bei Facebook registrieren werde.

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eagle2014 11.11.2015, 08:36
127. VW Revanche?

Schwachsinn! Nur weil USA gegen VW ermittelt, müssen wir gegen Facebook ermitteln. Bananenrepublik Deutschland, es wird immer peinlicher. Dafür zahlen wir Steuern.

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joomee 11.11.2015, 09:10
128. Und Hetze gegen Merkel, Schäuble & Co.?

Zitat von cerberus66
Warum erst jetzt? Warum nur gegen vermeintlich rassistische Äußerungen? Islamistische und Anti-Jüdische / Abti-Israelische Hetzseiten sind nach meiner Wahrnehmung deutlich mehr vertreten als etwaige Deutsch-Nationalistische Äußerungen.
Man muss sich auch mal vor Augen halten, welche Hetze Merkel, Schäuble, Unternehmer etc. in Deutschland - auch hier im Forum - ausgesetzt sind.

Gerade die linksgerichteten Zeitgenossen mit Ihrem oft unverholenem Hass auf unser System und die Eliten sind ja nicht gerade zimperlich.
Nur zum Verständnis: Ich finde "schickt Merkel und Co. ohne Wasser und Brot mit einem Ruderboot über das Mittelmeer!" (wie hier schon so ähnlich gelesen), genauso bescheuert wie "schickt die Flüchtlingschmarotzer zurück!". Beides ist Hetze und Hass.
Leider erkennen viele aber in ihrer linken Gutmenschlichkeit und Überheblichkeit nicht, dass sie ähnlich wie die Rechtsradikalen schreiben - nur mit anderem Feindbild....

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nikolasvegas 11.11.2015, 09:40
129. Vorauseilender Gehorsam

Zitat von tko2
Ich hoffe, Facebook bleibt standhaft. Meinungsfreiheit ist wichtiger als dem links-grün gendergeschwängerten Mainstream aus Presse und Politik im vorauseilenden Gehorsam die Stiefel zu lecken.
ist etwas gänzlich anderes, als äußerst passiv zu bleiben, wenn Straftaten begangen werden, und sich auf Regeln der Hetzrede zu berufen, die in Deutschland nicht gelten.
Was Sie hier von Meinungsfreiheit faseln, grenzt an Realitätsverweigerung. Facebook verhindert Straftaten nicht, und könnte sich damit der Beihilfe zur Volksverhetzung strafbar machen. Was soll das mit Stiefellecken zu tun haben? Meinungsfreiheit findet ihre Grenzen in Rechten anderer und allgemeinen Gesetzen, zum Beispiel § 130 StGB. Das hat mit "links-grün gendergeschwängertem Mainstream aus Presse und Politik" ungefähr so viel zu tun wie wie das Wetter draußen mit der Bebauung in Ihrem Stadtviertel.

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